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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 1 OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Mittwoch, 06.09.2017, 18:30 Uhr Raum, Ort: Freiwillige Feuerwehr Knautnaundorf, Knautnaundorfer Anger 1, 04249 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz parteilos llt a Herr Matthias Kopp ste reguläre Mitglieder Herr Mario Christian Stöbe er Herr Gregor von Wilcke Herr Karsten Klitscher CDU CDU Ex em pla rf ür Herr Matthias Steinberg OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf 06.09.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Vorstellung des aktuellen Arbeitsstandes der Nutzungskonzeption zum ehemaligen Elsterstausees 18 -1 2 7:4 1 Der Ortvorsteher M. Kopp eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates fest. Er schlägt die nachfolgende Änderung der Tagesordnung vor. Diese wird bestätigt. pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 - Herr Sickert stellt den derzeitigen Sachstand vor - Gutachten stellte fest, dass die Dämme zum einen nicht im geringsten den heutigen technischen Vorgaben entsprechen und das sie andererseits nicht standsicher sind - Stadtratsbeschluss zur Aufgabe des Elsterstausees aus dem Jahr 2017 - Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren zur Aufgabe wird vorbereitet - in diesem muss dann die Landesdirektion über die weitere Verfahrensweise mit dem „Elsterdamm“ entscheiden. - Auf dem Wege zu einem Nachnutzungskonzept sollen alle Anlieger und Nutzer (bereits erfolgt) und Anwohnervertretungen (heute) beteiligt werden. - Flächen sollen im wesentlichen Offenland bleiben und als Winter- und Hochwasserrückzugsraum für die Weidetiere der Landschaftspflege zur Verfügung stehen. - Weidenheger werden der Futterbereitstellung für den Wildpark dienen. An dieser Stelle betont der Ortsvorsteher kurz die Bedeutung dieses nach wie vor eintrittsfreien Publikumsliebling im Leipziger Süden! - Die vorhandene Gastronomie muss erhalten und gesichert werden. Andere Anlieger wie Segler und Seesportler sollen perspektivisch an das Nordufer des Zwenkauer Sees umziehen. An dieser Stelle bittet der Ortsvorsteher den anwesenden Vertreter des Stadtplanungsamtes dort mit der Schaffung der Grundlagen doch endlich in die Gänge zu kommen. Auch für das Gelände des Behindertenverbandes muss eine akzeptable Lösung gefunden werden. 3 em Ex die- - Die Erlebbarkeit muss gewährleistet bleiben: Blick über die Fläche, Nutzung des Rundweges, Kein Ausbau zur „Rennstrecke“, Infotafeln zur Geschichte und Natur, Aussichtspunkt z.B. als Steg, Spielplatz und Irrgarten - in jedem Fall bitte ein öffentliches Beteiligungsverfahren, wenn die Planungen gehen sind - z.B. eine OR-Sitzung als Bürgerversammlung im Saal des Gasthofes zur Ratte Protokollkontrolle 14.06.2017 - Antrag zur Koordinierung der Gewässerproblematik als Stadtratsantrag gestellt - Wiederbelebung des Bahnhaltepunktes in Knautnaundorf ist vom Tisch - bei weniger als 160 - 250 Fahrgästen am Tag passiert nichts OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf 06.09.2017 Seite 2 4 Informationen, Anfragen und Anträge der Ortschaftsräte aus den Ortsteilen 5 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:4 1 - Vorstellung der Grundsätze und Definition des Schutzzieles: Ersteinsatz - Eintreffen 9,5 Minuten nach Meldung und 14,5 Minuten nach Meldung weitere Einsatzkräfte am Ort. - 6 Berufsfeuerwehren und 22 Freiwillige Feuerwehren - in den nächsten 3 Jahre Beschaffung von 22 Löschfahrzeugen und 6 kleineren Fahrzeugen (6 Fahrzeuge könnten im Rahmen der Ausschreibung noch zu gleichen Konditionen nachbestellt werden) - Die Verteilung der Neufahrzeuge und der „nachrückenden“ Altfahrzeuge wird anhand eines Schlüssels erfolgen, den die Wehrleiter gemeinsam abstimmen. - Die Neufahrzeuge werden der Euro 6 Norm entsprechen. Allerding ist die Einhaltung der Werte utopisch, da ein Einsatzfahrzeug bis zum Einsatzort kaum auf Betriebstemperatur kommen kann. - Herr Schuh bestätigt auf die Nachfrage des Ortsvorstehers: Ein neues Gerätehaus und die damit verbundene Zusammenlegung der drei FFW wird es gegen den Willen der Freiwilligen Feuerwehren nicht geben. - Auf die Frage von M. Stöbe zur nötigen Renovierung des Knautnaundorfer Gerätehauses wurde sinngemäß bestätigt, das es prinzipiell Mittel gibt, diese aber eingefordert werden müssen er rf ür 5 0 0 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 pla 6 ste Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: em Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex - ist Grundlage für weitere Planungen, führt die vielfältigen Planungen und Betrachtungen verschiedener Fachämter zusammen, ist eher Richtungsweisend als detailgenau. - umfangreich werden Schwerpunkte wie die Einkaufsituation, der enorme Investitionsstau an der 60. Grundschule und dem Hort, die Straßen und Radwegsituation disskutiert - Die Gewässer- und Hochwasserproblematik hat für die Ortschaften besondere Bedeutung Die bisher vom Stadtplanungsamt aufgeschriebenen Handlungsgrundsätze für Hartmannsdorf-Knautnaundorf-Rehbach sollten unbedingt folgendermaßen, um das fett gedruckte ergänzt werden: - Rad- und Fußwege ausbauen, z.B. Zeitzer Straße, Tagebaustraße, Rehbacher Straße, Alte Baustraße an der Elster OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf 06.09.2017 Seite 3 Einwohnerfragestunde 05 7 .12 .20 18 -1 7:4 1 Nordufer Zwenkauer See: Entwicklung unter Beachtung der Industriekultur, Naturschutz und ufernahem Erholungsverbund, Ansiedlung von Wassersportstützpunkten für Seesportverein, Seglerverband und Anglerverband Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirche und Initiativen Bestandsentwicklung/-erweiterung von Gewerbeflächen örtliches Nahversorgungsangebot aus- bzw. aufbauen (mit Knautkleeberg-Knauthain) - Speziell zeitnahe Aufhebung des B-Planes Nr. 355 ! Ausbau Bildungsinfrastruktur(mit Knautkleeberg-Knauthain) - Erweiterung und Sanierung der 60. Grundschule mit Neubau einer Sporthalle, Sanierung des Hortes mit seiner Turnhalle sowie Weiterentwicklung der Kitasituation Erhalt, Stärkung und Qualifizierung der alten Ortskerne - auch unter Berücksichtigung der Situation alter Menschen (Betreutes Wohnen, Pflegeheim o.ä.) Landschaftsentwicklung und Erholungsnutzung nach Aufgabe des Rohstoffabbaus (Kiesgrube auf Rehbacher, Hartmannsdorfer und Knautnaundorfer Flur) Grundsätzliche Verbesserung der Gewässersituation des Gebietes Knautnaundorf, Rehbach, Hartmannsdorf, Knautkleeberg und Knauthain (Überflutungsprobleme und Erlebbarkeit) Ex em pla rf ür er ste llt a m - hier wurde lediglich die unbefriedigende Situation von Bäumen im Krebsgraben am Ringweg angesprochen. OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf 06.09.2017 Seite 4