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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:5 4 Ortschaftsrat Engelsdorf Montag, 04.09.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Freiwillige Feuerwehr Engelsdorf, Versammlungsraum, Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 20:35 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Bürgerinitiative Pro Engelsdorf llt a Frau Annemarie Opitz ste reguläre Mitglieder SPD er Frau Anja Feichtinger Herr Volker Müller Herr Angas Hilbert Frau Angelika Lampe em Herr Dietmar Müller pla Herr Andreas Althammer rf ür Herr Rolf Seidel Ex Herr Günther Seidel Ortschaftsrat Engelsdorf 04.09.2017 CDU CDU Bürgerinitiative Pro Engelsdorf CDU Bürgerinitiative Pro Engelsdorf Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit OV Opitz eröffnet die 8. OSR-Sitzung im Jahr 2017 und begrüßt die Anwesenden. 6 Ortschaftsratsmitglieder (OR) sind anwesend; es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Feststellung der Tagesordnung 1:5 4 2 Bestätigung der Niederschrift vom 07.08.2017 06 3 .12 .20 18 -0 Die fristgerecht bekannt gemachte Tagesordnung wird mit einstimmigem Votum um die neuen TOP 5 „Beratung und Abstimmung Sitzungstermine 2018 - Beschluss" und TOP 6 „Beratung über die Petition "Althen Nord gepflegt entwickeln! Bebauungsplan aufstellen - Ortscharakter nicht kaputt bauen" - dazu Beschluss erweitert. ste 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 er 4 llt a m Das Protokoll zur öffentlichen Sitzung vom 07.08.2017 wird einstimmig bestätigt. Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport pla rf ür Nach kurzer Beratung wird der neugefassten Vorlage VI-DS-03888-NF-03 einstimmig zugestimmt. Sitzungsplan OSR Engelsdorf 2018 Ex 5 em Abstimmungsergebnis: 6/0/0 Auf Basis der allen OSR vorliegenden Terminvorschlagsliste werden folgende OSRSitzungstermine für 2018 einstimmig beschlossen. 08.01.2018 07.05.2018 01.10.2018 05.02.2018 04.06.2018 05.11.2018 05.03.2018 02.07.2018 03.12.2018 09.04.2018 03.09.2018 Sitzungsort: Sitzungssaal OSR-Engelsdorf, Engelsdorfer Straße 345 Sitzungsbeginn: 19.00Uhr Abstimmungsergebnis: 6/0/0 Ortschaftsrat Engelsdorf 04.09.2017 Seite 2 6 Petition Althen Nord Die anwesenden Mitglieder des Ortschaftsrates Engelsdorf können aus fachlicher und moralischer Sicht die Zielsetzung dieser Petition nicht unterstützen. Abstimmungsergebnis: 0/6/0 Informationen und Mitteilungen 1:5 4 7 18 -0 7.1. - OV Opitz berichtet von Vorortterminen in Althen (mit OR Hilbert) und in der Riesaer Straße/Waldrebenweg (mit OR G. Seidel) mit einem Mitarbeiter des VTA, der die erheblichen Straßen-und Wegschäden aufgenommen hat. Die notwendigen Reparaturen sollen aus dem Instandhaltungsprogramm finanziert werden. Die Gefahrenstelle am neuen Spielplatz wurde laut OR Hilbert inzwischen lediglich durch eine Bake gesichert. 06 .12 .20 7.2. - OV Opitz informiert über ihre Bemühungen vom Land Sachsen Fördermittel für den Bau und die Instandsetzung von Straßen in Leipzig und speziell auch in Engelsdorf zu generieren. Hierzu habe Sie mit MdL Pohle und der Staatsregierung korrespondiert. Es sei ein mit 60 Mio. EURO ausgestattetes Förderprogramm im Gespräch, auf das sie das VTA aufmerksam gemacht habe. m Sie bittet alle OR, ihr die dringendsten Instandsetzungsmaßnahmen mitzuteilen. llt a OR D. Müller übergibt Fotos von bis 20cm tiefen Schlaglöchern in der Kiesgrubenstraße. ste OR Lampe weist auf den gefährlich schlechten Zustand der Hugo-Aurig-Straße (besonders rechtsseitig in Richtung Brücke) hin. rf ür er 7.3. - Herr Schluckner stellt den aktuellen Stand des für den 08.10.2017 geplanten Abschiedsrennens für den Kleinpösnaer Radsportler Erik Mohs vor. Als Veranstalter konnte der Radsportverein AC Leipzig gewonnen werden, der nach Ausfall seines geplanten Rennens auf der Alten Messe bereits bewilligte Fördermittel umwidmen durfte. pla Neben dem Sicherheitskonzept und dem Umleitungsplan wird auch über die Frage der Parkplätze und die mögliche personelle Unterstützung durch die FF Kleinpösna diskutiert. Ex em Es wird empfohlen, im Ortsblatt Engelsdorf auf die Veranstaltung hinzuweisen und die Schulen in Engelsdorf, Holzhausen und Mölkau über das angebotene Rennen „Bambini und Laufrad" zu informieren. 7.4. - OV Opitz berichtet von einem durch die TU Dresden ausgearbeiteten Konzept für eine Holzbrücke über die Parthe zwischen Althen, Am Auenblick, und dem Schwanenteich Park in Borsdorf. Es wurde den Planern empfohlen, sich mit dem Projekt an das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Frau Dubrau, zu wenden. 7.5. - Die aktuellen Planungen für den Bau der vier AUR-Module und der Mensa wurden Herrn Korb und OV Opitz vorgestellt. Der Baubeginn sei für November d. J. und der Nutzungsbeginn für das Schuljahr 2018/19 vorgesehen. 7.6. - OV Opitz informiert über die Fachförderrichtlinie für Vereine, die bei Förderanträgen zu berücksichtigen ist. Die Vergabe der Brauchtumsmittel wird davon nicht berührt. OR V. Müller weist aber auf die Unzulässigkeit von Doppelförderungen und den Ablauf der Antragsfrist am 30.09.2017 (für 2018) hin. Ortschaftsrat Engelsdorf 04.09.2017 Seite 3 8 Sonstiges 8.1. - Am 06.09., 10.00h -16.00h, findet ein Tag der Offenen Tür zum 25 jährigen Jubiläum der Volkssolidarität Engelsdorf statt. Der OSR stimmt einstimmig zu, dass OV Opitz ein Geschenk im Wert bis 20,--€ übergibt. 1:5 4 8.2. - OR D. Müller zeigt Fotos und berichtet vom inakzeptablen Zustand des Pösgrabens, wo seit Jahren nichts Grundlegendes getan wurde und es keine bedarfsgerechte Pflege gebe. Es wird vereinbart, Frau Zabojnik in die nächste OSR-Sitzung einzuladen, um über die sinnvolle Verwendung der eingenommenen Anliegergebühren der Gewässer 2. Ordnung zu sprechen und nach besseren Lösungen für die Zukunft zu suchen. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 Die nächste öffentliche OSR-Sitzung wird am Montag, den 16.10.2017, stattfinden. Ortschaftsrat Engelsdorf 04.09.2017 Seite 4