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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:3 8 Jugendparlament Montag, 04.09.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:03 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder stv. Sprecher JuPa llt a Herr Tim Berger Herr Rudy Brabec ste Herr Alexander Hanke Frau Jana Herrmann er Frau Helena Kater Herr Sascha Kodytek rf ür Herr Alexander Krumbholz Herr Oliver Kunze pla Frau Natalie Prawitz Herr Maximilian Protzner Sprecher JuPa Ex Frau Selma Roth em Herr William Rambow Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Pauline Haupt Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt Frau Annegret Janssen stv. Sprecherin JuPa entschuldigt Frau Carolin Juler entschuldigt Frau Lina Klöpper entschuldigt Frau Myriel Mathez stv. Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt Herr Lorenz Riemer entschuldigt Frau Tina Trompter entschuldigt Jugendparlament 04.09.2017 Seite 1 Herr Noah Wehn Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:3 8 entschuldigt Jugendparlament 04.09.2017 Seite 2 Protokoll Begrüßung 1.1 Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 18 -1 Die Sitzung wird um 17:04 Uhr durch William eröffnet. Es sind 11 Jugendparlamentarier*innen anwesend. 17.11 Uhr sind 12 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Protokollkontrolle und Tagesordnung m 1.2 05 .12 .20 Beschlussfähigkeit liegt vor. ste llt a Der TOP Interna und Jugendfonds wurden ergänzt. Es sind neue Anträge eingegangen, die der Sprecher erst heute erhalten hat und daher sehr kurzfristig versenden konnte. er Die Protokolle vom 07.06.2017, 22.06.2017, 07.08.2017 und 24.08.2017 werden bestätigt. 2 em pla rf ür Es folgt eine Vorstellungsrunde, da neue Gäste anwesend sind. Vorstellung Prozess der integrierten Jugendhilfeplanung Ex - 1 7:3 8 Öffentlicher Teil: Herr Ehlert stellt sich als Sachgebietsleiter Jugendhilfeplanung und Monitoring beim Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig vor. Die Jugendhilfeplanung ist eine gesetzliche Vorgabe. In ihr sind die Bedarfe und Leistungen festgelegt, sowohl infrastrukturell als auch personell. Bisher gibt es in der Jugendhilfeplanung drei Teilpläne. - Teilplan für erzieherische Hilfen - Fachstandards der Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Fachplan Kinder- und Jugendförderung Die integrierte Jugendhilfeplanung forciert die Zusammenführung dieser Teilpläne. Es soll ein zentrales Steuerungsinstrument entstehen, in welchem genau festgelegt und beschrieben wird: Jugendparlament 04.09.2017 Seite 3 - Wer, Was, Wann, Wie, und in welchem Sozialraum zu tun hat. Man bezeichnet dies auch als Paradigmenwechsel. Mehreren Trägern wird vorgegeben, was sie in Gemeinschaft in einem Sozialraum leisten sollen. 18 -1 7:3 8 Die integrierte Jugendhilfeplanung wird sich in fünf Kapitel unterteilen. Dabei wird die Verwaltung zunächst in Vorleistung gehen und einen Vorschlag unterbreiten bzw. einen Entwurf erstellen. Dieser wird dann in einem umfassenden Beratungsprozess mit vielen Akteuren, wie z.B. den freien Trägern und dem Jugendparlament, diskutiert und bearbeitet. Dabei ist die AG Beteiligung die entscheidende Arbeitsgruppe für das Jugendparlament. Der Entwurf der integrierten Jugendhilfeplanung wird hier eingebracht. Die AG Beteiligung wird dann Ergänzungen/ Vorschläge zum Entwurf erarbeiten. Anschließend wird eine Synopse vom ursprünglichen Entwurf und den Ergänzungen und Vorschlägen erstellt. Die gemeinsam erarbeitete Vorlage wird dann im Jugendhilfeausschuss eingebracht. Dieser wird über die Vorlage entscheiden. 