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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Freitag, 01.09.2017, 15:00 Uhr Raum, Ort: Tagungsort siehe Tagesordnung Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsende: Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: 3:5 4 Kinder- und Familienbeirat Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 Anwesenheit Kinder- und Familienbeirat 01.09.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung durch den Vorsitzenden und durch die Handwerkskammer zu Leipzig Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung .12 2 .20 18 -0 3:5 4 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Anschließend begrüßt Herr Lux, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer zu Leipzig, die Anwesenden. Er erläutert die Aufgaben der HWK und stellt die Schnittstellen zur Familienpolitik vor. Herr Pelz informiert über das Projekt "Kleine Handwerker" mit Leipziger Kitas. 3 rf ür er ste llt a m 06 Der Vorsitzende stellt fest, dass der Beirat mit 13 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen bestätigt: Die TOP 4.1 und 4.2 werden gestrichen, da diese Anträge zurückgezogen wurden. Der Beiratsvorsitzende begrüßt das neue Beiratsmitglied, Jan-Paul Helbig von den Freibeutern. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 15.06.2017 Ex em pla Das Protokoll der Sitzung vom 15.6.2017 wird mit einer Stimmenthaltung ohne Änderungen bestätigt. 4 Anträge aus dem Stadtrat 4.1 Novellierung der Kitagebührenordnung Vorlage: VI-A-03981 Kinder- und Familienbeirat 01.09.2017 Seite 2 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 4.2 Novellierung der Kitagebührenordnung Vorlage: VI-A-03981-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 3:5 4 Frau Gruner informiert, dass der Antrag zurückgezogen wurde. Der TOP entfällt. Inklusion in Leipzig m 5 06 .12 .20 18 -0 Frau Gruner informiert, dass der Antrag zurückgezogen wurde. Der TOP entfällt. Ex em pla rf ür er ste llt a Frau Dr. Voigt gibt mit Hilfe einer Präsentation (siehe Anlage) einen Überblick zum Thema. Anschließend berichtet Frau Dr. Kortes über ihre Sicht zum Thema Inklusion und über ihre persönlichen Erfahrungen als "Inklusionsmutter". In der Diskussion werden folgende Aspekte zusammengetragen: - ausreichend personelle Entlastung der Fachleute (Kita, Schule), damit Inklusion überhaupt möglich wird - bei Personalmangel nicht möglich, Überlastung läßt eine gute Idee scheitern - Prozess des Umdenkens, viel Geduld und Zeit mitbringen für den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft - Wahlfreiheit für ein nicht inklusives Angebot muss dennoch erhalten bleiben - nicht zu viel Druck aufbauen - Inklusion wird selbstverständlicher, wenn sie praktisch gelebt wird - ein Service wäre wichtig, der Kitas und Schulen berät, wenn Einrichtungen Fragen nicht klären, Probleme nicht lösen können (Infostelle, Kompetenzzentrum? vs. Alltägliche Aufgabe aller???) 6 Stellungnahme zur Studie "Jugend in Leipzig 2015" Die Arbeitsgruppe (Frau Pruchnik, Frau Fischer, Frau Lapön, Herr Neumann) berichten von der Erarbeitung der Stellungnahme. Von Seiten der Beiratsmitglieder gibt es Nachfragen und verschiedene Bedenken (an wen adressiert?, Empfehlungen statt Forderungen?, Überprüfung der Angebote?, Sortierung innerhalb des Textes?). Es wird vereinbart, dass die Beiratsmitglieder nochmals 14 Tage Zeit haben, um sich schriftKinder- und Familienbeirat 01.09.2017 Seite 3 lich zu äußern. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Sonstiges 3:5 4 7 pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 Die nächste Sitzung des Beirates am 25.10. ist eine Sondersitzung zum Integrierten Stadtentwicklunglungskonzept der Stadt Leipzig. Herr Teichert informiert, dass im Anschluss an die Sitzung alle Beiratsmitglieder eingeladen sind zur Büroeröffnung (neue Räume) des Gleichstellungsbüros. Herr Kleinwächter ionformiert über ein geplantes Kinderfestival am 23./24.6.2018 auf dem Augustusplatz. Der Oberbürgermeister hat die Schirmherrschaft übernommen. Herr Kleinwächter bittet um eine Positionierung, ob das Konzept vom Beirat unterstützt werden kann. Hierfür wird das Konzept an die Mitglieder versendet. Das Thema wird in der nächsten Sitzung nochmals aufgerufen. Es wird nochmals darüber informiert, dass am 30.11. ab 18 Uhr eine Abendveranstaltung anlässlich des 20jährigen Bestehens des Kinder- und Familienbeirates geplant ist. Alle Beiratsmitglieder sind herzlich eingeladen. Herr Teichert informiert über ein erstes Treffen der Gruppe, die sich mit dem Thema der letzten Sitzung - "Familienformen in Leipzig" - befasst. Es ist u.a. geplant, Bildmotive für eine Postkarte/Poster zu erarbeiten und das Thema "große und kleine Familienkarte" anzugehen. Protokollführer/in Ex em Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Kinder- und Familienbeirat 01.09.2017 Stadträtin/Stadtrat Seite 4