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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:5 5 Ortschaftsrat Wiederitzsch Dienstag, 19.09.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Rathaus Wiederitzsch, Rathaussaal, Delitzscher Landstraße 55, 04158 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 19:40 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Andreas Diestel ste reguläre Mitglieder Herr Stefan Artmann SPD er Herr Jörg Friedrich Herr Gerd Heinrich CDU Herr Andreas Schmiezek em Frau Heike König CDU pla Abwesende Mitglieder SPD rf ür Frau Dr. Jutta Kiesewetter reguläre Mitglieder m 06 Anwesende Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt DIE LINKE - entschuldigt - Frau Beate Feist CDU - entschuldigt - Ex Frau Claudia Woyand Ortschaftsrat Wiederitzsch 19.09.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung Fragestunde -0 2 2:5 5 Ortsvorsteher (OV): - Begrüßung - Feststellen der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der ortsüblichen Bekanntmachung sowie der Tagesordnung - Unterschrift unter die heutige Niederschrift: Herr Artmann und Herr Schmiezek. .20 18 Herr Gottweis interessiert sich, wer der Bauherr des „Haus Wiederitzsch“ ist ? OV: Im nächsten Gemeindeboten wird es über dieses Bauvorhaben eine Information geben, aber der Name des Bauherren ist „nichtöffentlich“. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 llt a 3 m 06 .12 Herr Täschner informiert über ein erhöhtes Waschbärenaufkommen in der Martinshöhe. OV: Das ist leider in ganz Leipzig ein großes Problem. ste Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau er OV: erläutert die Beschlussvorlage. Änderungen sind hier vorbehalten, da es sich um ein Konzept handelt. 6 0 0 Ex em pla Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: rf ür Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2017, der Vorlage Nr. VI-DS-04159 zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) zuzustimmen. 4 Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredelungswerk", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung Vorlage: VI-DS-04622 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau OV: erläutert die Beschlussvorlage. Die wesentliche Änderung ist der Weggang von der Mischfläche (Wohnungsbau erlaubt) hin zur Gemeinbedarfsfläche (Wohnungsbau nicht erlaubt), um über den B-Plan zu versuchen, die Fläche für einen Schulneubau zu sichern. Ortschaftsrat Wiederitzsch 19.09.2017 Seite 2 Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2017, der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr . E-139„ VHW – ehemaliges Holzveredlungswerk ;“Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch ; .1Aufstellungsbeschluss ; .2Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Vorlage Nr. VI-DS04622( zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 2:5 5 -0 18 Verschiedenes .20 5 6 0 0 .12 Neue Ortsmitte Wiederitzsch: OV: informiert zum Ergebnis des Variantenvergleichs unter Federführung des VTA, Herrn Heinemann (Email vom 15.09.2017): pla rf ür er ste llt a m 06 „...Nach Auswertung der im Ergebnis der Ämterbeteiligung (einschließlich Leipziger Verkehrsbetriebe und Polizeidirektion Leipzig) eingegangenen Stellungnahmen erhält die Variante mit beidseitigen 1,50 m breiten Schutzstreifen für den Radverkehr (Variante 2) eindeutig den Vorzug. Die Thematik Realisierung eines möglichst gleichmäßigen und durchgehenden Baumrasters, um einen Alleecharakter zu erzeugen (wie in den vorliegenden rechtskräftigen Bebauungsplänen E-125 und E-126 festgesetzt) konnte unter Berücksichtigung der erforderlichen Einordnung der behindertengerechten Haltestellen am Bürgeramt Wiederitzsch sowie der Belange des ruhenden Verkehrs dagegen bisher noch keiner abschließenden sachgerechten Abwägung zugeführt werden. Eine belastbare Aussage zu realisierbaren Baumstandorten ist weiterhin auch von den Planungsabsichten der Leipziger Wasserwerke abhängig, die beabsichtigen zwischen Schmiedegasse und Bahnhofstraße einen Hauptsammelkanal zu errichten bzw. auch vorhandene Kanäle zu sanieren, aber zum genauen Handlungsbedarf gegenwärtig noch keine Aussagen treffen können. Eine zeitnahe Koordinierung der Straßenplanung mit den notwendigen Baumaßnahmen der Leipziger Wasserwerke sowie Bestätigung der Vorzugsvariante in den Gremien vorausgesetzt, wird eine Fertigstellung der Vorplanung bis Ende 2017 angestrebt. ...” em Herr Heinrich merkt an, dass wir damit erhebliche Probleme bekommen werden. OV: die Vorplanung wird dem OR , jedoch nicht vor Ende 2017, vorgestellt. Ex Querungshilfe Bahnhofstraße OV: hat zum Sachstand angefragt. Herr Schöber vom vom Amt für Jugend, Familie und Bildung teilte mit Email vom 06.09.2017 mit: „ … die Querungshilfe befindet sich im VTA jetzt im Abschluss der Vorplanung (Anhörung und Variantenabwägung). Ziel ist die Übergabe der Unterlagen zum Ende des Jahres an die Abteilung Entwurfsplanung. Damit könnte sie im kommenden Jahr (Mittel vorausgesetzt) in die Umsetzung gehen.“ 7 Parkplätze Schmiedegasse Eine Information dazu haben alle Ortschaftsräte erhalten. Entschädigungsatzung Ortschaftsrat Wiederitzsch 19.09.2017 Seite 3 OV: informiert zum Schreiben des Büro für Ratsangelegenheiten vom 27.06.2017, was alle Ortschaftsräte erhalten haben. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:5 5 Fazit Herbstfest OV: zieht ein äußerst positives Resümee zum 27. Herbstfest. Ortschaftsrat Wiederitzsch 19.09.2017 Seite 4