05 .12 .20 Mit der integrierten Jugendhilfeplanungen können Leistungen hinsichtlich - Ziele - Zielgruppen - Methoden der Arbeit - Maßnahmen, Synergien zw. den Teilbereichen m beschrieben werden. em pla rf ür er ste llt a Die Erarbeitung der integrierten Jugendhilfeplanung bedarf einer sehr guten Abstimmung und Koordination. Daher wurde ein Arbeitsstrukturplan zur integrierten Jugendhilfeplanung erstellt. (Anlage 1). Herr Ehlert erklärt den Zeitstrahl des Arbeitsprozesses und die daran gebundenen Arbeitsphasen. Dem Jugendhilfeausschuss war es besonders wichtig, dass bei der Erarbeitung der integrierten Jugendhilfeplanung junge Menschen beteiligt werden. In der Arbeitsgruppe Beteiligung (AG Beteiligung) sollen daher auch zwei Vertreter/-innen des Stadtschülerrats (SSR) und des Jugendparlaments (JuPa) eingebunden sein. Herr Ehlert erläutert die weiteren Beteiligungsgremien der integrierten Jugendhilfeplanung: - die Planungsraum - Arbeitskreise (Planungsraum AK) - die Fach Arbeitsgruppen (Fach AG) - die Fach Arbeitskreise (Fach AK) - die operativen Arbeitsgruppen (Operative AG) - die themenbezogenen Workshops. Ex Weiterhin verweist Herr Ehlert auf das integrierte Stadtentwicklungskonzept, welches fachübergreifende Schwerpunkte der Stadtentwicklung identifiziert. (siehe Anlage 2) Besonders die auf der Karte blau schraffierten Flächen stellen Schwerpunkte und Aufmerksamkeitsgebiete für die integrierte Jugendhilfeplanung dar, z.B. Lößnig oder Paunsorf. Für diese Räume müssen Ziele, Maßnahme und Indikatoren entwickelt werden, um die Lebenssituationen bzw. sozialen Situationen dort zu verbessern. Herr Ehlert erläutert die Kapitel bzw. Themen der integrierten Jugendhilfeplanung. 1. Ausgangslage 2. Zentrale Herausforderungen an die Jugendhilfe und die integrierte Jugendhilfeplanung - Wachsende Stadt - Verändertes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen - Heterogenität der Stadtgesellschaft - Sozialräumliche Disparitäten Jugendparlament 04.09.2017 Seite 4 3. 4. 5. Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte der integrierten Jugendhilfeplanung Chancengerechtigkeit, Teilhabe und Partizipation Kinder und Jugendliche beteiligen Schutz des Kindeswohls gewährleisten Familien stärken Inklusion fördern Sozialräume entwickeln Schnittstellen und Synergien zwischen den Leistungsbereichen Sozialräumliches Arbeiten 7:3 8 Mitte September 2017 soll der erste Entwurf der Verwaltung fertig sein (ausschließlich Kapitel 5). Im IV. Quartal wird dann die AG Beteiligung stattfinden. -1 In der AG Beteiligung sollen zwei Jugendparlamentarier/-innen mitarbeiten. Die AG Beteiligung wird sich zu festgelegten Terminen treffen. Diese Termine sollten dann auch verbindlich von den zwei Vertreter/-innen wahrgenommen werden können. .12 .20 18 Es erfolgt eine kurze Beratung mit dem Ergebnis der Festlegung: In der Einladung zur nächsten Jugendparlamentssitzung am 21.09.2017 wird explizit darauf hingewiesen, dass zwei Jugendparlamentarier/-innen in der AG Beteiligung zur integrierten Jugendhilfeplanung mitarbeiten können und in der nächsten Sitzung die Wahl der Vertreter/innen erfolgen soll. ste llt a m 05 Das Jugendparlament bedankt sich für die ausführliche Erläuterung des Prozesses zur integrierten Jugendhilfeplanung und wird Herrn Ehlert nach dem 21.09.2017 über die Wahl der Vertreter/-innen informieren. Eigene Anträge 3.1 Beruhigung der Linie 11 bei Nacht [Robert Wiezorek; 17/67] em pla rf ür er 3 Ex Der Antrag wird vertagt. 4 Interna 4.1 Präsentationsplakat Jugendparlament 04.09.2017 Seite 5 Rudy stellt die Idee zum Präsentationsplakat vor. Es folgt eine Diskussion. Rudy bedankt sich für die konstruktive Kritik und wird die Hinweise und Ideen mit der AG Bildung und Schule bearbeiten. Werbemittel 7:3 8 4.2 .20 18 -1 Natalie stellt den Antrag vor. Es folgt eine Diskussion. Um zukünftig Engpässe der Werbemittel zu vermeiden, sollte ein Verantwortlicher gefunden werden, der den Bestand im Blick hat. Die AG Organisation konnte das übernehmen. 