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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:1 1 Ortschaftsrat Holzhausen Dienstag, 10.10.2017, 19:30 Uhr Raum, Ort: Schule Holzhausen, Aula, Stötteritzer Landstraße 21, 04288 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Hans-Jürgen Raqué m 06 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU ste Herr Olaf Knaak CDU er Herr Uwe Kotalla Frau Dr. Hannelore Pohl DIE LINKE SPD rf ür Herr Christian Timm Herr Reinhard Zschommler em reguläre Mitglieder pla Abwesende Mitglieder SPD CDU unentschuldigt Ex Herr Markus Dietrich Ortschaftsrat Holzhausen 10.10.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Ortsvorsteher (OV) Raqué eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder der Ortschaftsrates (OR) sowie die anwesenden Gäste. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2:1 1 2 Es sind fünf OR einschließlich des OV anwesend, die Beschlussfähigkeit des OR wird fest5/0/0 18 Votum: -0 gestellt. Als Urkundspersonen werden die OR Herr Kotalla und Frau Dr. Pohl benannt. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2017 .12 .20 3 Einwohnerfragestunde m 4 Votum: 5/0/1 06 Das Protokoll wird mit zwei Änderungen verabschiedet. llt a Herr Bachmann erkundigt sich, ob der OBM den Brief des OR von 2016 beantwortet hat. OV Raqué bestätigt dies, es seien 4 A4 - Seiten. Der Brief wird im nächsten Ortsblatt veröffent- er ste licht. Sachstandsberichte 5.1 Parkplatzsituation an der KiTa "Fuchsbau" pla rf ür 5 em Parkplatzsituation an der KiTa "Fuchsbau" Vor einigen Wochen gab es in diesem Bereich einen Verkehrsunfall mit Sachschaden und Ex leichtem Personenschaden. Vor fünf Tagen fand ein Lokaltermin mit Herrn Jana (VTA), Herrn Schultz, Herrn Timm und dem Ortsvorsteher statt (15.30 Uhr). Vorläufige Maßnahmen: - Verschnitt des Baumes/Busches, um Kurvenbereich besser einsehen zu können - weitere Maßnahmen wurden besprochen (KGV - Parkplatz nicht geeignet, Bauhof könnte Zufahrt öffnen u.ä.), über Ergebnisse wird berichtet 6 Stellungnahme "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) (VI-DS-04159) Der OR stimmt über den INSEK ab, dieser erscheint für Holzhausen nicht schlüssig. Als StelOrtschaftsrat Holzhausen 10.10.2017 Seite 2 lungnahme an das Stadtplanungsamt wird im Wesentlichen das Protokoll der letzten Sitzung verwendet (Herr Kotalla kümmert sich darum). Die Stellungnahme muss bis zum 25.10.2017. Der INSEK wird abgelehnt. 6.1 Votum: 0/5/1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 2:1 1 -0 Abstimmung 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 18 7 0 5 1 .20 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Beschlussvorlagen zur Kenntnis m 8 06 .12 Nach erfolgter Rücksprache mit dem Wehrleiter der FFW Holzhausen wird über den Brandschutzbedarfsplan abgestimmt, dieser wird angenommen. Votum: 4/0/2 3. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig vom 20.11.14, gültig ab 01.01.2018 Vorlage: VI-DS-04586 er 8.1 ste llt a Die Unterlagen werden für die Dauer der Sitzung zur Einsicht vorgelegt, OV Raqué verliest ausgewählte Einzelheiten. Im Tenor werden die Gebühren erhöht. Der OR nimmt die Beschlussvorlagen zur Kenntnis. rf ür Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018 Vorlage: VI-DS-04587 em 8.2 pla 3. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig vom 20.11.14, gültig ab 01.01.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport) Ex Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport) 8.3 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 Vorlage: VI-DS-04588 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport) Ortschaftsrat Holzhausen 10.10.2017 Seite 3 8.4 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 Vorlage: VI-DS-04589 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport) 9 Sitzungstermine 2018 Es wird weiterhin der zweite Dienstag im Monat als Sitzungstermin vorgeschlagen. Die Sit- 2:1 1 zungspause soll im August sein. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen. Votum 6/0/0 - -0 Sonstiges & Termine Das Orstblatt erscheint demnächst, die Gottesdiensttermine konnten aufgrund eines 18 10 .20 technischen Problems nicht veröffentlicht werden, finden aber trotzdem statt. Am 30.10.2017 führt der FV Eintracht ab 17.00 eine Halloweenparty statt. - Die Amtsblätter liegen beim Bäcker Steuernagel, im Landpflegeheim Timm und im .12 - OR Knaak teilt mit, dass das Bürgeramt häufig krankheitshalber geschlossen ist. Die m - 06 Bürgeramt aus. - llt a Stadt sollte dafür Sorge tragen, dass eine Vertretung gestellt wird. Herr Bachmann: Frühstück am Teich, die Resonanz sei nicht groß. Als Anwohner ste fühle er sich belästigt, er schlägt vor, dass das Frühstück am Teich in Zukunft nicht - er mehr dort stattfindet. Ein Bürger hat an einem Info - Gespräch über urbanes Wohnen teilgenommen. Die rf ür Stadt sei der Ansicht, dies träfe nur auf die Innenstadt zu und nicht auf die Randgebiete. Dies sei aber nicht richtig. Termin „Holzhausen hilft“ morgen (11.10.2017) 19.00 Uhr im Kirchheim. - Stolpersteine putzen am 09.11.2017 Vorsitzende/r Ex em pla - Stadträtin/Stadtrat Ortschaftsrat Holzhausen 10.10.2017 Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Seite 4