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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 1 OR Rückmarsdorf Dienstag, 19.09.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Ortsteilzentrum Rückmarsdorf, Ehrenberger Straße 5, 04178 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit reguläre Mitglieder m 05 Anwesende Mitglieder SPD Herr Hans-Dankmar Hartick FDP Frau Ilona Schönert DIE LINKE ste er Abwesende Mitglieder Vorsitz FDP entschuldigt Ex em pla rf ür Herr Peter Freydank llt a Herr Andreas Morgenstern OR Rückmarsdorf 19.09.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Protokollkontrolle Auswertung der Ratsversammlungen vom 21.06.2017, 23.08.2017 und 07.09.2017 -1 2 7:4 1 Das Mitglied des Ortschaftsrates Frau Schönert eröffnete die Sitzung. Zum Protokoll der 29. Sitzung vom 13.06.2017 gab es keine Einwände. Das Protokoll wurde angenommen. 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 05 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport .12 3 .20 18 Es gab keine Teilnahme von Mitgliedern des Ortschaftsrates an diesen Ratsversammlungen. llt a m Die Vorlage VI-DS-038881 - Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig wurde zur Kenntnis genommen. er rf ür 3 0 0 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 pla 4 ste Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex em Frau Pannike vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau Leipzig stellte den Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes anhand einer Präsentation vor. Rückmarsdorf wurde eingestuft: Eigenentwicklung stärken. Der Beschlussvorlage wurde einstimmig zugestimmt. Es wurden noch folgende Vorschläge zur Entwicklung unseres Stadtteils gemacht: - Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, zum Beispiel durch Verbesserung Takte der Buslinien 130,131 und 62. Vor allem benötigen wir bessere Busverbindungen am späten Abend und Nachts um auch an kulturellen Ereignissen der Stadt teilhaben zu können. Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 15 oder 7 wäre auch eine gute Alternative. - Beheben der Probleme durch Stau auf der B181 - Aufstocken der Zuwendungen für unsere Vereine auf das gleiche Niveau wie andere OR Rückmarsdorf 19.09.2017 Seite 2 Stadtteile -Entwicklung der Radwege Merseburger Straße in RichtungStadt und am Elster-Saale-Kanal bis zum Hafen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Sonstiges 7:4 1 5 3 0 0 Fragestunde .12 6 .20 18 -1 Die Erweiterung der Schule in Rückmarsdorf ist beschlossen, wann jedoch gebaut wird, ist noch unklar. ste Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung eines Ehrenamtes gemäß § 18 SächsGemO er 7 llt a m 05 Frage: Wie kann es sein das der Fuss weg zwischen Rückmarsdorf und Lindenaundorf mit dem Grundstück an private Hand verkauft worden ist. Falls das den Tatsachen entspricht, gehen wir in Einspruch. Das Wegerecht muss erhalten bleiben. Ex em pla rf ür Aufgrund einer schweren Krankheit legt unser Ortsvorsteher, Herr Freydank sein Amt nieder. Wir bedauern das sehr, sehen uns aber gezwungen zu akzeptieren. Für seinen langjährigen Einsatz danken wir ihm herzlich und wünschen gute Genesung. Abstimmungsergebnis: Ja = 3 Nein = 0 Enthaltungen = 0 OR Rückmarsdorf 19.09.2017 Seite 3