Anlagen

Protokoll Sitzung des Jugendparlamentes Leipzig 24.05.2017 Datum, Zeit: 25.05.2017, 17:05 Uhr bis 20.00 Uhr Ort: Neues Rathaus, Zimmer 270, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig anwesend: Herr William Rambow, Herr Rudy Brabec, Herr Oliver Kunze, Herr Alexander Krumbholz, Frau Natalie Prawitz, Frau Carolin Juler, Frau Tina Trompter, Frau Jana Herrmann, Herr Sascha Kodytek, Frau Lina Klöpper, Herr Lorenz Riemer, Herr Maximilian Protzner, Herr Tim Berger, Frau Selma Roth, Frau Pauline Haupt, Frau Myriel Mathez, Gäste: Herr Kappe und Jugendliche (L-OFFT 64), Herr Moritz Kodytek, Frau Hermine …., Herr Vincent S. entschuldigt: Herr Noah Wehn, Herr Alexander Hanke, Frau Annegret Janssen, Frau Helena Kater Protokollführung: Frau Netwall Inhalt Mitschrift Ergebnisse/Festlegungen TOP 1 2 Begrüßung Eigene Anträge - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit - TO - Protokollkontrolle Verfahrensvorschlä ge zur Sitzungsordnung 2.1. Holzfiguren Fockeberg 1.1. William und Tim eröffnen die Sitzung um 17.05 Uhr. Es sind 14 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Beschlussfähigkeit liegt vor. 1.2. Die TO wird um TOP 1.3. Verfahrensvorschläge zur Sitzungsordnung, um TOP 3.3. Teilnahme globalLe, TOP 3.4. Einrichtung des Slackchannels #ideenchannel ergänzt. Es gibt keine Beanstandungen zum Protokoll. TO mit Änderungen bestätigt Protokoll bestätigt 1.3. Verfahrensvorschläge zur Sitzungsordnung - Redezeit bei Erstrede zum TOP: 3 min - Alle weiteren zu TOP: 1 min - Redezeit, um Antrag einzubringen: 3 min - Bei längeren Redebedarf vorher bitte ankündigen - Antragseinbringung gilt nicht als Erstrede - Bei direkten Fragen im Rahmen von regulären Redebeiträgen, die eindeutig als solches dargestellt werden, ist eine Antwort von 1 min. zulässig - Nachfragen sind nicht zulässig - Intervention erfolgt durch Ordnungsruf, wenn Redebeiträge unterbrochen werden Alexander stellt den Inhalt des Antrags vor. Es folgt eine Diskussion mit Änderungsantrag. 17.23 Uhr Sascha Kodytek kommt hinzu. Es sind 15 Die Stadtverwaltung soll bis zum I. Quartal 2018 prüfen, welcher Aufwand für die Sanierung der Holzfiguren notwendig ist und ob ide Umsetzung im Rahmen eines Kunstprojektes an Schulen, Werkstätten und städt. Eigenbetrieben möglich ist. Änderungsantrag und Abstimmung: Ja: 15, nein: 0, Enthaltungen: 1 2.2. Raucherinseln an Haltestellen 3 Interna 3.1. Teilnahme GSO 3.2. Teilnahme Beatz im Kiez Oliver stellt seinen Antrag vor. Es folgt eine Diskussion. Max formuliert einen Prüfauftrag mit Verweis des Antrags in die AG UMS. Olli übernimmt diesen Antrag. Abstimmung zum Antrag mit Verweis in die AG UMS: Ja: 12, nein: 0, Enthaltung: 2 3.1. Teilnahme GSO Alex erläutert den Inhalt des Antrags. Es erfolgt eine Diskussion. Da noch einige Punkte zur Klärung offen sind und um Vorstellung der South Side im JuPa gebeten wird, wird der Antrag zurückgezogen. 3.2. Teilnahme Beatz im Kiez Max stellt die Veranstaltung und Idee zur Gestaltung eines Aktionsstandes am 19.08.2017 vor. Jugendparlamentarier/-innen anwesend. 17.40 Uhr Alexander Krumbholz kommt hinzu. Es sind 16 Jugendparlamentarier/-innen anwesend. Dem Änderungsantrag wird zugestimmt. Der Antrag wird zur weiteren Bearbeitung in die AG UMS verwiesen. 