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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:3 8 Jugendparlament Donnerstag, 24.08.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:06 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder llt a Herr Rudy Brabec Frau Jana Herrmann ste Frau Lina Klöpper Herr Sascha Kodytek er Herr Oliver Kunze Frau Natalie Prawitz rf ür Herr William Rambow Herr Lorenz Riemer pla Frau Tina Trompter Sprecher JuPa em Herr Noah Wehn Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder Frau Pauline Haupt Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt Herr Tim Berger stv. Sprecher JuPa Herr Alexander Hanke Frau Annegret Janssen entschuldigt entschuldigt stv. Sprecherin JuPa entschuldigt Frau Carolin Juler entschuldigt Frau Helena Kater entschuldigt Herr Alexander Krumbholz entschuldigt Frau Myriel Mathez Herr Maximilian Protzner Jugendparlament 24.08.2017 stv. Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt entschuldigt Seite 1 Frau Selma Roth Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:3 8 unentschuldigt Jugendparlament 24.08.2017 Seite 2 Protokoll Begrüßung 1.1 Anwesenheit und Beschlussfähigkeit -1 Die Sitzung wird um 17:10 Uhr durch William eröffnet. Es sind 9 Jugendparlamentarier*innen anwesend. 17.31 Uhr sind 10 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Beschlussfähigkeit liegt um 17.31 Uhr vor. Es erfolgt eine Vorstellungsrunde, da neue Gäste an der Sitzung teilnehmen. 05 .12 .20 18 - 1 7:3 8 Öffentlicher Teil: m er ste Auf der Tagesordnung werden - TOP 2.1. vertagt - TOP 8.1 entfällt, da er bereits in der Ratsversammlung am 23.08.2017 - TOP 8 wird in der nächsten Sitzung des Jugendparlaments beraten. rf ür Es gibt fehlerhafte Angaben im Protokoll vom 07.08.2017. Korrektur Punkt 7 wird erbeten: Sacha, Oli, Lorenz verlassen die Sitzung. Noah war weiterhin anwesend. pla TO mit Änderungen bestätigt em Protokoll vom 24.05.2017 wird nachgereicht Lina Klöpper kommt (15 Mitglieder anwesend) Ex - Protokollkontrolle und Tagesordnung llt a 1.2 2 Eigene Anträge 2.1 Beruhigung der Linie 11 bei Nacht [Robert Wiezorek; 17/67] Jugendparlament 24.08.2017 Seite 3 Der Antrag wird vertagt. 2.2 Mülleimer für Alexis-Schumann-Platz [Alex; 17/75] Durch "urban gardening" Leipziger Lebensqualität fördern Vorlage: VI-A-03338 18 2.3 -1 7:3 8 Der Antrag wird vorgestellt. Abstimmung: Ja: 4, nein: 0, Enthaltung 6 Dem Antrag wird zugestimmt. .20 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Aufstockung Sachkosten Vorlage: VI-A-04465 llt a 2.4 m 05 .12 Der Antrag wird vertagt. Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament rf ür er ste William berichtet aus der letzten Jugendbeiratssitzung. Der Antrag würde dort vertagt mit dem Vorschlag, dass sich die jugendpolitischen Sprecher mit einem Schreiben an den OBM wenden. Der OBM kann anbieten, die Projektkosten für das Jugendparlament um 500,00 Euro auf 4.000,00 Euro jährlich zu erhöhen und im Gegenzug die Sachkosten für die Geschäftsstelle im Büro für Ratsangelegenheiten um 500,00 Euro auf 1.000,00 Euro jährlich zu reduzieren. em pla Das Jugendparlament berät den Vorschlag und befürwortet dieses Entgegenkommen. Abstimmung: Ja: 10, nein: 0, Enthaltung: 0 Der Antrag des Jugendparlaments wird zurückgezogen. Der Vorschlag des OBM wird einstimmig angenommen. Ex - 2.5 Mülltrennung an Schulen Vorlage: VI-A-04019 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament William erläutert den Sachverhalt des Antrags und des Verwaltungsstandpunktes. Es erfolgt eine Beratung. Noah erachtet den VSP als sinnvollen Alternativvorschlag, da die Evaluierung der Kosten wichtig ist, um sinnvolle Maßnahmen zu konkretisieren. Es findet ein Austausch zu den unterschiedlichen Erfahrungen von Mülltrennung an Schulen statt. Jugendparlament 24.08.2017 Seite 4 Auch werden Zweifel geäußert, ob die Schüler*innen die Mülltrennung annehmen bzw. ob „das Projekt funktioniert". 