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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:0 0 Ortschaftsrat Rückmarsdorf Dienstag, 10.10.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Ortsteilzentrum Rückmarsdorf, Ehrenberger Straße 5, 04178 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz FDP llt a Herr Peter Freydank m 06 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder SPD ste Herr Andreas Morgenstern FDP er Herr Hans-Dankmar Hartick DIE LINKE Ex em pla rf ür Frau Ilona Schönert Ortschaftsrat Rückmarsdorf 10.10.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Protokollkontrolle Auswertung der Ratsversammlung vom 20.09.2017 -0 2 2:0 0 Das Mitglied des Ortschaftsrates Herr Hartick eröffnet die Sitzung. Zum Protokoll der 30. Sitzung vom 19.09.2017 gab es keinen Einwände. Das Protokoll wurde angenommen. Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf Vorlage: VI-DS-04728 06 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung .12 3 .20 18 Es nahm kein Mitglied des Ortschaftsrates an dieser Ratsversammlung teil. Ex em pla rf ür er ste llt a m Herr Dütthorn stellt die Beschlußvorlage zur Ergänzungswahl für den Ortschaftsrat Rückmarsdorf vor. Da die Mitgliederzahl des Ortschafstrates auf weniger als 2/3 (3 Personen) gesunken ist muss einen Ergänzungswahl stattfinden (2 Personen). - Bekanntgabe der Wahl bis 28.102017 - Einreichung der Wahlvorschläge ab 30.10.2017 bis 23.11.2017 Parteien die im Sächsischen Landtag vertreten sind, müssen keine Unterstützungsunterschriften vorlegen . Alle anderen Bewerber brauchen 30 Unterstützungsunterschriften welche im Bürgeramt in Böhlitz-Ehrenberg geleistet werden können, dort gibt es dann auch Anträge zur Briefwahl. - Die Wahl findet am 28.01.2018 statt soweit die Stadt Leipzig alle Termine in ihrer Sitzung am 18.10.2017 bestätigt. Alles auch im Amtsblatt oder auf www.Leipzig.de 4 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 Vorlage: VI-DS-04588 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Die Vorlage VI-DS-04588-6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig wurde zur Kenntnis genommen. Ortschaftsrat Rückmarsdorf 10.10.2017 Seite 2 5 3. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig vom 20.11.14, gültig ab 01.01.2018 Vorlage: VI-DS-04586 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Die Vorlage VI-DS-04586 - 3.Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig wurde zur Kenntnis genommen. 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 Vorlage: VI-DS-04589 2:0 0 6 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018 Vorlage: VI-DS-04587 06 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport .12 7 .20 18 -0 Die Vorlage VI-DS-04589 - 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig wurde zur Kenntnis genommen. Sonstiges er 8 ste llt a m Die Vorlage VI-DS-04587 - Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig wurde zur Kenntnis genommen. Fragestunde em 9 pla rf ür Fragen zu den Brauchtumsmitteln sollen in der nächsten Versammlung des Ortschaftsrates besprochen werden. Ex Herr Fiebíg bekundet sein Interesse sich zur Wahl stellen zu wollen. Herr Köster informiert, dass es in Burghausen schon mehrere Ergänzungswahlen gab und teilt seinen Erfahrungen mit. Ortschaftsrat Rückmarsdorf 10.10.2017 Seite 3