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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Freitag, 17.11.2017, 15:00 Uhr Raum, Ort: Tagungsort siehe Tagesordnung Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsende: 17:00 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: 3:5 5 Kinder- und Familienbeirat .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Freibeuter Frau Kristin Drechsler AG Freie Träger Frau Stefanie Gruner Bündnis 90/Die Grünen Wirtschaftsjunioren Leipzig e.V. er Herr Thomas Kleinwächter Herr Christoph Neumann Herr Rüdiger Ulrich em Frau Cornelia Weller pla Herr Konrad Riedel rf ür Herr Pier Meier Ex Frau Nicole Wohlfarth Verwaltung Vertretung für: Herrn Jan-Paul Helbig ste llt a Herr Michael Gehrhardt Vorsitzender Stadtelternrat AfD CDU DIE LINKE AG Spitzenverb. freien Wohlfahrtspflege SPD Frau Genka Lapön Gleichstellungsbeauftragte Herr Dr. Nicolas Tsapos Verwaltung Vertretung für: Herrn Christopher Zenker n.n.b. Abwesende Mitglieder Vorsitz Herr Georg Teichert - entschuldigt - reguläre Mitglieder Kinder- und Familienbeirat 17.11.2017 Seite 1 Frau Prof. Dr. Grit Behse-Bartels HTWK Leipzig - entschuldigt - Herr Jan-Paul Helbig Freibeuter - entschuldigt - Frau Romy Nösel Stadtwerke Leipzig - entschuldigt - Frau Eva Brackelmann - entschuldigt - Frau Brunhild Fischer SHIA e.V. - entschuldigt - Frau Ines Hagenloch Familienstadt Leipzig - entschuldigt - Herr Michael Pelz - entschuldigt - Leipziger Kinderbüro - entschuldigt - Frau Katja Tretschok Stadtjugendring Leipzig e.V. - entschuldigt - Frau Heidrun Weiße Handwerkskammer zu Leipzig - entschuldigt - Herr Christopher Zenker SPD 3:5 5 Frau Susann Pruchnik -0 - entschuldigt - hinzugewählte Mitglieder Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Verwaltung Fabian .20 18 - entschuldigt - Verwaltung Sächsische Bildungsagen- entschuldigt tur Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 Herr Roman Schulz Kinder- und Familienbeirat 17.11.2017 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Drechsler, eröffnet die Sitzung. Um 15.00 Uhr sind 9 Mitglieder anwesend. Die stellvertretende Vorsitzende stellt fest, dass der Beirat damit nicht beschlussfähig ist. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 25.10.2017 ste llt a m Das Protokoll wird ohne Einwände bestätigt. 06 .12 2 .20 18 -0 3:5 5 Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Anträge aus dem Stadtrat 3.1 Antrag Nr. VI-A-04930 der SPD: Familientickets klar definieren em pla rf ür er 3 Ex Einbringung: Frau Wohlfahrt Festlegung: Von der Geschäftsstelle wird ein Vorschlag für einen Änderungsantrag erarbeitet, der die Position der AG Familienformen des Beirates zusammenfasst. Der Vorschlag wird zunächst in der AG überarbeitet, dann an alle Beiratsmitglieder per Umlaufbeschluss versendet. 4 Vorlagen Kinder- und Familienbeirat 17.11.2017 Seite 3 4.1 "Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 Vorlage: VI-DS-04839 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information der Verwaltung m 5 06 .12 .20 18 -0 3:5 5 Einbringung: Frau Richter, Sozialamt Nachfragen/Anregungen: Das Anliegen des Teilhabeplans wird vom Beirat grundsätzlich positiv bewertet. Es wird bekräftigt, dass für die Eltern Wahlmöglichkeiten gegeben sein müssen (z.B. Förderschulen nicht abschaffen, aber Eltern und Kinder die es möchten, sollen Chance zur inklusiven Beschulung bekommen - dies war bisher nur unzureichend möglich). Weiterhin gab es Nachfragen zu einzelnen Maßnahmen (Schulversuch „ERINA", Pool für leichte Sprache, welche städtischen Veranstaltungen genau sollen barrierefrei sein?). Teilweise wurde Skepsis geäußert, dass die Maßnahmen auch tatsächlich umgesetzt werden. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Sonstiges em Termine 2018: pla 6 rf ür er ste llt a Inklusion aus Sicht der Behindertenbeauftragten - Barrierefreiheit im Kontext von Familien Frau Hiersemann trägt einige Zahlen vor und macht Ausdführungen zum gegenwärtigen Stand bezüglich der Barrierefreiheit und zu Handlungsbedarfen. Der TOP wird gemeinsam mit dem Teilhabeplan diskutiert, siehe TOP 4.1. Ex 23.3., 15-18 Uhr 13.6., 15-18 Uhr 12.9., 15-18 Uhr 30.11., 15-18 Uhr Die Themenauswahl für die Sitzungen 2018 erfolgt aus den zu Beginn der Wahlperiode gemeinsam gesammelten Themen. Beim ersten Termin am 23.3.2018 wird eine Zusammenfassung aller haushaltrelevanten Themen aus den Diskussionen im Jahr 2017 erfolgen. Info zur Veranstaltung 20 Jahre Beirat: Mit der Hauptreferentin konnte Kinder- und Familienbeirat 17.11.2017 Seite 4 Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 Vorsitzende/r 3:5 5 bisher noch kein neuer Termin vereinbart werden (geplant März/ April). Kinder- und Familienbeirat 17.11.2017 Seite 5