2.5.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04019-VSP-01 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 18 -1 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 7:3 8 Der VSP wir als Alternativvorschlag abgestimmt: Ja: 9, nein: 0, Enthaltung: 1 Der Verwaltungsstandpunkt wird angenommen. .12 0 1 .20 9 Interna 3.1 Debatte zum Umgang mit dem Beiratsvorsitz/ggf. Wahlen er ste llt a m 05 3 em pla rf ür William erläutert den Sachverhalt. Die Beiratsvorsitzende bzw. die Stellvertreterin werden für einen entschuldigten Zeitraum nicht an den Sitzungen teilnehmen können. Die Vorsitzende fehlt entschuldigt bis Januar 2018. Die stellvertretende Vorsitzende bis Mitte September 2017. Im Jugendbeirat verständigte man sich in Absprache mit den Stadträten, dass das der Jugendbeirat eine Person bestimmen darf. Ex William stellt zwei Vorschläge zum weiteren Verfahren für den Jugendbeiratsvorsitz vor: 1. Die Jugendlichen, welche im Beirat sind, entscheiden über die Vertretung des Vorsitzes. 2. Es wird ein/e Stellvertreter/-in neu bestimmt. Es erfolgt eine Diskussion. Zum Mandat im Jugendparlament: Es besteht Interesse von Nachrückern an der Arbeit im Jugendparlament und es wird darauf hingewiesen, dass es ein schlechtes Bild für das Jugendparlament wirft, wenn jemand ein halbes Jahr fehlt. Es wird erklärt, dass in der Satzung nur das Ausscheiden eines Parlamentariers erfolgt, wenn er bzw. sie dreimal unentschuldigt fehlen. Das Mandat einer Jugendparlamentarierin ruht derzeit. Sie fehlt entschuldigt und hat großes Interesse an der Fortführung ihrer Arbeit im Jugendparlament. Jugendparlament 24.08.2017 Seite 5 Im Jugendparlament bestand der Konsens, dieses Verfahren anzunehmen und keinen Antrag auf Absetzen bzw. Ausscheiden der Jugendparlamentarierin zu stellen. Für den Vorsitz des Beirats kann der Jugendbeirat bzw. das Jugendparlament über die Vertretung entscheiden. Die Stadträte waren mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Es folgen weitere Diskussionsbeiträge. Nicole geht davon aus, dass laut Satzung und gemäß Konsensfindung des Jugendparlaments so weiter verfahren werden kann. Nicole wird noch einmal um rechtliche Prüfung des bisherigen Verfahrens bitten und das Jugendparlament bzw. die Gäste zur nächsten Sitzung über den Stand informieren. m er ste William erläutert den Inhalt des Antrags. Abstimmung: Ja: 8, N:0, E:2 Antrag angenommen 05 Gegen Sperrstunden – für Clubkultur [Caro, William; 17/69] llt a 3.2 .12 .20 18 -1 7:3 8 Es erfolgt die Abstimmung zum Vorschlag 1 des Umgangs mit dem Beiratsvorsitz: Die Jugendbeiratsmitglieder entscheiden über die Vertretung des Vorsitzes. Ja: 10, N: 0, Enthaltung: 0 Eine Neuwahl findet nicht statt. Die Jugendbeiratsmitglieder entscheiden über die Vertretung des Jugendbeiratsvorsitzes. Kunst und Kultur macht stark [Sascha K., 17/….] rf ür 3.3 Ex em pla Die Gesellschaft für Gemeinsinn plant ein Kunst- und Kulturprojekt, welches über mehrere Wochen verschiedenen Menschen der Gesellschaft zur erreichen soll. Zielgruppen sind u.a. Kinder und Jugendliche, Seniorinnen und Senioren, Migrantinnen und Migranten. Kreativkünstlerische Workshops