Anlagen

17/73 29. Oktober 2017 Sitzungsablauf Antragsteller*in(nen): William Rambow, Maximilian Protzner (?) Nummer: 17/73 Das Jugendparlament beschließt: 1. In regelmäßigen Abständen wird auf den Sitzungen des Jugendparlaments wieder die Ideen- und Fragestunde eingeführt. 2a. Das Jugendparlament organisiert in regelmäßigen Abständen Arbeitstreffen, die außerhalb von Sitzungen stattfinden, auf denen Grundsatzdebatten stattfinden und die Arbeit ausgewertet wird. oder 2b. Jede x-te Sitzung des Jugendparlaments findet als Arbeitstreffen statt, auf dem keine Beschlüsse getroffen werden, sondern lediglich Grundsatzdebatten stattfinden und die Arbeit ausgewertet wird. 3. Das Jugendparlament beschließt in regelmäßigen Abständen zu Beginn von Sitzungen eine halbstündige Debatte, ohne festen Ausgang, zu führen. Dafür können Jugendparlamentarier*innen vor der Sitzung Vorschläge beim Sprecher*innen-Kreis machen, die dann per Doodle die Themen zur Abstimmung stellen. 4. Das Jugendparlament bekennt sich zu dem Beschluss Sitzungen in Jugendclubs durchzuführen. Bis Jahresende soll deshalb noch mindestens eine Sitzung in einem Jugendclub stattfinden, im Jahr 2018 mindestens alle zwei Monate. Die Punkte sollen einzeln abgestimmt werden. Finanzierung Kosten maximal Kosten minimal (ggf.) Deckungsquelle Sachkosten Ja Nein Summe Jugendfonds Ja Nein Summe Sonstiges: Ja Nein Summe Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/99 30. Oktober 2017 Müll im Neuen Rathaus Antragsteller*in(nen): Lina Klöpper Nummer: 17/99 Die Stadt Leipzig soll im Rathaus in ihren Sitzungsräumen Mülleimer, die der Mülltrennung entsprechen, zur Verfügung stellen. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/100 30. Oktober 2017 Kostenlose Toiletten im öffentlichen Raum Antragsteller*in(nen): Lina Klöpper Nummer: 17/100 Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob es möglich ist öffentliche Toiletten kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/101 29. Oktober 2017 Gegenderte Geschäftsordnung Antragsteller*in(nen): Maximilian Protzner Nummer: 17/101 Das Jugendparlament beschließt folgende redaktionelle Änderung der Geschäftsordnung: Die GO wird gemäß des Beschlusses 16/72 vom 10.11.16 mit dem Genderstar gegendert. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 §4 Sprecher-/Sprecherinnenkreis (1) Der Sprecher-/Sprecherinnenkreis besteht aus dem/der Sprecher/-in und einem/einer Stellvertreter*in. Er vertritt das Jugendparlament nach außen hin. Die Mitglieder des Sprecher-/Sprecherinnenkreises sind an die Beschlüsse und die Weisungen des Jugendparlamentes gebunden. (2) Die Mitglieder des Sprecher-/Sprecherinnenkreises werden einzeln von den Jugendparlamentariern/Jugendparlamentarierinnen für die Dauer der Wahlperiode des Jugendparlaments aus ihrer Mitte gewählt. Die Mitglieder des Sprecher-/Sprecherinnenkreises können durch einen Beschluss, der mit der einfachen Mehrheit aller stimmberechtigten Jugendparlamentarier/-innen zu fassen ist, abgewählt werden. (3) Ist der/die Sprecher*in verhindert, wird er durch seine*n Stellvertreter*in vertreten. (4) Richtet sich eine Anfrage mit Relevanz für die Vertretung des Jugendparlaments nach außen direkt an ein Jugendparlamentsmitglied, so obliegt es dem Jugendparlamentsmitglied dieser Anfrage selbst nachzukommen oder sie an den/die Sprecher*in abzugeben. (6) Scheidet ein Mitglied des Sprecher-/Sprecherinnenkreises aus dem Jugendparlament aus und ist nicht mehr stimmberechtigt, so verliert es auch den Sitz im Sprecher-/Sprecherinnenkreis. § 13 Koordinationskreis (1) Der Koordinationskreis besteht aus dem/der Koordinator*in und einer/einem stellvertretenden Koordinator*in. Er regelt die inneren, organisatorischen Aufgaben des Jugendparlaments. Er ist an die Geschäftsordnung des Jugendparlaments gebunden. (2) Die Mitglieder des Koordinationskreises werden einzeln von den Jugendparlamentariern/Jugendparlamentarierinnen für die Dauer der Wahlperiode des Jugendparlaments aus ihrer Mitte gewählt. Die Mitglieder des Koordinationskreises können durch einen Beschluss, der mit der einfachen Mehrheit aller stimmberechtigten Jugendparlamentarier/innen zu fassen ist, abgewählt werden. (3) DerKoordinationskreis beruft das Jugendparlament ein und bestimmt die Tagesordnung. (4) Der/Die Koordinator*in leitet als stimmberechtigtes Mitglied die Sitzungen des Jugendparlamentes. Der/Die Koordinator*in kann die Leitung an ein anderes Mitglied des Jugendparlamentes übertragen. Näheres regelt die Geschäftsordnung. (5) Der/Die Koordinator*in erhält einen Platz auf der Vorschlagsliste für die Besetzung des Jugendbeirates. Sollte der/die Koordinator*in zu einer Sitzung des Jugendbeirates verhindert sein, nimmt der/die Stellvertreter/-in an seiner/ihrer Stelle teil. Umstrukturierung des Jugendparlaments Antragssteller: Lorenz Das Jugendparlament möge die, auf der Klausur besprochene Satzungsänderung von Lorenz (siehe Anhang_1)beschließen. Die Satzungsänderung tritt auf der nächsten Sitzung mit der Wahl des neuen Sprechers und des neuen Amtes des Koordinationskreises in kraft. Begründung: - erfolgt mündlich - Werbemittel in AG O Antragsteller*in(nen): Natalie Prawitz Nummer: Das Jugendparlament möge beschließen, dass alle beschlossenen Werbemittel in der AG O besprochen werden. Finanzierung Kosten maximal Kosten minimal (ggf.) x x Deckungsquelle Sachkosten Ja Nein Summe Jugendfonds Ja Nein Summe Sonstiges: Ja Nein Summe x x x Begründung - erfolgt mündlich - Veranstaltung AG AuF Antragsteller*in(nen): Natalie Prawitz Nummer: Das Jugendparlament möge beschließen, dass die „LGBT-Veranstaltung“ mit dem Jugendparlament Schwarmstedt (16/66) in der AG Antirassismus und Feminismus organisiert wird. Finanzierung Kosten maximal Kosten minimal (ggf.) Deckungsquelle Sachkosten x x Ja Nein Summe Nein Summe Nein Summe x Jugendfonds Ja x Sonstiges: Ja x Begründung - erfolgt mündlich - Finanzierungsantrag Umfrage Antragsteller*in(nen): Natalie Prawitz Nummer: Das Jugendparlament möge 300€ für den Druck der Jugendumfrage beschließen. Finanzierung Kosten maximal Kosten minimal (ggf.) Deckungsquelle Sachkosten x Jugendfonds 300€ Ja Nein Summe Ja Nein Summe Nein Summe x Sonstiges: Ja x Begründung Im Rahmen von „Projekt Koffer“ wurde eine Umfrage entwickelt. Nach derzeitigem Kenntnisstand können von dem Geld etwa 1.300 Umfragen á 5 Seiten gedruckt werden. Werbemittel Antragsteller*in(nen): Jana Nummer: Das Jugendparlament beschließt die restlichen Mittel aus dem Antrag 17/64 für Werbemittel zu nutzen. Finanzierung 40,75 € Kosten maximal Kosten minimal (ggf.) Deckungsquelle Sachkosten Ja Nein X Jugendfonds Ja Sonstiges: Ja Summe 40,75 € Nein Summe X Nein X Begründung - erfolgt mündlich - Summe 17/107 06. November 2017 Jugendparlament – The Stream Antragsteller*in(nen): Pauline Haupt, Maximilian Protzner Nummer: 17/107 Ab der nächsten Sitzung organisiert der SK in Zusammenarbeit mit der AG O einen FacebookLivestream. Entsprechende Raumkonzepte werden entwickelt. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung Im Zuge der verbesserten Öffentlichkeitsarbeit und im Interesse, Transparenz zu schaffen, ist dies ein geeigneter Weg. Facebook ist unser Haupt-Medium mit welchem wir Jugendliche erreichen, deshalb kann durch die Bespielung mit einem Livestream für höhere Aufmerksamkeit sorgen. Auch wenn nur ein kleiner Teil diese Streams teilweise schaut, erhöht das bereits unsere Bekanntheit und sorgt für eine stärkere Bindung zu den Jugendlichen. Ein mögliches Raumkonzept könnte sein, den Raum in einen gestreamten und nicht gestreamten Teil aufzuteilen. Bezüglich der Audiospur ist ein Konzept wie bei der Talkshow "Roche&Böhmermann" bzw. heute "Schulz&Böhmermann" denkbar. Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/108 06. November 2017 Präsenz der Arbeitsgruppen Antragsteller*in(nen): Rudy Brabec, Maximilian Protzner Nummer: 17/108 Das Jugendparlament beschließt mit sofortiger Wirkung, dass die Arbeitsgruppen eigene Logos führen dürfen. In der Gestaltung und Verwendung sind die AGs frei. Die AG Organisation entwickelt bis zur nächsten Sitzung eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung und des Designhandbuches. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/109 06. November 2017 Stolperstein putzen 2017 Antragsteller*in(nen): William Rambow Nummer: 17/109 Das Jugendparlament beschließt auch im Jahr 2017 im Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht den Stolperstein von Dr. med. Moses Michel Walltuch, seine Frau Chaja Lea und ihre Söhne Aron und Nathan zu putzen. Dafür werden maximal 15 € aus den Sachkosten bereitgestellt, um Putzmittel, Kerzen und Blumen zu kaufen. Im Rahmen der Sitzung wird ein*e Jugendparlamentarier*in gefunden, welche*r die Planung der Aktion übernimmt. Finanzierung Kosten maximal 15€ Kosten minimal (ggf.) – Deckungsquelle Sachkosten Ja X Nein Summe 15 € Jugendfonds Ja Nein X Summe Sonstiges: Ja Nein X Summe Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 Protokoll Sitzung des Jugendparlamentes Leipzig 19.10.2017 Datum, Zeit: 19.10.2017, 17:00 Uhr bis 19:10 Uhr Ort: Neues Rathaus, Zimmer 259, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig anwesend: Herr Oliver Kunze, Frau Natalie Prawitz, Frau Jana Herrmann, Herr Sascha Kodytek, Herr Alexander Krumbholz, Herr Tim Berger, Herr Rudy Brabec, Herr Alexander Hanke, Frau Lina Klöpper, Frau Annegret Janssen, Frau Tina Trompter, Herr William Rambow, Frau Myriel Mathez, Herr Noah Wehn Gäste: Nicole Netwall entschuldigt: Frau Pauline Haupt, Maximilian Protzner, Frau Carolin Juler, Herr Lorenz Riemer, Frau Selma Roth, Frau Helena Kater, Protokollführung: Herr Weise TOP Inhalt Mitschrift Ergebnisse/Festlegungen 1 Begrüßung - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit - TO - Protokollkontrolle - Vorstellungsrunde Die Sitzung wird um 17:04 Uhr durch den Sprecher*innenkreis und Myriel eröffnet. Es sind 12 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Beschlussfähigkeit liegt vor. TO bestätigt Das Protokoll vom 28.09.2017 wird bestätigt. Das Protokoll wird bestätigt. 2 Eigene Anträge 2.1 Prüfantrag Festivalgelände [Alex K.; 17/81] Der Antrag wird vertagt. Alex arbeitet weiterhin am Antrag. 3 Interna 3.1 Vorschlag Jahresplan 2018 [Sprecher*innen- Herr Weise hat einen Jahresplan entworfen. Zwei Termine des Jugendbeirates sind in den Ferein geplant. Es betrifft die Sitzung am 22.02.2018 und am 18.10.2018. Da es Stellvertreter gibt, wird dies als unproblematisch betrachtet. Der Antrag wird vertagt. Kreis; 17/93] Dem Jahresplan einstimmig zugestimmt. 