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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:3 9 Jugendparlament Donnerstag, 28.09.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:50 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder llt a Herr Rudy Brabec Frau Jana Herrmann ste Frau Carolin Juler Herr Alexander Krumbholz er Herr Oliver Kunze Frau Natalie Prawitz Herr William Rambow Verwaltung Ex Herr Noah Wehn stv. Jugendbeiratsvorsitzende Sprecher JuPa em Frau Tina Trompter pla Herr Maximilian Protzner rf ür Frau Myriel Mathez Frau Nicole Netwall AJFB Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Pauline Haupt Jugendbeiratsvorsitzende - entschuldigt - Herr Tim Berger stv. Sprecher JuPa Herr Alexander Hanke Frau Annegret Janssen - entschuldigt - entschuldigt - stv. Sprecherin JuPa - entschuldigt - Frau Helena Kater - entschuldigt - Frau Lina Klöpper unentschuldigt Jugendparlament 28.09.2017 Seite 1 unentschuldigt Herr Lorenz Riemer - entschuldigt - Frau Selma Roth - entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:3 9 Herr Sascha Kodytek Jugendparlament 28.09.2017 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung 1.1 Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 7:3 9 - Die Sitzung wird um 17:00 Uhr durch William eröffnet - Es sind 9 Jugendparlamentarier*innen anwesend - 17.10 sind 11 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Protokollkontrolle und Tagesordnung 18 1.2 -1 Beschlussfähigkeit liegt vor .20 Protokoll wird inhaltlich etwas abgeändert. 05 .12 Frau Netwall arbeitet die Änderungen bzw. Ergänzungen zum Protokoll ein. Eigene Anträge 2.1 Menschenwürdige Pfandsammlung [Alex K.; 17/38-NF-01] llt a m 2 ste Es wurde schon mal Antrag gestellt, dieser wurde abgelehnt. rf ür er Alex stellt den neuen Antrag vor: Es ist geplant in der Stadt Pfandsammelkörbe ca. 30 Stück anzubringen . Diese Körbe sollen ab Mitte nächsten Jahres angebracht werden. Nach einem Jahr soll von der Verwaltung überprüft werden wie hoch der Erfolg ist. pla Es gibt einen Änderungsvorschlag die Pfandsammelkörbe in Pfandsammelbehältnisse umzunennen. Ex em Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 2.2 Prüfantrag Festivalgelände [Alex K.; 17/81] Der Antrag wird vom Einreicher zurückgezogen. Jugendparlament 28.09.2017 Seite 3 2.3 Erhöhte Zebrastreifen Vorlage: VI-A-04069 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament William erklärt die Vorlage. Eine Erhöhung der Zebrastreifen soll für mehr Sicherheit für Fußgänger dienen. Es wurde schon mit dem Verkehrs-und Tiefbauamt besprochen. Verwaltung hat abgelehnt wegen LVB Bussen, Rettungswagen --> dort müsste man verlangsamen, beschleunigen nach abbremsen ist sehr umweltbelastend. Die Kosten sind zu hoch --> mit VTA besprochen. dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04069-VSP-01 7:3 9 2.3.1 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau -1 Der VSP wird von den Jugendparlamentarier*innen besprochen und diskutiert. .20 18 Es erfolgt ein Geschäftsordnungsantrag. Der Antrag des Jugendparlaments wird zurückgezogen. Die AG Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung des Jugendparlaments wird beauftragt, Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an Zebrastreifen zu erarbeiten bzw. zu prüfen. 