sind geplant, u.a. z.B. mit der Unterstützung einer Musiktherapeuten. Für das Projekt werden derzeit Anträge auf Förderungen bzw. Zuwendungen gestellt. Es erfolgen Anfragen zum Projekt. Sascha wird über den Verlauf der Antragstellung berichten und eine Planung mitbringen. Sascha reicht den Antrag mit folgenden Beschlusstext ein: „ Das JuPa unterstützt das Projekt Kultur macht stark“. Es entsteht kein finanzieller Aufwand. Es handelt sich um eine symbolische Unterstützung des Projektes. Abstimmung: Ja: 10, N: 0, Enthaltung: 0 Das Jugendparlament unterstützt das Projekt „Kultur macht stark“. Jugendparlament 24.08.2017 Seite 6 4 Informationen 4.1 aus dem Sprecher*innenkreis 7:3 8 William informiert zur letzten Beiratssitzung. Hier wurde sich darüber verständigt, dass die jugendpolitischen Sprecher*innen eine schriftliche Anfrage bezüglich der Aufstockung Sachkosten an den OBM richten. Das Angebot des OBM wurde heute vom Jugendparlament angenommen. -1 In der Ratsversammlung wurde der Antrag Trinkwasserbrunnen einstimmig angenommen. aus den Arbeitsgruppen llt a 4.2 m 05 .12 .20 18 Lorenz berichtet zum aktuellen Stand des Projektes „Koffer“. Es gibt einen 1. Entwurf Power-Point-Präsentation und Planspiel JuPa. Diese werden in den kommenden Sitzungen überarbeitet. rf ür er ste AG Antirassismus und Feminismus Derzeit wird das Konzert Arbeitstitel „Gegen Sexismus“ geplant. Termin: 27.10.2017, Halle 5 evtl. Bericht des Finanzers 4.4 Sonstiges Ex em pla 4.3 Der Aktionsstand Beatz im Kiez wurde sehr gut angenommen. Es war immer voll und gut besucht. Bei den nächsten Aktionsständen sind mehr Helfer nötig. 5 Jugendfonds Jugendparlament 24.08.2017 Seite 7 entfällt 6 Pause Anträge mit eigenen Änderungsanträgen -1 7 7:3 8 entfällt .12 .20 18 Entfällt/ vertagt Anträge - Punktung erfolgt in der Sitzung 8.1 Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende Vorlage: VI-A-03853 ste llt a m 05 8 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-03853-VSP-01 em 8.1.1 pla rf ür er Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ex Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Kultur 8.2 Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete Vorlage: VI-A-04099 Einreicher: Migrantenbeirat Jugendparlament 24.08.2017 Seite 8 8.2.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04099-VSP-01 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 8.3 Tarifmoratorium Vorlage: VI-A-04173 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04173-VSP-01 18 8.3.1 -1 7:3 8 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Lokale Demokratie stärken! Vorlage: VI-A-04407 Multifunktionales vitales Zentrumsquartier "Matthäikirchhof" mit breiter Bürgerbeteiligung entwickeln Vorlage: VI-A-04478 rf ür 8.5 er ste llt a Einreicher: SPD-Fraktion m 8.4 05 .12 .20 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 8.6 Ex em pla Einreicher: Fraktion DIE LINKE Prüfauftrag zur Einführung eines Kulturtickets Vorlage: VI-A-04476 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 8.7 Hausboote für Leipzig Vorlage: VI-A-04482 Einreicher: Fraktion Freibeuter Jugendparlament 24.08.2017 Seite 9 9 Vorlagen 10 Termine und Sonstiges -1 7:3 8 Termine: Unbedingt Doodle Kalender nutzen, um neuen Termin für Fußballturnier mit Jugendlichen zu vereinbaren!!!! .20 18 24.08.2017 Diskussion des Entwurfs des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Leipzig 2030“ Neues Rathaus, Festsaal .12 26.08.2017 bis 24.09.2017 Ausstellung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Promenaden