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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Donnerstag, 15.06.2017, 15:00 Uhr Raum, Ort: Tagungsort siehe Tagesordnung Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: 3:5 4 Kinder- und Familienbeirat .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Georg Teichert reguläre Mitglieder ste Frau Eva Brackelmann AG Freie Träger er Frau Kristin Drechsler Frau Brunhild Fischer SHIA e.V. Bündnis 90/Die Grünen rf ür Frau Stefanie Gruner Wirtschaftsjunioren Leipzig e.V. Herr Christoph Neumann AfD Herr Rüdiger Ulrich em Verwaltung pla Herr Thomas Kleinwächter DIE LINKE Verwaltung Herr Dr. Nicolas Tsapos Verwaltung Ex Frau Kathrin Darlatt Vertretung für: Frau Genka Lapön n.n.b. Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Prof. Dr. Grit Behse-Bartels HTWK Leipzig Frau Susann Frölich - entschuldigt - entschuldigt - Frau Ines Hagenloch Familienstadt Leipzig - entschuldigt - Herr Pier Meier Vorsitzender Stadtelternrat - entschuldigt - Kinder- und Familienbeirat 15.06.2017 Seite 1 Frau Romy Nösel Stadtwerke Leipzig - entschuldigt - Herr Michael Pelz - entschuldigt - Leipziger Kinderbüro - entschuldigt - Herr Konrad Riedel CDU - entschuldigt - Frau Katja Tretschok Stadtjugendring Leipzig e.V. - entschuldigt - Frau Heidrun Weiße Handwerkskammer zu Leipzig - entschuldigt - Frau Cornelia Weller AG Spitzenverb. freien Wohlfahrtspflege - entschuldigt - Herr Christopher Zenker SPD - entschuldigt - 3:5 4 Frau Susann Pruchnik hinzugewählte Mitglieder Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Verwaltung Fabian -0 - entschuldigt - 18 Verwaltung Gleichstellungsbeauftragte - entschuldigt - Herr Roman Schulz Sächsische Bildungsagen- entschuldigt tur Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 Frau Genka Lapön Kinder- und Familienbeirat 15.06.2017 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 18 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 17.03.2017 .12 .20 2. -0 3:5 4 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird mit folgener Änderungen bestätigt: TOP 4 wird vor TOP 3 aufgerufen. llt a m 06 Das Protokoll vom 17.03.2017 wird ohne Einwände bestätigt. Anträge aus dem Stadtrat 3.1. Novellierung der Kitagebührenordnung Vorlage: VI-A-03981 rf ür er ste 3. pla Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ex em Einbringung: Frau Gruner Nachfragen/Anregungen: Herr Ulrich erläutert seine Position Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Verwaltungsstandpunkt liegt noch nicht vor 4. Familienformen in Leipzig Frau Dr. Jana Voigt vom Amt für Jugend, Familie und Bildung, Frau Brunhild Fischer von SHIA e.V., Frau Nancy Schmidt von queerkids und Herr Stefan Fenchel vom Verband kinderreicher Familien Deutschland e.V. (Landesverband Sachsen) tragen zum Thema Familienformen in Leipzig vor. Die Präsentation von Frau Dr. Voigt wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Kinder- und Familienbeirat 15.06.2017 Seite 3 In der Diskussion wurden insbesondere folgende Aspekte angesprochen: - Alleinerziehende Familien: Armut und Benachteiligung (Bildung, Gesundheit), geringes Profitieren von bundespolitischen Maßnahmen, schwierige Vereinbarkeit von Familie und Beruf - Regenbogenfamilien: Wunsch, als "normale" Familie wahrgenommen zu werden, Offenheit gegenüber unterschiedlichen Familienformen schon in Kita und Schule entwickeln Schwerpunkt weiterführende Schulen - kinderreiche Familien: geringes