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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:4 5 Stadtbezirksbeirat Alt-West Mittwoch, 04.10.2017, 17:30 Uhr Raum, Ort: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage, Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:40 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Peter Dütthorn ste reguläre Mitglieder Frau Petra Ruth Dehmel DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen er Herr Tobias R. Möller Herr Christoph Jabs SPD Herr Dr.-Ing. Karl Placht DIE LINKE CDU DIE LINKE Protokoll Herr Eric Buchmann CDU entschuldigt Herr Volker Holzendorf Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Alexander Schulze DIE LINKE pla Frau Birgit Said rf ür Herr Thomas-Friedrich Naumann em Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder unentschuldigt Herr Georg Teichert unentschuldigt Frau Eva Brackelmann entschuldigt Stadtbezirksbeirat Alt-West 04.10.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Peter Dütthorn eröffnet um 17.30 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest und begrüßt die Mitglieder und Gäste. 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll -0 3 1:4 5 Die Tagesordnung wird mit einer Änderungen bestätigt: TOP 6 wird auf die Sitzung am 01.11.2017 verschoben .20 Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 4 18 Das Protokoll wird ohne Änderungen bestätigt. pla rf ür er ste llt a m 06 a) Herr Holzendorf: Anfrage von Eltern aus dem Gymnasium Karl-Heine-Str., ob Radweg breiter als 1,85 m gebaut werden kann  Vertreter der Stadtverwaltung nimmt die Anfrage mit b) Herr Buchmann: Anfrage zu nicht kinderfreundlichen Außenanlagen in einigen Kitas  wird weitergeleitet c) Frau Dehmel: Müllsituation an der Angerbrücke hat sich immer noch nicht verbessert  wird weitergeleitet d) Herr Placht: im Lindenauer Friedhof sind bis jetzt keine Bänke aufgestellt  wird weitergeleitet e) Herr Naumann: Baustelle in W.-Zipperer-Str. 132, dadurch ist der Fußweg verengt  Anfrage wird von Vertreter der Stadtverwaltung mitgenommen f) Herr Palm (Anwohner): Zustand der Gehwege in der Pfingstweide/Rathenaustr. muss verbessert werden  wird weitergeleitet h) Herr Jabs: Zuparken der Gehwege in, der Felsenkellerstraße, daher Kontrollen notwendig  Weiterleitung an das Ordnungsamt Vorlagen und Anträge 5.1 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 SächsGemO für 2017 und 2018 Vorlage: VI-DS-03517-DS-02 Ex em 5 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Barthel (VTA) stellt das Konzept vor. Abstimmungsergebnis: 6/0/0 Stadtbezirksbeirat Alt-West 04.10.2017 Seite 2 5.2 Gebietsbeschluss für das neue Fördergebiet "ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün" im Förderprogramm Zukunft Stadtgrün (ZSP) Vorlage: VI-DS-04597 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Geiss (ASW) stellt das Konzept vor.  Art der Anbindung Cottaweg muss noch geklärt werden  Anbindung von Fußwegen im Elsterflutbett gehört nicht zum Projekt Abstimmungsergebnis: 6/0/0 1:4 5 Bau- und Finanzierungsbeschluss Karl-Heine-Straße von Erich-ZeignerAllee bis Ferdinand-Lassalle-Straße i. V. m. dem Bau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO sowie überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO Vorlage: VI-DS-04438 18 -0 5.3 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 06 .12 .20 Herr Barthel (VTA) stellt das Konzept vor. Anfrage, warum der Radweg nur 1,85 m breit geplant ist, wird noch geklärt  Frage nach Carsharing-Parkplätzen wird zurückgestellt, da flächendeckendes Gesamtkonzept für Carsharing entwickelt wird "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO Vorlage: VI-DS-04806 er ste 5.4 llt a m Abstimmungsergebnis: 5/0/1 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule em pla rf ür Frau Rauchfuß (AfJFB) stellt das Konzept vor.  Neue Kita Paul-Küstner-Str. - Baumbestand soll erhalten bleiben; es gibt keine Altlasten und Lärmprobleme; wird komplett von der Stadt finanziert  Objekt Kuhturmstraße ist nicht gut geeignet, ist noch in Planung  Anfrage: Wird in erneuerbare Energien investiert?  wird weitergeleitet  Ausschreibungen finden in den nächsten Wochen statt 5.5 Ex Abstimmungsergebnis: 5/0/1 Bau- und Finanzierungsbeschluss Wegeverbindung Am Kanal / Saarländer Straße Vorlage: VI-DS-04594 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Herr Geiss (ASW) stellt das Konzept vor. Das Konzept wird zur Kenntnis genommen. Stadtbezirksbeirat Alt-West 04.10.2017 Seite 3 6 Vorstellung des forstlichen Wirtschaftsplanes 2017 sowie des Holzeinschlagplanes 2017/18 - Aktivitäten im Zuständigkeitsbereich Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben. 7 Sonstiges m 06 .12 .20 18 -0 1:4 5 a) weitergeleitete Mail von Herrn Holzendorf über Holzeinschlag wird auf die nächste Sitzung verschoben b) Parkmöglichkeiten für MuKo-Besucher müssen überdacht werden, da viele ältere Besucher von außerhalb kommen c) Sitzungsplan 2018 wird mit Protokoll verschickt (siehe Anhang) d) Namensänderung 172. Schule auf nächste Sitzung verschoben  gleichzeitig Einladung für Direktorin der Schule e) Einladung für Stadtreinigung zur nächsten Sitzung f) Frau Ruccius vom Magistralenmanagement:  Bitte um Postadresse und Mailadressen für Einwohneranfragen  wird laut Herrn Dütthorn zentral bei Stadtverwaltung geklärt  Einladung für Herrn Dütthorn zum Interview  Bei der nächsten Sitzung: Foto der SBB für Veröffentlichung im Stadtteil-Laden er pla em Ex 10.01.2018 07.02.2018 07.03.2018 04.04.2018 02.05.2018 06.06.2018 15.08.2018 05.09.2018 10.10.2018 07.11.2018 05.12.2018 rf ür Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest Sitzungstermine 2018 ste llt a Herr Dütthorn beendet die Sitzung um 19.30 Uhr. Sitzungsbeginn: 17.30 Uhr Sitzungsort. Rathaus Leutzsch Georg-Schwarz-Straße 140 Beratungsraum 1. Etage Stadtbezirksbeirat Alt-West 04.10.2017 Seite 4 1:4 5 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Alt-West 04.10.2017 Seite 5