Hauptbahnhof, Ladenstr. im 1. UG 05 26.08.2017 Machtlos e.V. Jubiläum, ab 14.00 Uhr Connewitzer Kreuz llt a m 28.08.2017 AG Antirassismus und Feminismus, 17.00 Uhr, Schulmuseum, Büro Jugendparlament ste 29.08.2017 voraussichtlich AG Bildung und Schule, 16.30 Uhr, Schulmuseum, Büro Jugendparlament er 30.08.2017 Projekt Koffer, 17.00 Uhr, Schulmuseum, Büro Jugendparlament pla rf ür 05.09.2017 We want you! Geht zur Wahl! - Bundestagswahl für Erstwähler, Gesprächskreis 18:00 - 19:30 Uhr Wo: Volkshochschule, Löhrstraße 3 - 7 Anmeldung? Ja, Anmeldung an d. VHS. Ex em „Du bist noch unsicher, ob Du überhaupt zur Bundestagswahl gehen sollst? Du weißt nicht, was Dich am Wahltag erwartet? Da wirklich jede Stimme zählt, nimm Dir die Zeit! Zuerst werden kurz das Wahlsystem, Parteiensystem und Parteiprogramme vorgestellt. Danach erfährst Du, welchen Einfluss Du mit Deiner Stimme hast. Wir spielen kurz durch, was tatsächlich im Wahllokal passiert, also was nimmst Du mit zur Wahl, was passiert in der Wahlkabine, wie sieht ein Stimmzettel aus? Abschließend lernst Du noch unterschiedliche Informationsquellen kennen, die Du zu Deiner Wahlentscheidung nutzen kannst, u.a. den Wahl-O-Mat.“ 12.09.2017 Klartext - Jugendforum Der heiße Grill - Gib Deinen Senf dazu! Klartext, liebe Kandidatinnen und Kandidaten - Grillduell zur Bundestagswahl 2017 17:00 - 19:30 Uhr Wo: Volkshochschule, Löhrstraße 3 - 7 Anmeldung? Ja, Anmeldung an d. VHS. Jugendparlament 24.08.2017 Seite 10 „Kurz vor der Bundestagswahl, also in der heißen Endphase des Wahlkampfs - wollen wir gemeinsam mit Euch Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Leipziger Kandidatinnen und Kandidaten am sprichwörtlich heißen Grill kennenlernen. Lasst Euch von ungeahnten (Koch-)Talenten begeistern, testet ihre geschmackliche Kreativität und fordert sie zum Koalitionsmix an der Salatbar heraus! Lassen sie sich auf ein veganes Grillerlebnis ein? Oder kocht jede/r von ihnen ein eigenes Süppchen? Findet es heraus und gebt Euren Senf dazu! Das alles bietet eine gute Gelegenheit, über Meinungen und Wahlprogramme der Kandidatinnen und Kandidaten zu sprechen und ihnen Eure persönlichen Erwartungen mitzugeben. Wir bieten dieses Format speziell für Jugendliche sowie Jung- und Erstwähler an: neugierig, jugendgerecht und hoffentlich entscheidungsunterstützend!“ 7:3 8 15.09.2017 Letzter der Tag zur U-18 Wahl, Wahllokal des Leipziger Kinderbüros im Stadtbüro Leipzig, Katharinenstr. bis 18.00 Uhr danach Stimmauszählung -1 16.09.2017 UNICEF Kinderfest, Marktplatz .20 18 24.09.2017 Wahlabschlussparty zur U-18 Wahl, ab 17.00 Uhr im Neuen Rathaus 05 .12 30.09.2017 bis 02.10.2017 Jugendkonferenz zur Jugendstrategie, Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft in Berlin, TN: Max und Alex m 20.10.2017 bis 21.10.2017 voraussichtlich Jugendvernetzungstreffen in Dresden ste llt a 27.10.2017 25 Jahre KoJuLe er 23.-24.11.2017 4. Peer-Learning Seminar in Fürth in Fürth, jugendgerechte Kommune rf ür Natalie: Es werden neue Werbemittel des JuPa benötigt. Für weitere Aktionsstände ist nicht mehr viel da. em pla Natalie merkt an, dass der Umgang mit den sozialen Medien und besonders das Posten von Kommentaren sinnvoll und auf einer sachlichen Ebene erfolgen sollten. Sie hat gerade einen Beitrag zu einer aktuellen Diskussion im Jupa gelesen, der unangemessen und nicht sachlich ist. Ex Es folgt eine Diskussion. 11 Feedbackrunde Jugendparlament 24.08.2017 Seite 11 Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:3 8 Vorsitzende/r Jugendparlament 24.08.2017 Seite 12