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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Kinder- und Familienbeirat 11.03.2016 Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsende: 17:00 Uhr Ort, Raum: Tagungsort siehe Tagesordnung 18 -0 1:1 1 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Georg Teichert reguläre Mitglieder CDU Frau Prof. Dr. Grit Behse-Bartels HTWK Leipzig Gesamtelternrat Leipziger Kindertagesein AG Freie Träger llt a Frau Sandra Busch ste Frau Kristin Drechsler er Frau Stefanie Gruner Frau Cornelia Weller em Frau Heidrun Weiße pla Herr Thomas Kleinwächter rf ür Frau Ines Hagenloch Herr Pier Meier Herr Christoph Neumann Herr Rüdiger Ulrich Vertretung für: Herrn Konrad Riedel m Herr Karsten Albrecht Ex Herr Christopher Zenker hinzugewählte Mitglieder Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Verwaltung Frau Genka Lapön Herr Roman Schulz Herr Dr. Nicolas Tsapos Abwesende Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen Vertretung für: Herrn Michael Schmidt Familienstadt Leipzig Wirtschaftsjunioren Leipzig e.V. AfD DIE LINKE Handwerkskammer zu Leipzig AG Spitzenverb. freien Wohlfahrtspflege SPD Verwaltung Gleichstellungsbeauftra gte Sächsische Bildungsagentur Verwaltung reguläre Mitglieder Kinder- und Familienbeirat 11.03.2016 Seite 1 Frau Frau Herr Herr Romy Nösel Susann Pruchnik Konrad Riedel Michael Schmidt Stadtwerke Leipzig Leipziger Kinderbüro CDU Bündnis 90/Die Grünen Stadtjugendring Leipzig e.V. Frau Katja Tretschok - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - Verwaltung - Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:1 1 n.n.b. Kinder- und Familienbeirat 11.03.2016 Seite 2 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 15.00 Uhr sind 14 stimmberechtigte und 3 beratende Mitglieder anwesend. Die/Der Vorsitzende stellt fest, dass der Beirat damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Begrüßung und Vorstellung durch die HTWK Leipzig 1:1 1 TOP 2 Das Protokoll vom 4.12.2015 wird bestätigt. Das Protokoll wird ohne Einwände bestätigt. llt a Vorstellung erfahrener Bürger und Abstimmung ste TOP 4 m Abstimmungsergebnis: Einstimmig .12 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 04.12.2015 06 TOP 3 .20 18 -0 Frau Prof. Behse-Bartels begrüßt die Beiratsmitgluieder im Namen der HTWK. Sie stellt einige Kernpunkte des Projektes familiengerechte Hochschule vor (z.B. Feriencams, Tag der Familie, Beratung für Familien, Audit familiengerechte Hochschule). pla Ex Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: em Abstimmungsergebnis: Einstimmig rf ür er Herr Ermisch stellt sich vor. Herr Teichert erläutert das Wahlprozedere, anschließend wird in 2 Wahlgängen gewählt. Der Kinder- und Familienbeirat schlägt im Ergebnis der Wahl als erfahrene Bürger für den Beirat vor: Eva Brackelmann und Brunhild Fischer. TOP 5 Anträge aus dem Stadtrat TOP 5.1 Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder Vorlage: VI-A-01906 Einreicher: CDU-Fraktion Kinder- und Familienbeirat 11.03.2016 Seite 3 Einbringung: Herr Albrecht, CDU Da der Verwaltungsstandpunkt zur heutigen Sitzung nicht vorliegt und da es offenbar auch eine Neufassung des Antrages der CDU gibt, soll der Antrag in der nächsten Sitzung mit den kompletten Unterlagen nochmals aufgerufen werden. Sollte der Kinder- und Familienbeirat in der Beratungsfolge des neuen Antrages nicht vorgesehen sein, wird die Geschäftsstelle den Beirat informieren. Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder Vorlage: VI-A-01906-ÄA-02 Einreicher: Jugendbeirat Einreicher: Jugendparlament Einbringung: Herr Ramlow, Jugendparlament .12 .20 18 -0 1:1 1 TOP 5.2 Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze Vorlage: VI-A-01907 Einreicher: CDU-Fraktion Einbringung: Herr Albrecht, CDU llt a m 06 TOP 5.3 ste Beschlussvorschlag: rf ür er Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle von ihr bewirtschafteten Spielplätze schrittweise mit einer eindeutig erkennbaren räumlichen Abgrenzung zu versehen. Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze Vorlage: VI-A-01907-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einbringung: Herr Ramlow, Jugendbeirat Ex TOP 5.4 em Ja - Stimmen: 2 Nein - Stimmen: 9 Enthaltungen: 2 pla Abstimmungsergebnis: Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Kinder- und Familienbeirat 11.03.2016 Ablehnung Seite 4 X Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht Alternativvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die von ihr bewirtschafteten Spielplätze einzelfallbezogen und schrittweise mit einer eindeutig erkennbaren räumlichen Abgrenzung zu versehen. Gelingende Integration -0 TOP 6 1:1 1 2. Die Kosten können vorerst nur überschlägig mit ca. 40 T€ pro Jahr abgeschätzt werden. Diese Mittel sind im Etat des Amtes für Stadtgrün und Gewässer nicht geplant und müssen aus den Haushaltsmitteln für das „Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze“ der Stadt Leipzig zu Lasten beabsichtigter Sanierungsprojekte aufgebracht werden. er ste llt a m 06 .12 .20 18 Frau Sturm (Leiterin Kita/Familienzentrum Marcusgasse) trägt zur Situation von geflüchteten Familien vor. In der folgenden Diskussion werden als mögliche "Stellschrauben" für eine gelingende Integration u.a. benannt: - Eltern kommen mit dem Portal Mein Kitaplatz nicht allein zurecht. Viele wissen nicht, wie sie einen Kitaplatz bekommen können. - Fremdsprachiges Infomaterial fehlt, eine englische Version des Portals Mein Kitaplatz ist nicht geplant. - Es kommen eher die größeren Kinder aus Migrantenfamilien in die Kita, Kinder unter 3 Jahren bleiben zu Hause (Nachteil für die Sprachentwicklung). - Angebote für kleinere Kinder und Eltern gemeinsam - z.B. Krabbelgruppen - müssten entwickelt oder besser bekannnt gemacht werden. - Erzieherinnen müssen besser ausgebildet werden und mehr Möglichkeiten für einen Austausch haben. Mitarbeit in der Jury zum Familienfreundlichkeitspreis und in der AG Fachtag rf ür TOP 7 pla In der Jury zum Familienfreundlichkeitspreis arbeiten aus dem Beirat mit: Ex em In der AG zur Vorbereitung des Fachtages am 25.11.2016 (Bilanz zum Aktionsplan) arbeiten aus dem Beirat mit: Herr Schmidt, Herr Kleinwächter, Herr Teichert, Frau Weller, Frau Drechsler, Frau Pruchnik, Herr Neumann und Frau Dr. Pauschek. TOP 8 Sonstiges Die nächste Sitzung findet am 8.6.2016 im Neuen Rathaus statt. Kinder- und Familienbeirat 11.03.2016 Seite 5