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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 2 Sondersitzung SBB Südost Dienstag, 22.08.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Frau Stefanie Gruner Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Protokoll er Herr Martin Meißner Herr Victor Weiler SPD SPD Herr Clemens Meinhardt CDU DIE LINKE pla Herr Karl-Heinz Pfeiffer rf ür Herr Peter Geiling em Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder DIE LINKE unentschuldigt Frau Janet Herold DIE LINKE unentschuldigt Frau Britt-Marie Lakämper CDU entschuldigt Frau Virginia Löschner Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Dr. Jörg Seidel CDU Ex Herr Richard Cybik Sondersitzung SBB Südost 22.08.2017 entschuldigt Seite 1 Protokoll Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Änderung zum Ausführungsbeschluss VI-DS-03974-NF-01 vom 17.05.2017 - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; - Erhöhung der monatlichen Gesamtnettomietkosten Vorlage: VI-DS-03974-NF-03 -1 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 7:4 2 1 .20 18 VI-DS-03974-NF-03 Unterschied zur alten Fassung: Ein erklärender Satz wurde hinzugefügt. .12 Diskussion Sonstiges m 4 05 Abstimmungsergebnis: 6/0/0 llt a Verteilung des lang gewünschten Stadtplanes mit den administrativen Grenzen der Stadtteile ste Möglichkeit für Schulung „Digitaler Stadtplan“ angesprochen -> Nachfrage im Fachamt pla keine schriftliche Stellungnahme Festlegung aus der Sitzung vom 15.08. entfällt Einladung an das Fachamt für Vortrag in der nächsten Sitzung Ex em    rf ür er Für die Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Parkstadt Dösen“ bis zum 21.08. gewährt das Fachamt eine Fristverlängerung. Nach Diskussion der abweichenden Verfahrensweise wurde festgelegt: Sondersitzung SBB Südost 22.08.2017 Seite 2