17.40 Uhr Alexander Krumbholz kommt hinzu. Es sind 16 Jugendparlamentarier/-innen anwesend. Antrag wird zurückgezogen. Antrag zugestimmt, Teilnahme JuPa zu Beatz im Kietz am 19.08.2017 Abstimmung zum Antrag: ja: 15, nein: 0, Enthaltung: 1 3.3. Teilnahme globalLE 3.3. Teilnahme globalLE Alexander stellt den Inhalt des Antrags vor. Es erfolgt eine Diskussion. Abstimmung zum Antrag: Ja: 15, nein: 0, Enthaltung: 1 Antrag zugestimmt 3.4. Einrichtung des Slackchannels #ideenchannel 3.5. Änderungsanträge an die Geschäftsordnung 3.4. Einrichtung des Slackchannels #ideenchannel Lorenz erklärt die Idee des Antrags. Es erfolgt eine Diskussion. Abstimmung zum Antrag: ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 2 Antrag zugestimmt 3.5. Änderungsanträge an die Geschäftsordnung Die Änderungen werden einzeln zur Abstimmung aufgerufen. Danach erfolgt die Abstimmung im Block. § 8 (1): GO – Antrag mit Abstimmung: 1) „wahlweise auch mehrere“ Ja: 4 2) „oder zwei“ Ja: 9 3) Nichts Ja: 3 Antrag zugestimmt: § 8 (1): Füge nach „ein“ ein: „oder zwei“. Nein: 0, Enthaltung: 0 § 14 (1): Füge nach „Bei Stimmengleichheit“ ein: „erfolgt je eine weitere Pro und Contra Rede zum Verhandlungsgegenstand, danach wird erneut abgestimmt. Bei wiederholter Stimmengleichheit gilt dieser als abgelehnt.“ Abstimmung zum Antrag § 14 (1) Ja: 15, nein: 0, Enthaltung: 1 § 14 (2): Ersetze „Beschlusstext“ durch „Verhandlungsgegenstand“. Abstimmung zum Antrag § 14 (2) Ja: 16, nein: 0, Enthaltung: 0 § 15 (2): Ersetze „10“ durch 0, 3 oder 5 (Alternativ abstimmen) Antrag zugestimmt: § 14 (1): Füge nach „Bei Stimmengleichheit“ ein: „erfolgt je eine weitere Pro und Contra Rede zum Verhandlungsgegenstand, danach wird erneut abgestimmt. Bei wiederholter Stimmengleichheit gilt dieser als abgelehnt.“ Antrag zugestimmt § 14 (2): Ersetze „Beschlusstext“ durch „Verhandlungsgegenstand“. GO – Antrag: 1) 0 Tage Ja: 8 2) 3 Tage Ja: 4 3) 8 Tage Ja: 2 Antrag zugestimmt § 15 (2): Ersetze „10“ durch 0 Nein: 0, Enthaltungen 2 § 16: Füge Absatz 4 ein mit Wortlau: „Wenn jemand zu einem gerade laufenden Redebeitrag eine Wortmeldung abgeben möchte – jedoch nicht zum Verhandlungsgegenstand – so hat er/sie die Möglichkeit zu einer kurzen Intervention, welche durch Kenntlichmachung (z.B. das Heben beider Hände) angezeigt werden kann.“ Änderungsantrag einfügen von „von maximal einer Minute“ als kurze Intervention Abstimmung zum Änderungsantrag: Ja: 9, nein: 5, Enthaltungen: 2 Abstimmung zum Antrag mit Aufnahme des Änderungsantrags: Ja: 14, nein: 1, Enthaltungen: 1 Antrag zugestimmt § 16: Füge Absatz 4 ein: „Wenn jemand zu einem gerade laufenden Redebeitrag eine Wortmeldung abgeben möchte – jedoch nicht zum Verhandlungsgegenstand – so hat er/sie die Möglichkeit zu einer kurzen Intervention von maximal einer Minute, welche durch Kenntlichmachung (z.B. das Heben beider Hände) angezeigt werden kann.“ GO – Antrag Pause Abstimmung zum Antrag: Ja: 5, nein: 7, Enthaltungen: 3 Neuer Änderungsantrag: § 17: Füge neuen Absatz 5 ein: „Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die parlamentarische Ordnung sowie bei sittenwidrigem Verhalten ist die Sitzungsleitung befugt, einzelne Teilnehmer auf Antrag aus der Sitzung auszuschließen.“ Abstimmung zum Antrag: Ja: 10, nein 2, Enthaltungen: 1 Max merkt redaktionelle Änderung an: Streichung des Wortes „sittenwidrig“ 3 Jugendparlamentarierinnen machen eine kurze Pause. 13 Jugendparlamentarier/-innen sind anwesend. Sascha Kodytek geht. (ca. 19.10 Uhr) Antrag zugestimmt § 17: Füge neuen Absatz 5 ein: „Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die parlamentarische Ordnung sowie bei sittenwidrigem Verhalten ist die Sitzungsleitung befugt, einzelne Teilnehmer auf Antrag aus der Sitzung auszuschließen.“  Redakt. Änderung Antrag abgelehnt § 17 (3): ersetze „dreimaligen“ mit „zweimaligen“ Abstimmung zum Antrag: Ja: 2, nein: 7, Enthaltungen: 6 Antrag abgelehnt § 18 (1): Ersetze „durch Heben beider Hände“, durch „durch „Ok“ in Tauchersprache“ Abstimmung zum Antrag: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 6 Alexander Krumbholz geht (ca. 19.15 uhr) Antrag zugestimmt § 18 (1): Einfügen nach Satz 1: „Erfolgt keine Gegenrede, so gilt der Geschäftsordnungsantrag als angenommen. Erfolgt eine Gegenrede, wird mit einfacher [...]