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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:3 6 Jugendbeirat Mittwoch, 27.09.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:20 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Jugendbeiratsvorsitzende llt a Frau Pauline Haupt ste reguläre Mitglieder Herr Nils Oberstadt CDU DIE LINKE er Herr Werner Kujat Frau Katharina Schenk SPD Freibeuter rf ür Frau Ute Elisabeth Gabelmann Herr Rudy Brabec Frau Lina Klöpper em Frau Myriel Mathez pla Herr Alexander Krumbholz Sprecher JuPa Ex Herr William Rambow stv. Jugendbeiratsvorsitzende Herr Lorenz Riemer Frau Tina Trompter Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Holger Hentschel AfD enschuldigt Jugendbeirat 27.09.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Die stv. Beiratsvorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 10 Mitglieder anwesend. Die stv. Vorsitzende stellt fest, dass der Beirat damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 13.09.2017 7:3 6 2 -1 Herr Krumbholz merkt an, dass er an der Sitzung teilgenommen habe, aber im Protokoll als abwesend vermerkt ist. Er bittet die Verwaltung um Änderung des Protokolls. 18 Bericht des Jugendparlamentes .20 3 .12 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Anträge des Jugendparlamentes 4.1 Menschenwürdige Pfandsammlung [Alex K.; 17/38-NF-01] llt a m 05 4 Prüfantrag Festivalgelände [Alex K.; 17/81] er 4.2 ste Der Antrag wird vertagt. rf ür Herr Krumbholz erläutert kurz den Antrag. pla Es wird eine Fläche für private Partys gesucht. Dort sollen mehrere Veranstaltungen für ca. 600 Menschen stattfinden. em Der Antrag wird vertagt. Vorlagen 5.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 Ex 5 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Das Jugendparlament hat hierzu keine Abstimmung vorgenommen, deswegen wird dies zur Kenntnis genommen. 6 Anträge 2. Lesung Jugendbeirat 27.09.2017 Seite 2 6.1 Regionale Bioprodukte kommunal fördern Vorlage: VI-A-02900-NF-02 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Das Jugendparlament hat den Antrag mit einstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen Vorlage: VI-A-03519 7:3 6 6.2 Das Jugendparlament hat den Antrag mit einstimmig angenommen. .20 .12 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-03519-VSP-01 05 6.2.1 18 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 -1 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 6.3 Lastenfahrräder fördern Vorlage: VI-A-04406 ste Einreicher: SPD-Fraktion er Der Antrag wird vertagt. dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04406-VSP-01 rf ür 6.3.1 llt a m Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit pla Verschiedenes em 7 Ex Der Sitzungstermin am 06.12.2017 wird um eine halbe Stunde vorverlegt und beginnt somit 16.30 Uhr. Vorsitzende/r Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Jugendbeirat 27.09.2017 Seite 3