3.2 Kultureller Projekttag [Myriel, William; 17/87] 3.2 Kultureller Projekttag [Myriel, William; 17/87] William stellt den Antrag vor. Die Idee kam nach der Reise nach Krakau und dem Besuch dortiger Museen. Freiherr Speck von Sternburg hat dem JuPa angeboten eine Führung im Bildermuseum durchzuführen. 3.3 Bearbeitung des INSEK [William; 17/88] Dazu könnte sich die Aktion der Leipziger Museen „Zahl doch was du willst“ in der Zeit vom 01.12. bis 03.12. anbieten. Manche Museen verlangen für unter 18-jährige keinen Eintritt. 3.4 Internationaler JugendparlamenteAustausch [Myriel, William; 17/89] 3.5 Schüleraustausche fördern [William; 17/90] Der Besuch des Museums soll unter dem Aspekt der Jugendfreundlichkeit stattfinden. Eine Öffnung für interessierte Jugendliche wird angeregt. Abstimmung: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 1 Der Antrag wird beschlossen. Natalie erscheint. Es sind jetzt 12 anwesend. 3.6 Vorschlag Ablauf und Ort Klausur [Sprecher*innenKreis, Beiratsvorstand; 17/91] 3.7 Wahlstrategie Der Jahresplan wird beschlossen. 3.3 Bearbeitung des INSEK [William; 17/88] William stellt den Antrag vor. Das Jupa sollte sich näher mit dem INSEK befassen, da es doch die nächsten Jahre stark beeinflusst. Es könnte eine neue Arbeitsgruppe oder Projektgruppe gegründet werden, da das Konzept derzeit nicht so richtig in eine AG passt, ähnlich dem Projekt Koffer. GO-Antrag: „Vertagung der Abstimmung nach Klausur“ Gegenrede: „Anregungen des JuPa nur bis Ende Oktober möglich, man sollte sich beeilen.“ Der Antrag wird beschlossen. SK kümmert sich darum. 2019 [William; 17/92] 3.8 Wahlprüfsteine 2019 [William; 17/94] 3.9 Feedbackrunde [Alex K.; 17/95] Abstimmung GO-Antrag: Ja: 3 Nein: 3 Enthaltung: 5 Abstimmung über Antrag: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 3 Der Antrag wird beschlossen. Der Antrag wird beschlossen. 3.4 Internationaler Jugendparlamente-Austausch [Myriel, William; 17/89] Myriel stellt den Antrag vor. Er ist ebenso nach der Reise nach Krakau entstanden. Das JuPaLe hatte sich in Krakau mit dem dortigen JuPa ausgetauscht und ähnliche Arbeitsweisen und Strukturen festgestellt. Deshalb wird der Austausch angeregt. Abstimmung zum Antrag: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 1 Der Antrag wird beschlossen. 3.5 Schüleraustausche fördern [William; 17/90] William stellt den Antrag vor. Auf der Rückreise von Krakau im Bus mit dem Referat für Internationale Zusammenarbeit über Schüleraustausche gesprochen. Es gibt verschiedene kleine Budgets bei verschiedenen Stellen, dies ist zu kompliziert für die Lehrer, die die Austausche selbst organisieren müssten. Die AG soll ein Konzept und Ideen entwickeln. Der Antrag wird beschlossen. SK kümmert sich darum. Abstimmung zum Antrag: Ja: 10 Nein. 0 Enthaltung; 1 Der Antrag wird beschlossen. Der Antrag wird beschlossen. AG BuS kümmert sich darum. 3.6 Vorschlag Ablauf und Ort Klausur [Sprecher*innen-Kreis, Beiratsvorstand; 17/91] Annegret stellt den Antrag und den Ablauf der Klausur vor. Es wird ein Vorschlag für die Abendgestaltung gewünscht. Abstimmung zum Antrag: Ja: 13 Nein: 0 Enthaltung: 1 Der Antrag wird beschlossen. 3.7 Wahlstrategie 2019 [William; 17/92] William stellt den Antrag und die Wahlstrategie vor. Grundlage war der Ablauf der letzten Wahl. Wahlziele sind die gleichen wie beim letzten Mal. Die AG O soll sich mit der Wahlstrategie und den Wahlzielen befassen. GO-Antrag: „Abstimmung vertagen.“ Abstimmung zum GO-Antrag: Ja: 12 Nein: 1 Enthaltung: 0 Der Antrag wird beschlossen. Abstimmung über den Antrag vertagt. Abstimmung über den Antrag vertagt. 