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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:5 4 Ortschaftsrat Wiederitzsch Dienstag, 20.06.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Rathaus Wiederitzsch, Rathaussaal, Delitzscher Landstraße 55, 04158 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 19:40 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Andreas Diestel m 06 Anwesende Mitglieder ste reguläre Mitglieder Herr Stefan Artmann Bündnis 90/Die Grünen er Frau Heike König Herr Gerd Heinrich CDU Herr Andreas Schmiezek CDU DIE LINKE pla Frau Claudia Woyand SPD rf ür Frau Dr. Jutta Kiesewetter em Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Ex Frau Beate Feist Herr Jörg Friedrich Ortschaftsrat Wiederitzsch 20.06.2017 CDU - entschuldigt - SPD - entschuldigt - Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung Fragestunde -0 2 2:5 4 Ortsvorsteher (OV): - Begrüßung - Feststellen der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der ortsüblichen Bekanntmachung sowie der Tagesordnung - Unterschrift unter die heutige Niederschrift: Frau König und Herr Heinrich. 3 llt a m 06 .12 .20 18 Herr Gärlich aus der Schmiedegasse fragt nach Informationen zum dortigen Bauvorhaben (Seniorenpflegeheim) bezüglich Bauweise in diesem B-Plangebiet und künftiger Parkplatzsituation. Herr Schmiezek hat sich auch schon bemüht, zuständige Mitarbeiter hinsichtlich der mangelnden Beschilderung, der nicht zu erreichenden Zufahrt für seine Firma und die zerharenen Bordsteine zu erreichen. OV: Genehmigungsbehörde ist das Stadtplanungsamt. Er fragt dort nach und versucht einen Vororttermin zu erwirken. Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 Vorlage: VI-DS-03577-NF-01 ste Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule rf ür er OV: erläutert die Beschlussvorlage. Alle Träger haben zugestimmt, auch die Wiederitzscher Schulen. Herr Schmiezek fragt, ob es neue Hinweise über den Kauf des Grundstücks in der Messeallee gibt. OV: Dies ist nicht Bestandteil des Schulentwicklungsplanes, ihm ist auch noch nichts Neues bekannt. Er wird sich nochmals im Liegenschaftsamt erkundigen. em pla Herr Artmann liest heraus, dass der Schultyp eine Oberschule sein wird. OV: ja, das ist geklärt. Ex Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 20.06.2017 der Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03577-NF-01 mit dem Betreff „ Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2017 “ zuzustimmen Abstimmungsergebnis: 7/0/0 4 Bau- und Finanzierungsbeschluss Schule Wiederitzsch, Zur Schule 11, 04158 Leipzig, Aufstockung Systembau und Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-03916 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ortschaftsrat Wiederitzsch 20.06.2017 Seite 2 OV: informiert zur Vorlage. Die zusätzlichen 4 Raumzellen werden nach den Herbstferien nutzbar sein. 5 Straßenbenennung 2/2017 Vorlage: VI-DS-03955 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung OV: erläutert die Beschlussvorlage. Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 20.06.2017 der Beschlussvorlage Nr. 2:5 4 VI-DS-03577-NF-01 mit dem Betreff „ Straßenbenennung 2/2017 “ zuzustimmen. Verschiedenes .20 6 18 -0 Abstimmungsergebnis: 7/0/0 06 .12 OV: weist auf die den der Einladung für die heutige Sitzung beigefügten Unterlagen (Schreiben VTA, Protokoll OBM-Gespräch, Flyer Kunst- und Heimatverein) hin. m Nordraumkonzept OV: informiert zur Realisierung der Bank- und Papierkorbstandorte. ste llt a Haus Wiederitzsch OV: berichtet vom voraussichtlichen Bauvorhaben einer Wiederitzscher Familie, welche das Objekt mit neuem Leben erwecken möchte (Gastronomie, Wohnungen, Hotel, Spielplatz, Freisitz). Der Zeitraum ist jedoch noch nicht bekannt. rf ür er 30.08.2017, 16 Uhr Grassimuseum OV: erklärt, dass die Kulturbürgermeisterin eingeladen hat, ein Ortschaftsrat kann der Einladung noch folgen. Bitte bei Interesse Bescheid geben. Ex em pla Leipziger Ortschaftsservice - LOS Frau Wötzel berichtet über die Arbeit der seit Mai bis November neu begonnenen Maßnahme. Ortschaftsrat Wiederitzsch 20.06.2017 Seite 3