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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:4 4 Stadtbezirksbeirat Süd Mittwoch, 06.09.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Haus der Demokratie Zi. 103, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Frau Dr. Ruth Schmidt ste reguläre Mitglieder Herr Thomas Cygan CDU DIE LINKE er Herr Oliver Gebhardt Herr Matthias Tuta DIE LINKE DIE LINKE rf ür Frau Lisa Umlauft Bündnis 90/Die Grünen Herr Jürgen Ackermann Bündnis 90/Die Grünen Frau Elke Gladytz em Frau Barbara Kröning pla Frau Astrid Werner-Löfflat Herr Kornelius Unckell Protokoll DIE LINKE SPD Bündnis 90/Die Grünen Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Matthias Gräfe CDU entschuldigt Herr Dr. Sven Kreuter SPD entschuldigt Stadtbezirksbeirat Süd 06.09.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokollkontrolle 09.08.2017 Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 09.08.2017: kein Änderungsbedarf, Abstimmung 9/0/1  so bestätigt .20 Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 4 18 -0  Tagesordnung (siehe Einladung vom 25.08.2017) mit der Änderung: TOP 6.2. wird auf 27.09. verschoben; so übernommen 1:4 4       ste er Ex em    Fr. Leyer : Sozialarbeiter sind bereits vor Ort  Junge Erwachsene zwischen 23-30 Jahren unterhalten sich leise,  Sehr großes Müllproblem  Keine Anhaltspunkte für öffentlichen Drogenkonsum Fr. Voigt: Austausch mit Jugendhilfe findet statt Anwohner: Lärmaufkommen hat sich vermindert, subjektiv als Erfolg empfunden Polizei/ Fr. Echsner:  es gab einen Einsatz wegen Lärm  Alexis-Schuman-Platz wurde in den Einsatzauftrag aufgenommen  Begeistert, dass die jungen Leute sich engagieren Direktorin: Öffentlichkeitsarbeit beim Thema Drogenarbeit mehr in den öffentlichen Fokus rücken Amt für Kirche: Es sind keine Baumaßnahmen geplant Amt für Müll, Hr. Frenzel: Gespräch über Müllkörbe ist erfolgt, es ist geplant Aufkleber an die Müllcontainer anzubringen Es ist möglich noch mehr Mülleimer aufzustellen, unabhängig davon, dass der Prüfauftrag noch läuft Fazit:  Verbesserung was Lärm angeht, ist ev. dem Wetterumschwung geschuldet  Müllproblematik hat sich leider nicht verbessert rf ür  Alexis-Schumann-Platz: Situation bzgl. Lärm und Sauberkeit (Fortsetzung vom 09.08.2017) pla 5 llt a m 06 Verschiedene Anfragen von Frau Lawerenz:  Kitas sollen gebaut werden, das ist aber Sache des Amtes für Jugend  Hinweise zur Unterbringung von Migranten wird an Sozialamt weitergeleitet  Sollte eine Art Demokratisches Forum notwendig sein, werden sich Initiatoren engagieren, es ist nicht Aufgabe des SBB so etwas zu etablieren  Damit gelten die Anfragen als beantwortet Stadtbezirksbeirat Süd 06.09.2017 Seite 2 6 Vorlagen und Anträge 6.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ersatzneubau der Brücke IV/14 im Zuge der Raschwitzer Straße über den Lößniger Abschlaggraben (bereits ausgereicht - bitte mitbringen!) Vorlage: VI-DS-04197 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung Vorlage: VI-DS-04389-NF-01 .20 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 18 -0 6.2 Geplante Bauzeit 6 Monate, soll am 1.11. starten, da enorme Verzüge bei der jetzigen Baustelle 1:4 4  06 Sonstiges Anfragen an den Stadtbezirksbeirat TO 27.09.2017: - Brandschutzbedarfsplan - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) ste er    Die Verfahren (Streitwert bis zu 180000€) finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, deshalb leider nicht sehr bekannt in der Öffentlichen Wahrnehmung Zusammenarbeit mit Stadt leipzig läuft, ev. nochmal einen aktuellen Flyer aufsetzten Eignet sich um schnell, günstig juristische Streitigkeiten vom Tisch zu kriegen Nachfragen:  In wie weit die Abgrenzung zum normalen Gerichtsverfahren  Welche Vorbildung wird benötigt, um als Friedensrichter geeignet zu sein em Wann steht der Träger der Flüchtlingsunterkunft in der Arno-Nitzsche-Str. fest Anfragen zur Leopoldstraße (Antwort via Mail) Gespräch mit Skadi Jennike: Herr Ackermann war da Themen: Tanztheater in Lößnig zieht in die Spinnerei (2018), Nachnutzung als soziokulturelles Zentrum (?); agra-Gelände; Torhaus Dölitz Ex    pla TOP 8: Sonstiges: rf ür  llt a m 7 .12 Wird abgesetzt und auf die Sitzung am 27.09.2017 vertagt. Anfragen an den Stadtbezirksbeirat TO 27.09.2017    Alfred-Kästner-Str. Connewitzer Kreuz wird videoüberwacht (dazu gibt es eine Petition), ist das überhaupt noch sinnvoll? Kamera filmt die Toilette (ist sie barrierearm?) in der Arthur-Hoffmann Str. - Brandschutzbedarfsplan - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Stadtbezirksbeirat Süd 06.09.2017 Seite 3 1:4 4 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Süd 06.09.2017 Seite 4