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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:5 5 Ortschaftsrat Wiederitzsch Dienstag, 22.08.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Rathaus Wiederitzsch, Rathaussaal, Delitzscher Landstraße 55, 04158 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 19:35 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Andreas Diestel m 06 Anwesende Mitglieder ste reguläre Mitglieder Herr Jörg Friedrich SPD CDU er Herr Gerd Heinrich Frau Dr. Jutta Kiesewetter SPD CDU rf ür Herr Andreas Schmiezek Frau Claudia Woyand CDU pla Frau Beate Feist DIE LINKE em Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Ex Herr Stefan Artmann Frau Heike König Ortschaftsrat Wiederitzsch 22.08.2017 - entschuldigt - Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung Ortsvorsteher (OV): - Begrüßung - Feststellen der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der ortsüblichen Bekanntmachung sowie der Tagesordnung - Unterschrift unter die heutige Niederschrift: Frau Feist und Frau Dr. Kiesewetter. Fragestunde 2:5 5 2 -0 Herr Hoffmann fragt den Ortschaftsrat, inwieweit dieser sich bei der Erstellung des neuen Leipziger Verkehrswegekonzeptes engagieren kann. Er selbst hat bereits drei Vorschläge an das VTA, Herrn Heinemann, gesandt. Ort und Zeit der Ortschaftsratssitzungen 2018 06 3 .12 .20 18 OV: Der Nahverkehrsplan wird durch den Stadtrat beschlossen. Er weist auf die beiden anwesenden Stadträte hin, um sich fraktionsübergreifend einzubringen und bittet gleichzeitig um Zusendung der Unterlagen an seine Person, um sich diese anzuschauen. ste Beschlusstext: llt a Beschluss-Nr: OR 28 / 45 / 2017 m OV: erläutert die Beschlussvorlage. er Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 22.08.2017 die Termine der Ortschaftsratssitzungen für 2018 wie folgt: ,19 Uhr -"- 13.03.2018 ,19 Uhr -"- em pla 06.02.2018 ,19 Uhr, Rathaus Wiederitzsch, Rathaussaal rf ür 16.01.2018 ,19 Uhr -"- 08.05.2018 ,19 Uhr -"- 12.06.2018 ,19 Uhr -"- 14.08.2018 ,19 Uhr -"- 11.09.2018 ,19 Uhr -"- 23.10.2018 ,19 Uhr -"- 27.11.2018 ,19 Uhr -"- 18.12.2018 ,19 Uhr -"- Ex 10.04.2018 Ortschaftsrat Wiederitzsch 22.08.2017 Seite 2 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 4 Brauchtumsmittel 2017 – Beschluss zur finanziellen Unterstützung des Kunst- und Heimatvereins Wiederitzsch e.V. 2:5 5 OV: erläutert die Beschlussvorlage. -0 Herr Schmiezek fragt nach der Besucherzahl bei den Konzerten. Herr Waßmann schätzt diese auf durchschnittlich 40 - 80 Personen, manchmal noch viel mehr. 18 Beschluss-Nr: OR 28 / 46 / 2017 .20 Beschlusstext: 06 .12 Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 22.08.2017, den Kunst- und Heimatverein Wiederitzsch e.V mit anteilig 600 Euro bei der Finanzierung von Rathauskonzerten 2017 (siehe Antrag vom 02.04.2017) zu unterstützen. llt a m Ein Verwendungsnachweis ist bis zum 31.01.2018 dem Ortschaftsrat vorzulegen. Abstimmungsergebnis: er 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 rf ür 5 ste Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 pla Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport em OV: erläutert die Beschlussvorlage und begrüßt Herrn Henze, den stellvertretenden Wehrleiter. Ex Herr Henze erklärt, dass der Plan mit allen Ortswehrleitern abgestimmt sei und auf einheitlichem Konsens, insbesondere bei den Investitionen beruht. Die FF Wiederitzsch stimmt dieser Vorlage zu. Frau Dr. Kiesewetter fragt, ob Mittel für die Aus- und Fortbildung bereitgestellt werden. Herr Henze informiert, dass bei der Aus- und Fortbildung überwiegend die Jugend-FFW berücksichtigt wird. Hier gibt es nur bedingt Mittel (für Dienstkleidung und Zeltlager) über den städtischen Haushalt, darüberhinaus vom Leipziger Feuerwehrverband und vom Förderverein Wiederitzsch. Beschluss-Nr: OR 28 / 47 / 2017 Beschlusstext: Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 22.08.2017, die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans (Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03888). Ortschaftsrat Wiederitzsch 22.08.2017 Seite 3 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 6 Verschiedenes OV: weist auf die der Einladung beigefügten Hausmitteilung vom 19.06.2017 zum Ausbau der Neuen Ortsmitte Wiederitzsch hin. 2:5 5 Zum Schulneubau-Grundstück laufen intensive Verhandlungen zwischen dem Liegenschaftsamt und der Eigentümerin. -0 Der Sportverein hat sein Trainingsgelände um den „Bolzplatz" zusätzlich eingezäunt. Grund sind die stetigen wilden Ablagerungen. .12 .20 18 Herr Schmiezek fragt nach der Anzahl der geplanten Parkplätze am neuen Pflegeheim in der Schmiedegasse. OV: fragt nach. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 Ende: 19:35 Uhr Ortschaftsrat Wiederitzsch 22.08.2017 Seite 4