05 .12 Natalie stellt einen Änderungsantrag: Die AG Organisation wird beauftragt, die Verantwortung für den Bestand der Werbemittel zu übernehmen, um zukünftig Engpässe zu vermeiden. Sascha hat den Raum verlassen und ist zur Abstimmung nicht anwesend. m Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 2 er ste llt a Es folgt die Abstimmung zum geänderten Ursprungsantrag. Ja: 11, N: 0, Enthaltung: 0 Der geänderte Ursprungsantrag ist einstimmig angenommen Finanzierung Konzert rf ür 4.3 em pla Natalie stellt den Antrag vor, verweist jedoch auf eine inhaltliche Debatte, die notwendig ist, um das Thema des Konzerts zu bestimmen. Ist ein Konzert gegen Sexismus gewünscht oder soll keine thematische Festlegung erfolgen bzw. eine Öffnung für Jugendbeteiligung und Jugendbeteiligungsprojekte. Ex Es folgt eine Diskussion. Max stellt einen GO-Antrag. Die Abstimmung wird verschoben. Es wird ein Konzept zum Konzert per Umlaufbeschluss abgestimmt. Ja: 1, Nein: 4, Enthaltung: 5 GO - Antrag ist abgelehnt Sascha betritt wieder den Raum. Es erfolgt die Abstimmung zum Antrag: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 4 Der Antrag 17/77 ist angenommen. Jugendparlament 04.09.2017 Seite 6 5 Informationen 5.1 aus dem Sprecher*innenkreis aus den Arbeitsgruppen .12 5.2 .20 18 -1 7:3 8 Es gibt keine neuen Informationen aus dem Sprecher*innenkreis. William weist darauf hin, dass Anträge bitte zukünftig fristgerecht, also 7 Tage vorher, eingereicht werden müssen. Anträge können an den Sprecher*innenkreis per E-Mail als PDF oder Word-Datei geschickt werde. ste llt a m 05 Rudy informiert zur AG Bildung und Schule. Die AG trifft sich am 11.09.2017 im OFT Kanal 28. Hier soll die Veranstaltung „JuPa - The Game Vol. 2“ vorgestellt werden. Die Gestaltung der Veranstaltung wird gemeinsam mit den Jugendlichen und Mitarbeitern des OFT`s besprochen. Tina und Sascha berichten, dass sie von der Lehrerfortbildung zunächst Abstand nehmen, da diese in Sachsen angeboten wird. Es ist ratsam, die Lehrerfortbildung gemeinsam mit dem Projekt Koffer zu beraten und zunächst in Leipzig anzubieten. Das Thema wird im Projekt Koffer weiter behandelt. Ex em pla rf ür er Natalie berichtet zur AG Antirassismus und Feminismus. Diese trifft sich Donnerstag, 07.09.2017, um 17.00 Uhr im Büro des Jugendparlaments. Weiterhin bittet sie noch einmal um ein Meinungsbild zum Thema des Konzerts. Soll sich das Konzert gegen Sexismus richten oder ein eher allgemeines Thema aufgreifen? Es erfolgt eine Abstimmung: Ohne Schwerpunkt, Jugendbeteiligung generell: Ja: 9 Schwerpunkt Sexismus: Ja: 2 Enthaltung: 1 5.3 evtl. Bericht des Finanzers Alex braucht Informationen zum Stand Sachkosten und Stand Jugendfonds. Sandra regt an, die Schülerzeitungen anzusprechen und dort einen Artikel über das Jugendparlament zu veröffentlichen. Die Idee ist gut und wird zur Bearbeitung in die AG Bildung und Schule verwiesen. Sascha verlässt die Sitzung um 18.28 Uhr. Jugendparlament 04.09.2017 Seite 7 6 Jugendfonds Pause -1 7 7:3 8 Nicole stellt in Vertretung den Antrag „Mitgestalten“ vor. Fragen werden beantwortet. Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1 Der Antrag wurde angenommen. .12 .20 18 entfällt Anträge mit eigenen Änderungsanträgen 8.1 Ausweitung der sozialen Betreuung auf in Gemeinschaftsunterkünften lebende Geflüchtete im SGB II-Bezug Vorlage: VI-A-03912 er ste llt a m 05 8 rf ür Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen pla Herr Weise hat diesen Punkt auf die Tagesordnung genommen. Zum Änderungsantrag des JuPa fehlt der Begründungstext. Alex wird diesen nachreichen. Ex em "Das Jugendparlament beantragt eine Änderung des Ursprungsantrags, weil aus unserer Sicht keine bedarfsgerechte und den Bedürfnissen der Menschen angemessene Betreuung durchgeführt werden kann. Die Antragsteller sind davon überzeugt, dass die Integration von Menschen nur gelingen kann, wenn diese Ansprechpersonen haben die ihnen untersützend zur Seite stehen können und auch als soziale Verankerung dienen. Dafür ist es notwendig, dass zwischen den Beteiligten ein vertrauliches Verhältnis entstehen kann, bedingt durch persönliche Nähe und regelmäßigen Kontakt. Dies ist nicht herzustellen, wenn die Betreuungsperson für eine Vielzahl von Personen zuständig ist. Sie wird so niemals die einzelnen Persönlichkeiten kennenlernen und hat damit