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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:1 0 Ortschaftsrat Holzhausen Dienstag, 12.09.2017, 19:30 Uhr Raum, Ort: Schule Holzhausen, Aula, Stötteritzer Landstraße 21, 04288 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Hans-Jürgen Raqué m 06 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU ste Herr Markus Dietrich CDU er Herr Olaf Knaak Herr Uwe Kotalla CDU SPD reguläre Mitglieder pla Abwesende Mitglieder rf ür Herr Christian Timm em Frau Dr. Hannelore Pohl - entschuldigt - SPD - entschuldigt - Ex Herr Reinhard Zschommler DIE LINKE Ortschaftsrat Holzhausen 12.09.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Ortsvorsteher (OV) Raqué eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder der Ortschaftsrates (OR) sowie die anwesenden Gäste. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2:1 0 2 Es sind fünf OR einschließlich des OV anwesend, die Beschlussfähigkeit des OR wird fest5/0/0 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 08.08.2017 .20 3 Votum: 18 -0 gestellt. Als Urkundspersonen werden die OR Herr Timm und Herr Knaak benannt. 4/0/1 Sachstandsberichte - VSP zum Pavillon in Täschners Garten - Enfall Poller Obere Nordstraße/Walter-Markov-Ring - Bauarbeiten Seifertshainer Straße ste llt a m 4 Votum: 06 .12 Das Protokoll wird ohne weitere Änderungen verabschiedet. - Verwaltungsstandpunkt zum Pavillon in Täschners Garten: er Es gibt jetzt einen VSP: Haushaltsantrag. OBM wird beauftragt, die Sanierung durchzuführen. Planungsleistung 20.000 € (Fördermittel vom Freistaat) Aufbau: 2019/2020 110.000 € im rf ür DHH angemeldet nicht prioritär (Meusdorfer Pavillon), aber notwendig, da Denkmalsschutz. pla Frau Wagner: Wahrnehmung des Pavillons ist größer, als im VSP dargestellt. Kosten scheinen ihr zu hoch. Volker Wiesner (Restaurator Holzhausen), hat schon einmal ein GA dazu em gemacht. OV Raqué trifft sich im Oktober mit Herrn Dietmar vom Amt für Stadtbegrünung Ex und wird dies anregen. - Entfall Poller Obere Nordstraße/ Walter-Markov-Ring Frau Wagner teilt mit, dass die Ketten wieder da sind. - Bauarbeiten Seifertshainer Straße Straße ist wieder frei. Hat länger gedauert, weil die Leitplanken noch fehlten. Anfrage Bürger, warum nur 70 km/h Ortschaftsrat Holzhausen 12.09.2017 Seite 2 5 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Frau Sievert vom Stadtplanungsamt stellt INSEK vor - geht bis 2030, in den letzten 1 ½ Jahren erarbeitet, Verfahren bis Anfang 2018, dann SR - Beschluss geplant - gesamtstädtisches Konzept: Was sind unserer Ziele? Wie entwickelt sich die Stadt räumlich? Neubau soll hauptsächlich nah am „Siedlungskörper“ der Stadt stattfinden. 11 Fachkonzepte Konzept wird die Verwaltung binden - Voraussetzung für Aquise von städtebaulichen Fördermitteln - 722.000 Einwohner bis 2030 (aber unsicher) - Holzhausen: mittlerer Bereich des Wachstums, aber hochkarätige Arbeitsplätze we- -0 2:1 0 - 63 Ortsteile in Leipzig vorhanden, 4 Kategorien: innerstädtische Quartiere mehr oder .20 - 18 gen med. - wissenschaftlichem Zentrum (Herzentrum, Parkkrankenhaus, Laborklinik) .12 weniger dicht, Ring um die innere Stadt mit vielen verfügbaren Flächen (z.B. Eutritzscher Bahnhof, Kategorie: Eigenentwicklung stärken (historisch gewachsene Ortsker- 06 ne, aber strukturelle Defizite in Bezug auf z.B. ÖPNV, soziale und Versorgungsdefizi„Steckbrief zu Holzhausen“: wesentliche Handlungsansätze o llt a - m te): Wohngebiete entwickeln bestehende Jugendhilfe ausbauen, nochmals Bedarfsermittlung, wie kann ste Weiterentwicklung erfolgen umliegende Landwirtschaftsflächen als Erholungsflächen ausbauen o Sicherung und Unterstützung kultureller und Sportangebote o Sicherung des Berggutes als kultureller Kern Holzhausens, weitere Unterstüt- rf ür er o zung von Vereinen o Erhalt, Stärkung und Qualifizierung baulicher Strukturen, Prüfung von WohnVerbesserung ÖPNV - Erschließung (v.a. südlicher Teil von Holzhausen) à em o pla bauflächenpotenzialen Nahverkehrsplan wird derzeit erarbeitet, Fortsetzung Radweg Baalsdorfer o Ex Straße Baurecht schaffen für ein neues Nahversorgungszentrum (Gespräche werden derzeit geführt, wohl recht erfolgreich) Frage OV Raqué: Wie Alterstruktur verjüngen, wenn nicht ausreichend gebaut wird? Frage Herr Knaak: Was ist in Sachen ÖPNV geplant? Frage Herr Kotalla: NVZ muss schneller gehen. Was ist unter „Sicherung von Sportangeboten“ zu verstehen, es muss doch auch angesichts der Entwicklung etwas Neues geschaffen werden? Einwand SR Haas: Es reicht nicht aus, Holzhausen nur zu verwalten! Diese Aussage, dass Ortschaftsrat Holzhausen 12.09.2017 Seite 3 Holzhausen erstmal nur verwaltet wird (Zitat von vor drei Jahren aus dem Stadtentwicklungsamt) mache ihn heute noch wütend! Weitere Anregungen betreffen die bereits erfolgten Anträge des OR Holzhausen, die Freilegung der Teiche im Bereich der Hauptstraße sowie den Hinweis, dass es eine Reihe bereits erschlossener Grundstücke gäbe (z.B. alte Gärtnereien). Eine weitere Frage betrifft die Verkehrsentlastung (z.B. der Parkstraße). Kotalla schickt Satz. 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 2:1 0 6 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport -0 Der Bedarfsplan wird von Herrn Schuh vorgestellt (Brandschutzdirektion: Abt. - Leiter Einsatz). m Sonstiges & Termine – Einwohnerfragestunde ste 8 llt a 7 06 .12 .20 18 Herr SR Haas nimmt zu einigen Punkten (Personal, Einsatzzeiten, Zusammenhang Wohnort der Feuerwehrleute und Standort der Feuerwehr) aus der Sicht des Fachausschusses Umwelt und Ordnung des Stadtrates Stellung. Der OR beschließt, zunächst Rücksprache mit der FFW Holzhausen zu nehmen. Das Thema wird in der Oktobersitzung erneut auf der TO erscheinen. pla rf ür er – Protokollführer/in Ex em Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Ortschaftsrat Holzhausen 12.09.2017 Stadträtin/Stadtrat Seite 4