“. Abstimmung zum Antrag: Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 1 § 18 (3) – zwischen „gibt“ und „eine“, „gegebenenfalls“ einfügen – Verweis redaktionelle Änderung Übernahme Änderungsantrag, § 19 (1) und § 19 (3) Abstimmung im Block: § 19 (1): Einfügen nach „Jugendparlaments“: „Arbeitsgemeinschaften und natürliche Personen gestellt werden. Bei offensichtlichem Missbrauch kann der Sprecher*innen-Kreis die Aufnahme in die Tagesordnung verweigern. Das Jugendparlament wird auf der darauffolgenden Sitzung über die Entscheidung informiert.“ § 19 (3): Einfügen nach „Jugendparlaments“: „Arbeitsgemeinschaften und natürliche Personen gestellt werden. §19 (1) Satz 2 gilt entsprechend.“ Abstimmung zum Antrag: Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen 1 Redaktionelle Änderung § 18 (3) Satz 2: Zwischen „und“ und „eine“, „gegebenenfalls“ einfügen. Antrag zugestimmt § 19 (1): Einfügen nach „Jugendparlaments“: „Arbeitsgemeinschaften und natürliche Personen gestellt werden. Bei offensichtlichem Missbrauch kann der Sprecher*innen-Kreis die Aufnahme in die Tagesordnung verweigern. Das Jugendparlament wird auf der darauffolgenden Sitzung über die Entscheidung informiert.“ Antrag zugestimmt § 19 (3): Einfügen nach „Jugendparlaments“: „Arbeitsgemeinschaften und natürliche Personen gestellt werden. §19 (1) Satz 2 gilt entsprechend.“ § 20 (2): Einfügen nach „bei erneuter Stimmengleichheit“: „erfolgt ein dritter Wahlgang, danach entscheidet das Los.“ Abstimmung zum Antrag: Antrag zugestimmt § 20 (2): Einfügen nach „bei erneuter Stimmengleichheit“: „erfolgt ein dritter Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 1 Wahlgang, danach entscheidet das Los.“ Sascha Kodytek kommt hinzu. Es sind 15 Jugendparlamentarier/-innen anwesend. § 24 (2): Einfügen am Satzende: „sowie nach Verlangen“. Abstimmung zum Antrag: Ja: 14, nein: 0, Enthaltungen: 1 Abstimmung zu allen Änderungen der Geschäftsordnung Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 2 4 Informationen 4.1 aus dem Sprecher*innenkre is Information zur Erarbeitung der Verfahrensvorschläge (siehe 3.1.) Information zum Gespräch mit der SPD – Fraktion 4.2. aus den Arbeitsgruppen AG BuS Information zur 1. Veranstaltung des JuPa in Zusammenarbeit mit SSR und voraussichtlich Villa e.V. und Frau Sanja Liebermann am 21.06.2017, 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr in den Räumen SSR und Villa e.V. – Arbeitstitel „Game of JuPa)  Wichtig ist Unterstützung und Anwesenheit des Jupa in AG BuS und am 21.06.2017 vor Ort  Themen und Bedarfe sollen in den OFT´s erfragt werden, ins Gespräch kommen mit Jugendlichen in Stadtteilen – Auftakt für die Foren vor Ort  Methode z.Zt. Open Space und Fragespiel  Bitte bei Rudy melden und mitmachen Antrag zugestimmt § 24 (2): Einfügen am Satzende: „sowie nach Verlangen“. Antrag zu Änderungen GO zugestimmt Aufruf ca. gg. 17.20 Uhr Sascha Kodytek kommt hinzu. Es sind 15 Jugendparlamentarer/-innen anwesend. Das Projekt „Workshops zu Beatz im Kiez“ wird zur Förderung aus dem Jugendfonds Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in Höhe von 500,00 Euro empfohlen.  