auch nicht die Möglichkeit auf diese besonders einzugehen und diese auf ihrem Weg in die Integration inidividuell zu unterstützen. Eine Person kann sich unmöglich auf über 60 Personen gleichzeitig einstellen, eine Betreuung ist demgemäß auch nicht möglich. Wir beantragen daher einen geringeren Betreuungsschlüssel und wollen somit die Menge an Personal in den Gemeinschaftsunterkünften erhöhen." Jugendparlament 04.09.2017 Seite 8 dazu Änderungsantrag des Jugendparlamentes 9 Anträge 9.1 Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt Vorlage: VI-A-04708 18 -1 7:3 8 8.1.1 .20 Einreicher: Fraktion Freibeuter Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz Vorlage: VI-A-04694 ste 9.2 llt a m 05 .12 William erläutert kurz den Inhalt des Antrags. Es handelt sich um einen Prüfauftrag. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0 Dem Antrag wurde zugestimmt. er Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen em pla rf ür Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0 Dem Antrag wird zugestimmt. Vorlagen 10.1 Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit Information zur Kenntnis Vorlage: VI-DS-03629 Ex 10 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es wird darum gebeten, die Vorlagen im JuPa vorzustellen (pro Beitrag ca. 10 bis 15 min.) Jugendparlament 04.09.2017 Seite 9 10.2 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Anhörung Vorlage: VI-DS-04159 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Termine und Sonstiges -1 11 7:3 8 Es wird darum gebeten, die Vorlagen im JuPa vorzustellen (pro Beitrag ca. 10 bis 15 min.) 18 Nicole informiert zum Coaching. .20 Die Termine sollen im Protokoll eingestellt werden. Termin Belehrung Schlüsselberechtigung - WICHTIG 05 .12 18.09.2017 ste 26.09.2017 bis 24.09.2017 llt a jeweils 16.00 Uhr im Schulmuseum m für Lorenz, Caroline, William, Alexander K., Maximilian, Natalie, Rudy, Myriel er Ausstellung zum integrierten Stadtentwicklungskonzept 12.09.2017 Klartext - Jugendforum rf ür Promenaden Hauptbahnhof, Ladenstr. im 1. Untergeschoss 17:00 - 19:30 Uhr em pla Der heiße Grill - Gib Deinen Senf dazu! Klartext, liebe Kandidatinnen und Kandidaten Grillduell zur Bundestagswahl 2017 Ex Wo: Volkshochschule, Löhrstraße 3 - 7 „Kurz vor der Bundestagswahl, also in der heißen Endphase des Wahlkampfs - wollen wir gemeinsam mit Euch Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Leipziger Kandidatinnen und Kandidaten am sprichwörtlich heißen Grill kennenlernen. Lasst Euch von ungeahnten (Koch-)Talenten begeistern, testet ihre geschmackliche Kreativität und fordert sie zum Koalitionsmix an der Salatbar heraus! Lassen sie sich auf ein veganes Grillerlebnis ein? Oder kocht jede/r von ihnen ein eigenes Süppchen? Findet es heraus und gebt Euren Senf dazu! Das alles bietet eine gute Gelegenheit, über Meinungen und Wahlprogramme der Kandidatinnen und Kandidaten zu sprechen und ihnen Eure persönlichen Erwartungen mitzugeben. Wir bieten dieses Format speziell für Jugendliche sowie Jung- und Erstwähler an: neugierig, jugendgerecht und hoffentlich entscheidungsunterstützend!“ Jugendparlament 04.09.2017 Seite 10 15.09.2017 Letzter der Tag zur U-18 Wahl, Wahllokal des Leipziger Kinderbüros im Stadtbüro Leipzig, Katharinenstr. bis 18.00 Uhr danach Stimmauszählung 16.09.2017 UNICEF Kinderfest, Marktplatz, 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr 24.09.2017 7:3 8 Wahlabschlussparty zur U-18 Wahl, ab 17.00 Uhr im Neuen Rathaus -1 30.09.2017 bis 02.10.2017 20.10.2017 bis 21.10.2017 .12 voraussichtlich Jugendvernetzungstreffen in Dresden .20 18 Jugendkonferenz zur Jugendstrategie, Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft in Berlin, TN: Max und Alex 05 27.10.2017 llt a m 25 Jahre KoJuLe em pla rf ür er ste 23.-25.11.2017 4. Peer-Learning Seminar in Fürth in Fürth, jugendgerechte Kommune Protokollführer/in Ex Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Jugendparlament 04.09.2017 Stadträtin/Stadtrat Seite 11