3.8 Wahlprüfsteine 2019 [William; 17/94] William stellt den Antrag vor. Verschiedene Vereine, Verbände etc. führen dies schon durch. Man stellt den Parteien, die sich zu einer Wahl stellen, verschiedene zielgruppenorientierte Fragen (hier: Jugendliche und deren Interessen/Themen). Es ist eine gute Möglichkeit Parteiziele zu beleuchten. Die AG O soll damit beauftragt werden. Abstimmung zum Antrag: Ja: 11 Nein: 0 Enthaltung: 1 Der Antrag wird beschlossen. Der Antrag wird beschlossen. 3.9 Feedbackrunde [Alex K.; 17/95] Alex K. stellt seinen Antrag vor. Nach reger Diskussion zieht er den Antrag zurück, da die derzeitige Situation mit einer freiwilligen Feedback-Runde der Intention des Antrages entspricht. 4 Informationen 4.1 aus dem Sprecher*innenKreis/Beiratsvorstan d Rudy berichtet von einem Vernetzungstreffen in Dresden. Anwesend waren u. a. Jusos, Linksjugend und JuPa-Initiative Dresden. SK berichtet über die Reise nach Krakau. Dazu wird ein Reisebericht gefertigt. Weiterhin hat der SK die Klausur besprochen. 4.2 aus den Arbeitsgruppen Es gab ein Gespräch mit der LVB bezüglich der Kurzgeschichtenwarteautomaten. LVB ist grundsätzlich interessiert. Es wird weiter verfolgt. Antrag zurückgezogen. 4.3 evtl. Bericht Finanzer 4.4. weitere Informationen Es fand ein Treffen mit dem Kinder- und Jugendparlament Berlin-Tempelhof statt. Dieses arbeitet ganz anders als das JuPaLe und hat auch eine andere Struktur. Es besteht aus 130 Mitgliedern und trifft isch 3 Mal im Jahr.Es gibt regionale, nicht thematische Arbeitsgruppen. 4.2 aus den Arbeitsgruppen Konzert Letzte Vorbereitungen laufen. Bitte in to-do-Liste eintragen und am Abend helfen. Sonst auch fleißig werben und teilnehmen. AG O Trifft sich am 30.10. 17:00 Uhr im Büro. AG KFS und AG UMS Veranstaltung und urban gardening diskutiert 4.3 evtl. Bericht Finanzer Entfällt, da Alex K. zurückgetreten ist. Neuwahl in der nächsten Sitzung. Alex K. kündigt einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung an um das Amt aus der Geschäftsordnung zu entfernen. 4.4. weitere Informationen Sascha stellt seine Idee zur Neuwahl des Sprechers vor. Eine Diskussion erfolgt zur Klausur. Sascha würde sich zur Wahl stellen. 5 Jugendfonds Keine Anträge eingegangen. 6 Pause 18:20 – 18:25 Uhr 7 8 Anträge mit eigenen Änderungsanträ gen Anträge Keine Anträge. 8.1 Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) VI-A-04550 8.2 Friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleisten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE) VI- A-04823 8.1 Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben Anne und William stellen den Antrag vor. Dem Antrag wurde zugestimmt. Abstimmung zum Antrag: Ja: 12 Nein: 0 Enthaltung: 0 8.2 Friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleisten SK stellt den Antrag vor. Problematisch wird gesehen, dass dies nicht nur ordnungspolitisch angegangen werden sollte sondern auch sozialpolitisch. GO-Antrag: „Vertagung und Entwurf eines Änderungsantrages zu dem Antrag bis zur nächsten Sitzung entwerfen.“ Es gibt keine Gegenrede, der GO-Antrag ist beschlossen. Der Antrag wird vertagt und ein Änderungsantrag von Sascha und William dazu verfasst. 8.3 Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz 8.3 Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Der Antrag wird vertagt und ein Änderungsantrag von Sascha dazu verfasst. Grünen) VI-A04822 9 Vorlagen keine 10 Termine und Sonstiges 23.10.17 AG KFS 17:00 Uhr im Büro AG AuF 19:00 Uhr 27.10.2017 25 Jahre KoJuLe 23.-25.11.2017 4. Peer-Learning Seminar in Fürth in Fürth, jugendgerechte Kommune 12 Feedbackrunde Erfolgt Ende 19:10 Uhr