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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:1 3 Stadtbezirksbeirat Südost Dienstag, 15.08.2017, 18:30 Uhr Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Herr Richard Cybik DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Protokoll er Frau Stefanie Gruner Frau Virginia Löschner Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Herr Victor Weiler SPD DIE LINKE pla Herr Karl-Heinz Pfeiffer rf ür Herr Martin Meißner em Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder DIE LINKE entschuldigt Frau Britt-Marie Lakämper CDU entschuldigt Herr Peter Geiling SPD entschuldigt Herr Clemens Meinhardt CDU entschuldigt Herr Dr. Jörg Seidel CDU entschuldigt Ex Frau Janet Herold Stadtbezirksbeirat Südost 15.08.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung Vorlage (Kinderhaus Curiestraße) wurde heute versendet, kann wegen der Kurzfristigkeit nicht durch die Verwaltung eingebracht werden. Festlegung: Protokoll -0 3 2:1 3 Sondersitzung 22.8. 18 Uhr .20 Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 4 18 bestätigt Frau Bauer, Herr Hausen, Columbus Junior e.V. er ste llt a m 06 Thema: Bolzplatz im Zaubergarten, Holzhäuser Straße 130 <x-apple-data-detectors://embedded-result/184> Der gemeinnützige Verein hat seit 2009 einen Mietvertrag für das Gelände, das durch die Arbeit der Vereinsmitglieder und z.T. durch Maßnahmen der Beschäftigungsförderung nutzbar gemacht wurde. Die Angebote werden gut angenommen, die Termine sind schon für ein Jahr im Voraus vergeben. Im Moment gibt es Hinweise, dass die Verwaltung plant, auf einer Teilfläche des Geländes einen Bolzplatz anzulegen. Eine solche Nutzungserweiterung würde das Konzept eines „Zaubergartens“ sprengen und Gruppen anzieht, die mit der jetzigen Nutzung schwerlich zu vereinbaren sind. Ein weiteres Problem sind die fehlenden sanitären Anlagen. Festlegung: pla rf ür Vor-Ort-Termin mit Verwaltung, anschließend turnusmäßige Sitzung des Stadtbezirksbeirates im Objekt Vorlagen und Anträge 5.1 1. Änderung zum Baubeschluss Einfeldsporthalle und Haus 2 für die Schule am Weißeplatz, im Zusammenhang mit der Bestätigung einer über- und außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO Vorlage: DS-00831/14-DS-02 Ex em 5 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Die Vorlage wurde durch Frau Ute Werner (Amt f. Gebäudemanagement) eingebracht. Sie erläuterte die Ursachen für den deutlichen finanziellen Mehrbedarf (Mehrkosten 1. auf Grund höherer Baupreise und 2. auf Grund schlechter Bausubstanz (Hausschwamm; konnte vorher nicht geprüft werden, da Gebäude in Nutzung und Wände verkleidet) und beantwortete Fragen. Abstimmungsergebnis: 6/0/0 Stadtbezirksbeirat Südost 15.08.2017 Seite 2 5.2 10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen Vorlage: VI-DS-04153 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Die Vorlage wurde von Frau Riedel (Amt f. Jugend, Familie und Bildung) eingebracht. Sie erläuterte den Vorschlag, einen gemeinsamen Schulbezirk von August-Bebel-Grundschule und Wilhelm-Busch-Grundschule einzurichten. Diskussion Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Reudnitz" Vorlage: VI-DS-04048 -0 5.3 2:1 3 Abstimmungsergebnis: 0/6/0 18 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau .12 .20 Die Vorlage wurde durch Bernhard Faber (Amt f. Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung) eingebracht. Die Sanierungssatzung ist nicht mehr nötig, da das Gebiet weitgehend fertig saniert ist. Satzung ist deshalb aufzuheben. Ein Gutachterausschuss hat Kriterien für Ausgleichsbeiträge festgelegt, dreistufiges Verfahren. 06 Diskussion llt a Sachstandsbericht Ersatzneubau Wilhelm-Busch-Schule ste 6 m Abstimmungsergebnis: 6/0/0 er Niemand von der Verwaltung anwesend. Änderung des FNP für den Bereich "Parkstadt Dösen" Unterlagen sind Ihnen per Mail zugegangen rf ür 7 Diskussion der Themenvorschläge und Vorbereitung des Gesprächs mit Frau Dr. Jennicke am 30.08.2017 Ex 8 em pla Der Stadtbezirksbeirat wurde vom Stadtplanungsamt per Mail um Stellungnahme bis zum 21.08. gebeten. Herr Pfeiffer macht Entwurf, benötigt dazu noch weitere Informationen. Frau Löschner und Herr Meißner gehen zum Termin. Diskussion verschiedener Themen. 9 Sonstiges Stadtbezirksbeirat Südost 15.08.2017 Seite 3 2:1 3 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Südost 15.08.2017 Seite 4