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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:5 8 Jugendbeirat Montag, 14.08.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 263, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder DIE LINKE Herr Holger Hentschel AfD Frau Ute Elisabeth Gabelmann Freibeuter ste llt a Herr Werner Kujat Herr Rudy Brabec er Frau Lina Klöpper rf ür Herr Oliver Kunze Herr William Rambow Frau Tina Trompter Sprecher JuPa pla Herr Lorenz Riemer Vertretung für: Frau Myriel Mathez em Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder Frau Pauline Haupt Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt Herr Nils Oberstadt CDU unentschuldigt Frau Katharina Schenk SPD entschuldigt Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Alexander Krumbholz Frau Myriel Mathez Jugendbeirat 14.08.2017 entschuldigt stv. Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Frau Trompter eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 9 Mitglieder anwesend. Die vorübergehende Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 19.06.2017 3:5 8 2 -0 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Bericht des Jugendparlamentes .12 3 .20 18 Das Festlegungsprotokoll wird bestätigt. 06 Frau Trompter und Herr Rambow berichten von der Teilnahme am CSD, am OFT-Fest sowie vom durchgeführten Game of Jupa. er ste llt a m Frau Pauline Haupt ist bis Januar 2018 aufgrund auswärtiger berfulicher Verpflichtungen nicht anwesend. Ebenso wird die stellvertretende Vorsitzende, Frau Mathez, bis ca. Mitte September nicht da sein. Deshalb wird die Stellvertreterregelung besprochen. Im Ergebnis wird festgelegt, dass das Jugendparlament dies in eigener Zuständigkeit entscheiden soll. Anträge des Jugendparlamentes 4.1 Aufstockung Sachkosten Vorlage: VI-A-04465 rf ür 4 pla Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament em vertagt Ex Herr Rambow sendet das Schreiben des Jugendparlamentes mit der Auflistung der Kosten an die Mitglieder des Jugendbeirates. 4.2 Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt Vorlage: VI-A-03352 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament 4.2.1 dazu Änderungsantrag Vorlage: VI-A-03352-ÄA-01 Einreicher: Fraktion DIE LINKE 4.2.2 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-03352-VSP-02 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Frau Trompter nennt das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Es gibt keine weiJugendbeirat 14.08.2017 Seite 2 teren Wortbeiträge. Dem Antrag wird in der Fassung des Verwaltungsstandpunktes zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 9 0 0 Anträge 5.1 Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen Vorlage: VI-A-03841 -0 3:5 8 5 Einreicher: SPD-Fraktion .20 18 Frau Trompter nennt das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Dem Antrag wird zugestimmt. .12 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 5.1.1 llt a m 06 7 0 2 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-03841-VSP-01 er ste Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Projekt JugendWohnen realisieren Vorlage: VI-A-03939 rf ür 5.2 pla Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht (CDU-Fraktion) Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk (SPD-Fraktion) em Frau Trompter nennt das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Dem Antrag wird zugestimmt. Ex Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 5.2.1 8 0 1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-03939-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 5.3 Ausweitung der sozialen Betreuung auf in Gemeinschaftsunterkünften lebende Geflüchtete im SGB II-Bezug Vorlage: VI-A-03912 Jugendbeirat 14.08.2017 Seite 3 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag wird vertagt, da der Änderungsantrag des Jugendparlamentes noch nicht vorliegt. 5.4 Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken Vorlage: VI-A-04156 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 18 -0 7 1 1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04156-VSP-01 .20 5.4.1 3:5 8 Frau Trompter nennt das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Dem Antrag wird zugestimmt. Konsequentes Eintreten für den Klimaschutz – Auch bei der Fernwärme! Vorlage: VI-A-04105 m 5.5 06 .12 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule llt a Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE rf ür 8 1 0 6 em pla Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: er ste Frau Trompter nennt das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Dem Antrag wird zugestimmt. Verschiedenes Ex Das Schreiben von Herrn Stadtrat Hentschel wird thematisiert und diskutiert. Herr Rambow sendet die Antwort des Jugendparlamentes an die Mitglieder des Jugendbeirates. Das Thema ist erledigt. Ende: 17:30 Uhr Trompter Vorsitzende Jugendbeirat 14.08.2017 Weise Protokollführer Seite 4