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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL 30.11.2016 Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr -0 Sitzungsdatum: 1:1 2 Kinder- und Familienbeirat 18 Ort, Raum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Georg Teichert reguläre Mitglieder Gesamtelternrat Leipziger Kindertagesein AG Freie Träger m Frau Sandra Busch llt a Frau Kristin Drechsler Frau Vicki Felthaus AGW ste Frau Brunhild Fischer Frau Stefanie Gruner Herr Rüdiger Ulrich Verwaltung Ex Frau Heidrun Weiße em Frau Katja Tretschok pla Herr Christoph Neumann Frau Susann Pruchnik Herr Konrad Riedel rf ür Herr Pier Meier er Herr Thomas Kleinwächter Frau Genka Lapön Herr Roman Schulz Herr Dr. Nicolas Tsapos n.n.b. Abwesende Mitglieder Vertretung für: Frau Cornelia Weller SHIA e.V. Bündnis 90/Die Grünen Wirtschaftsjunioren Leipzig e.V. Vorsitzender Stadtelternrat AfD Leipziger Kinderbüro CDU Stadtjugendring Leipzig e.V. DIE LINKE Handwerkskammer zu Leipzig Gleichstellungsbeauftra gte Sächsische Bildungsagentur Verwaltung reguläre Mitglieder Frau Prof. Dr. Grit Behse-Bartels Frau Eva Brackelmann Kinder- und Familienbeirat 30.11.2016 HTWK Leipzig - entschuldigt - entschuldigt Seite 1 Frau Ines Hagenloch Frau Romy Nösel Frau Cornelia Weller Herr Christopher Zenker hinzugewählte Mitglieder - entschuldigt - entschuldigt - Verwaltung - entschuldigt - - entschuldigt - entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:1 2 Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Familienstadt Leipzig Stadtwerke Leipzig AG Spitzenverb. freien Wohlfahrtspflege SPD Kinder- und Familienbeirat 30.11.2016 Seite 2 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 15 Uhr sind 14 stimmberechtigte Mitglieder, 4 beratende Mitglieder und 3 Gäste anwesend. Der Beirat ist damit beschlussfähig. Die Tagesordnung und die Nachtragstagesordnung werden ohne Änderungen bestätigt. Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 30.09.2016 1:1 2 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Sozialreport 2015 Vorlage: VI-DS-02731 .12 TOP 3 .20 18 -0 Das Protokoll der Sitzung am 30.9.16 wird ohne Änderungen bestätigt. rf ür er ste llt a m 06 Einbringung: Herr Ehlert Herr Ehlert stellt ausgewählte Ergebnisse des Sozialreports vor. Er teilt mit, dass es erste Überlegungen gibt, diesen Bericht künftig mit anderen städtischen Berichten zusammenzufassen. Nachfragen/Anregungen: Es gab Nachfragen beispielsweise zum Thema Flüchtlinge oder Schulabbrecher. Außerdem wurden Anregungen zu einer geschlechterbezogenen Auswertung der Daten gegeben sowie zu einer besseren Differenzierung verschiedener Daten für Alleinerziehende (z.B. Einkommen). Außerdem wurde zum Sozialreport als Steuerungsinstrument für Politik und Verwaltung diskutiert. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Definition Flüchtlinge/Geflüchtete im Sozialreport em pla Die Ratsversammlung hat den Sozialreport 2015 bereits zur Kenntnis genommen. Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: TOP 4 Ex Abstimmungsergebnis: Einstimmig Studie "Jugend in Leipzig 2015" Einbringung: Herr Ehlert trägt vor, die vollständige Präsentation wird dem Protokoll beigefügt. Nachfragen/Anregungen: Es gab Nachfragen bzw. eine Diskussion u.a. zum Thema "Nachtstrolcher" (beispielsweise 12jährige, die spätabends draußen sind). Festlegung: Bildung einer temporären AG mit dem Ziel, eine Positionierung des Beirates zur Studie zu erarbeiten. TN: Frau Fischer, Herr Meier, Frau Pruchnik, Herr Neumann, Frau Lapön, Frau Tretschok Kinder- und Familienbeirat 30.11.2016 Seite 3 TOP 5 Stellungnahme - Fachkräfte der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Leipzig Abstimmungsergebnis: Einstimmig A0087/17/18 Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen -0 TOP 6 1:1 2 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: .20 18 Einbringung: Frau Gruner, Herr Schmidt 2. Lesung, Abstimmung schriftlich: 12/1/2 06 .12 Abstimmungsergebnis: Einstimmig llt a A0088/17/18 Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22 ste TOP 7 m Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: pla Sonstiges Ex TOP 8 em Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 rf ür er Einbringung: Frau Gruner, Herr Schmidt 2. Lesung, Abstimmung schriftlich: 11/0/4 Es wird darum gebeten, dass die Beiratsmitglieder einen Link zur Spielplatzplanung erhalten: Newsletter des Beirates Es gab keine Hinweise oder Ergänzungen zu den vorgeschlagenen Rubriken. Themen des Beirates 2017 Jedes Beiratsmitglied meldet der Geschäftsstelle aus der Themenliste die 3 wichtigsten Themen. 20 Jahre Kinder- und Familienbeirat Herr Teichert informiert, dass eine Veranstaltung zum 20jährigen Jubiläum gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung geplant ist. Es gab keine Hinweise oder Ergänzungen. Kita-Vereinbarungen mit den freien Trägern Herr Dr. Tsapos informiert, dass eine Einigung mit den freien Trägern erzielt wurde. Vertreter des Beirates in der Jury zum Sonderpreis der Kammern Herr Kleinwächter wird den Beirat in der Jury vertreten. Die nächste Sitzung findet am 17.3. in der IHK statt. Kinder- und Familienbeirat 30.11.2016 Seite 4 1:1 2 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Kinder- und Familienbeirat 30.11.2016 Seite 5