sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:4 5 Stadtbezirksbeirat Süd Mittwoch, 27.09.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Haus der Demokratie Zi. 103, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Frau Dr. Ruth Schmidt ste reguläre Mitglieder Herr Matthias Tuta DIE LINKE DIE LINKE er Frau Lisa Umlauft Frau Elke Gladytz Protokoll DIE LINKE CDU Herr Dr. Sven Kreuter Frau Barbara Kröning pla Herr Kornelius Unckell rf ür Herr Matthias Gräfe SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen em Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder Herr Thomas Cygan CDU entschuldigt Herr Oliver Gebhardt DIE LINKE entschuldigt Frau Astrid Werner-Löfflat Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Jürgen Ackermann Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Stadtbezirksbeirat Süd 27.09.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung  Protokollkontrolle 06.09.2017 1:4 5 3 Tagesordnung (siehe Einladung vom 12.09.2017) so übernommen -0  Protokoll lag erst zur Sitzung vor, wurde als Tischvorlage ausgeben  Verständigung darüber, dass das Protokoll vom 06.09.2017 auf der nächsten Sitzung am 01.11.2017 votiert wird 18 Gelegenheit für Einwohneranfragen .20 4  ste er Tischvorlage: Forstwirtschaftsplan 2017 Informationen zum Eschentriebsterben Es gibt auch weiterhin Probleme mit Riesenbärenklau, indisches Riesenspringkraut und Wildschweinen Alle Infos sind auf Stadtwald.de nachzulesen rf ür    Vorstellung des forstlichen Wirtschaftsplanes 2017 sowie des Holzeinschlagplanes 2017/18 - Aktivitäten in Ihrem Zuständigkeitsbereich pla 5 llt a m 06 .12 Schreiben via E-Mail von Frau Lawerenz:  Stellungnahme von Frau Lawerenz wurde an die betreffenden Ämter weitergeleitet, einige angesprochenen Themen wurden zurückgewiesen, da sie nicht im Arbeitsfeld des Stadtbezirksbeirates zuzuordnen sind  Im weiteren Verlauf wurde zu den wiederholten Diskussionen mit Fr. Lawerenz klar Stellung bezogen und die dringende Bitte geäußert, den Ablauf der Sitzung mit ihren zahlreichen Nachfragen nicht weiter zu behindern Vorlagen und Anträge 6.1 Leipzig Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO Vorlage: VI-DS-04806    Ex em 6 Ausgabe der Tischvorlage Neubau an der Eigenheimstr., Baumbestand soll erhalten werden, Stellplätze werden (von Johannastr. aus) geschaffen werden Nachfragen bezüglich der freien Träger und welche KiTas die Kommune als Träger hat Abstimmungsergebnis: 7/0/0 Stadtbezirksbeirat Süd 27.09.2017 Seite 2 6.2 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport    Einführung in die Thematik via Präsentation Ca. 2100 Brände in Leipzig, Anzahl der Brände ist nicht mit dem Bevölkerungswachstum gestiegen Nachfragen bezüglich der Finanzierung von Freiwilliger und Ehrenamtlicher Feuerwehr Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung Vorlage: VI-DS-04389-NF-01 18 -0 6.3 1:4 5 Abstimmungsergebnis: 7/0/0 .12 ste   llt a m  Tischvorlage: Bauzeichnung des Straßenabschnittes Einführung in die Thematik Für die Baumaßnahme fallen keine Gebühren für die Bürger im Sinne der Straßenausbausatzung an, da bei der Aufhebung des Sanierungsgebietes um doppelte Zahlungen abzuwenden Parkdruck ist in diesem Gebiet sehr hoch, Fahrradbügel werden aufgestellt und Baumgrün wurde nach aller Möglichkeit maximiert (Fernwärmeleitung verhindert zusätzliche Baumpflanzungen) Personelle Probleme in der Entwurfsplanung Nachfragen zu weiteren Baumaßnahmen im und außerhalb des Sanierungsgebietes 06    .20 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Sonstiges rf ür 7 er Abstimmungsergebnis: 7/0/0 Termine für Sitzungen des Stadtbezirksbeirates Süd in 2018 Sitzung am ersten Mittwoch im Monat wird so beibehalten, Ausnahme ist die Sitzung am 03.10.2018, diese wird aufgrund der Ferien in den September vorgezogen pla  ggf. später mit Sitzung beginn (18 Uhr) Weiterhin ist die Frage nach dem Sitzungsort noch offen Demnächst wird Fr. Brodhun die Sitzungen des SBB Süd leiten Sitzungsplan für 2018 wird von Fr. Dr. Schmidt via Mail verschickt Ex     em Termine: 17.01., 07.02., 07.03., 11.04., 02.05., 06.06., 15.08., 05.09., 26.09., 07.11., 05.12. Anwohneranfrage zu geplanten Baumfällungen in der Lobstädter Straße    Brief ging erst an OBM, dann an die Fraktion der GRÜNEN Herr Unckell bittet den SBB aktiv zu werden und schlägt eine Verschiebung der Fällungen vor Zur nächsten SBB-Sitzung wird das Amt für Stadtgrün und Gewässer angefragt werden und der betreffende Anwohner eingeladen werden Tagesordnung für nächste Sitzung am 01.11.2017  Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Stadtbezirksbeirat Süd 27.09.2017 Seite 3 Antrag vom Jugendparlament zu den Holzfiguren am Fockeberg Baumfällungen in der Lobstädter Straße Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:4 5   Stadtbezirksbeirat Süd 27.09.2017 Seite 4