05 .12 Abstimmungsergebnis zum GO - Antrag: Antrag angenommen m Abstimmungsergebnis: er ste llt a Ja - Stimmen: 4 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 5 Holzfiguren Fockeberg Vorlage: VI-A-04387-NF-01 2.4.1 Holzfiguren Fockeberg Vorlage: VI-A-04387-NF-01-VSP pla rf ür 2.4 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Ex em Es erfolgt eine kurze Erläuterung des Antrags und des VSP. Dieser beinhaltet einen Alternativvorschlag. Die Abstimmung erfolgt für beide Vorlagen: Abstimmungsergebnis: Antrag des JuPa angenommen, Vorschlag VSP abgelehnt Ja - Stimmen für den VSP: 4 Ja - Stimmen für den Antrag des JuPa: 5 Enthaltungen: 2 Jugendparlament 28.09.2017 Seite 4 3 Interna liegen keine Wortbeiträge vor. 4 Informationen 4.1 aus dem Sprecher*innenkreis aus den Arbeitsgruppen .20 4.2 18 -1 7:3 9 William informiert über das Rathausspiel letzte Woche. Kommende Termine: - in den Herbstferien die Dienstreise nach Krakau - zweite Herbstferienwoche Interview mit der wissenschaftlichen Begleitung - Klausurtagung m Termin Öffentlichkeitsarbeit: 17.10. 17.30 Uhr 05 .12 Die AG Organisation - benötigt neuen Koordiantor, Helena Kater würde sich freiwillig bereiterklären - neue Werbemittel wurden organisiert ste llt a Die AG KFS und AG UMS - fanden statt. Folgende Themen wurden besprochen: Jugendclub Mockau und Veranstaltung Mockauer Post. er Die AG AuF - hat die Plakate für das Konzert erstellt. 4.3 rf ür Plakate für Konzerte sind angekommen Bericht des Finanzers em pla Sachkosten liegen derzeit bei ca. i.H.v. 800 € (Herr Weise wird nochmal dazu befragt, da kein aktueller Stand vorliegt) 5 Ex Jugendfonds ungefähr 1270€ Jugendfonds Die Anfrage wird von David Tarassow, Kompetenztrainer für Medien und Technik an der Schauplatz Produktionsschule, eingebracht: Die Schauplatz Produktionsschule möchte sich mit den Jugendlichen zwischen 18 und 25 Jahren mit dem Thema "Martin Luther und dem mittelalterlichen Antijudaismus" auseinandersetzen. Dieses Projekt soll eine Bewusstseinsbildung sein. Im Rahmen des Projektes findet u.a. eine Exkursion auf die Wartburg in Eisenach statt. Dort wird eine Ausstellung, welche bis zum 05.11.2017 geöffnet ist, besucht. Die Gesamtkosten würden sich auf 196,-€ belaufen. Das Jugendparlament stimmt dafür. Jugendparlament 28.09.2017 Seite 5 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 6 Pause entfällt Anträge mit eigenen Änderungsanträgen 7:3 9 7 -1 entfällt Anträge 8.1 Skateanlage Südwest/Altwest Vorlage: VI-A-04695 .12 .20 18 8 Einreicher: Fraktion DIE LINKE 05 Keine Wortbeiträge. llt a m Die Mitglieder des Jugendparlaments stimmen dem Antrag zu. ste Abstimmungsergebnis: Einstimmig rf ür 8.2 er Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA Vorlage: VI-A-04831 pla Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen em Nach einer kurzen Diskussion der Jugendparlamentarier*innen wird dem Antrag zugestimmt Ex Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 8.3 Lastenfahrräder fördern Vorlage: VI-A-04406 Einreicher: SPD-Fraktion Jugendparlament 28.09.2017 Seite 6 8.3.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04406-VSP-01 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit William stellt Antrag und VSP vor. Das Jugendparlament stimmt sowohl dem Antrag in seiner Ursprungsfassung als auch dem VSP zu 8.4 Prüfauftrag zur Einführung eines Kulturtickets Vorlage: VI-A-04476 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -1 7:3 9 William stellt den Antrag vor: Es liegen einige Wortbeiträge vor und es werden einige Fragen zum Verständnis diskutiert. Geschäftsordnungsantrag von Alex: Auf Vertagung und Abstimmung eines möglichen Änderungsantrags 18 Antrag wird vertagt. .20 Abstimmungsergebnis: Einstimmig 05 m Transparenz in Leipzig: Themenstadtplan um Standorte der Videoüberwachung ergänzen Vorlage: VI-A-04678 ste Einreicher: Fraktion Freibeuter llt a 8.5 .12 Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 1 Enthaltungen: 3 Es wird eine Diskussion durchgeführt und nochmal erklärt warum es in dem Antrag ging. em Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 pla Abstimmungsergebnis: rf ür er Das Jugendparlament stimmt den Antrag zu. Vorlagen 9.1 Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit Vorlage: VI-DS-03629 Ex 9 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Herr Jan Sommer, Sachgebietsleiter Jugendpflege, vom Amt für Jugend, Familie und Bildung stellt das Steuerungskonzept vor. Er verdeutlicht wie wichtig Schulsozialarbeit in jeder Schule ist. Bei Schulabbrüchen ist der Einsatz von Schulsozialarbeit nicht nur an Ober-, sondern auch an Grundschulen und im Berufsvorbereitungsjahr von großer Bedeutung. Dadurch kann frühzeitig vorgebeugt werden. Zu viele Schulen haben keinen Schulsozialarbeiter, obwohl dringend welche benötigt werden. Für die künftige Verteilung von Schulsozialarbeiter wurde eine Formel entwickelt. Hierbei werden einige schulinterne Faktoren z.B. der Anteil an Klassenwiederholungen oder Jugendparlament 28.09.2017 Seite 7 auch der Anteil von Schüler/-innen mit Migrationshintergrund aber auch externe Rahmenbedingungen in das Ergebnis einbezogen. Bei dem Ergebnis geht man von einem Durchschnitt von 1 aus, über 1 bedeutet diese Schule einen höheren Bedarf an Schulsozialarbeit hat. Das JuPa hat zu der Informationsvorlage noch einige Nachfragen. Herr Sommer erklärt, dass die Schulsozialarbeiter keinen Zugriff auf das Leistungsniveau des Einzelnen haben sondern nur auf das Klima der Klasse oder des einzelnen Schülers. Das Schulklima wird durch die Anzahl der Auseinandersetzungen der verschiedenen Schulen gemessen aber auch die Durchführung von Befragungen fließt mit hinein. Zwischen Schule, Schulsozialarbeiter und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung gibt es eine Zielvereinbarung. Eine enge Zusammenarbeit ist von großer Bedeutung. Verschiedenes 7:3 9 10 -1 Es werden einige Termine genannt. .20 18 30.09.2017 bis 03.10.2017 Jugendkonferenz zur Jugendstrategie, Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft in Berlin, TN: Max und Alex 05 .12 12.10./13.10.2017 Kinderkultur stärken! Kongress für Kinder und Jugendliche zwischen 10 und 18 Jahren  Nachtrag: der Kongress entfällt llt a m 16.10.2017 37. Sicherheitskonferenz des Kommunalen Präventionsrats Leipzig, 15.00 Uhr ste 20.10.2017 bis 21.10.2017 Jugendvernetzungstreffen in Dresden der Partnerschaften für Demokratie, TN muss noch abgesprochen werden, TN vorgemerkt: Rudy und Tina er 24.10.2017 Leipziger Rede, TN: Annegret und Max rf ür 27.10.2017 Konzert „Was macht ihr eigentlich?“ in der Halle 5 e.V. pla 28.10. bis 29.10.2017 Klausurtagung im Neuen Rathaus Ex em 03.11.2017 Jupa - The Game, 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr im OFT Kanal 28 23.-24.11.2017 4. Peer-Learning Seminar in Fürth in Fürth, jugendgerechte Kommune, TN: Max und Alex 05.12.2017 Sprechstunde des Oberbürgermeisters für Kinder und Jugendliche, 16.00 Uhr im Neuen Rathaus Teilnahme bitte über Leipziger Kinderbüro anmelden Vertreter des SSR und JuPa sind auch dabei Jugendparlament 28.09.2017 Seite 8 Feedbackrunde Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 Vorsitzende/r 7:3 9 11 Jugendparlament 28.09.2017 Seite 9