pro-Kopf-Familieneinkommen, wenig bezahlbarer Wohnraum, z.T. eingeschränkte Mobilität, Nachteile bei Freizeiteinrichtungen ("Familienkarte" z.T. begrenzt), Wunsch: Wahrnehmung in der Öffentlichkeit verbessern .12 Anliegen des Migrantenbeirates - Öffentlichkeitsarbeit für die Beiräte der Stadt Leipzig 06 5. .20 18 -0 3:5 4 Es wird ein Positionspapier zum Thema erarbeitet, bei dem die heute vortragenden Experten mitarbeiten oder es vor der Verabschiedung zumindest begutachten. ste llt a m Der Kinder- und Familienbeirat begrüßt das Anliegen des Antrages und schließt sich den Beschlusspunkten 1 bis 3 des Tierschutzbeirates an. Er befindet, dass keine externe Agentur einbezogen werden muss und dass ein "praktikables Verfahren" (Wortlaut Tierschutzbeirat) statt eines "umfassenden Konzeptes" (Wortlaut Migrantenbeirat) angemessen ist. pla Sonstiges em 6. rf ür Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: er Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ex „Nachlese“ zu „Familienbildung in Leipzig“, Positionierung des Beirates Am Ende des Jahres wird ein Papier für die Stadträte vom Beirat erarbeitet, welches die für den nächsten Doppelhaushalt relevanten und vom Beirat diskutierten Themen zusammenfassen soll. Verleihung Familienfreundlichkeitspreis Es wird den Mitgliedern der Jury herzlich für ihre Mitarbeit gedankt. Rückmeldungen zur Veranstaltung werden aufgenommen. 1. und 2. Newsletter des Beirates Herr Teichert dankt den Mitwirkenden des 1. Newsletters und ermuntert zur Mitarbeit am 2. Newsletter. Frau Drechsler teilt mit, dass die Fach-AG Familienbildung gern Angebote der Familienbildung vorstellen möchte. Vorschlag von Herrn Neumann (Vortrag Frigga Tiletschke) Der Beirat wird nicht als Veranstalter auftreten; von einer Einladung wird abgesehen. Forderungen der Leipziger Kita-Initiative Im Vorfeld der heutigen Sitzung fand ein Gespräch mit Vertreterinnen der Kita-Initiative statt. Die Eltern wurden dabei als sehr engagierte und mitdenkende Bürger wahrgenommen, deKinder- und Familienbeirat 15.06.2017 Seite 4 ren Anregungen und Ideen sehr gut für eine verbesserte Qualität der Arbeit genutzt werden könnten. Da Kommunikation und Transparenz bei einem so öffentlichkeitswirksamen Thema ein wichtiges Erfolgskriterium sind, bittet der Beirat den Amtsleiter des Jugendamtes, folgende Anregungen aufzunehmen: 1. Der ehemals existierende "Runde Tisch Kita" - zusammengesetzt u.a. aus Verwaltung, Initiativen, Stadtratsfraktionen und Gesamtelternrat - soll wieder belebt werden. 2. Die verantwortliche Abteilung soll zeitnah ein Gespräch mit der Kita-Initiative führen und deren Rückmeldungen zur Beratung von platzsuchenden Eltern aufnehmen. 3. Bei der gegenwärtigen Überarbeitung des Elternportals soll die Initiative als Nutzergruppe mit einbezogen werden. Insbesondere soll bei der Überarbeitung gesichert werden, dass eine fortlaufende Kommunikation des Systems mit den platzsuchenden Eltern erfolgt. Darüber hinaus begrüßt der Beirat die begonnene Kooperation mit dem GER. 18 -0 3:5 4 Stellungnahme zur Befragung „Jugend in Leipzig" Das Positionspapier der AG (Entwurf) wird ausgeteilt. In der nächsten Sitzung wird der Beirat sich damit befassen. .20 Abstimmungsergebnis: Einstimmig llt a m 06 .12 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Protokollführer/in rf ür er ste Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Ex em pla Stadträtin/Stadtrat Kinder- und Familienbeirat 15.06.2017 Seite 5