Auch Möglichkeit bei OFT – Fest am 24.06.2017 im Clara – Park mitzumachen  Nicole schickt Informationen zur Veranstaltung an JuPa  07.06.2017 weiteres Gespräch zu Aktionen AG UMS und AG KFS - Information zum Nachbarschaftsforum Freiladebahnhof und geplanten Projekt mit Leipziger Kinderbüro - Information Aktionsstand Beatz im Kietz 5 Jugendfonds 4.3. Bericht des Finanzers Entfällt 4.4. Auswertung Klausur Entfällt 5.1 „Workshops zu Beatz im Kietz“ Das Projekt wird vorgestellt. Inhalte und Kosten- und Finanzierungsplan werden von den Antragstellerinnen dargestellt. Es werden ca. 150 bis 200 Jugendliche zur Veranstaltung „Beatz im Kiez“ erwartet. Abstimmung zum Antrag: ja: 13, nein: 0, Enthaltung: 2 Aufruf ca. gg. 17.20 Uhr Sascha Kodytek kommt hinzu. Es sind 15 Jugendparlamentarer/-innen anwesend. Das Projekt „Workshops zu Beatz im Kiez“ wird zur Förderung aus dem Jugendfonds Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in Höhe von 500,00 Euro empfohlen. 6 Pause GO – Antrag für 10 min. Pause Ja: 4, nein: 5, Enthaltungen: 5 Antrag abgelehnt Antrag zugestimmt 7 Anträge entfällt 8/ 9 Sonstiges Termine und Feedbackrunde - 01.06.2017 Entwicklungskreis „Jugendgerechte Kommune“ 06.06.2017 Wissenschaftskino Anfrage TN des JuPa`s zu OFT Fest am 24.06.2017 – Beratung am 07.06.2017 in JuPa – Sitzung 08.06.2017 DT des SSR 21.06.2017 „Game for JuPa“ – Arbeitstitel, 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr – Villa e.V. 19.08.2017 Beatz im Kiez Protokoll Sitzung des Jugendparlamentes Leipzig 07.06.2017 Datum, Zeit: 07.06.2017, 17:00 Uhr bis 19.30 Uhr Ort: Neues Rathaus, Zimmer 260, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig anwesend: Herr Rudy Brabec, Frau Helena Kater, Frau Tina Trompter, Frau Natalie Prawitz, Frau Myriel Mathez, Herr Oliver Kunze, Frau Jana Herrmann, Herr Lorenz Riemer, Herr William Rambow, Frau Pauline Haupt, Herr Maximilian Protzner, Herr Tim Berger, Herr Alexander Hanke, Frau Carolin Juler, Herr Sascha Kodytek, Frau Lina Klöpper Gäste: Isa und Leonard (Vertreter*innen Bündnis Lernfarbriken meutern), Ute Elisabeth Gabelmann (Freibeuter-Fraktion), Mitarbeiterin Geschäftsstelle Freibeuter, Vertreter StadtElternRat entschuldigt: Herr Alexander Krumbholz, Frau Annegret Janssen, Noah Wehn, Roth, Selma Protokollführung: Maximilian Protzner 1 TOP Inhalt Mitschrift Ergebnisse/Festlegungen Begrüßung - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit- TO - Protokollkontrolle- Auswertung Verfahrensvorschla g Die Sitzung wird um 17:08 Uhr durch William eröffnet. Es sind 14 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Beschlussfähigkeit liegt vor. - Auf der Tagesordnung werden der TOP 1.3 „Auswertung Verfahrensvorschlag“ und der TOP 3.6 „Unterstützung Bildungsprotest [17/65; William]“ ergänzt, die TOPs 2.2 und 3.1 entfallen, da die Anträge vom Antragssteller zurückgezogen wurden. - Keine Protokollkontrolle, da noch nicht versendet. - Lina kommt (15 Jugendparlamentarier*innen anwesend). - Keine Anmerkungen zum Verfahrensvorschlag aus der vergangenen Sitzung TO mit Änderungen bestätigt Protokoll vom 24.05.2017 wird nachgereicht Lina Klöpper kommt (15 Mitglieder anwesend) 2 Eigene Anträge 2.1. Verkehrsüberweg Hohe Straße [17/18-NF-1; AG UMS] - - 3 Interna - William stellt Antrag und VSP sowie die von der AG UMS vorgeschlagene Neufassung vor - Antrag wird befürwortet, jedoch wird der Straßenzustand als Argument für eine verkehrsberuhigende Maßnahme eingebracht - Vertreter SER (Mitglied AG Schulwegsicherheit): 30er-Zone und Schutzüberweg schließen sich aus - Fußgängerüberweg wird von AG UMS priorisiert (Antragsintention) - Verbesserung der Querungsbedingungen muss nicht durch Zebrastreifen erreicht werden sondern andere Maßnahmen auch denkbar (z. B. „Gehwegnasen“) - Abstimmung zur Neufassung: Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 2 2.2. Mehrbedarf Sachkosten [17/34NF-1; Alex K./William] 3.1 Teilnahme GSO [17/47; Alex K.] TOP entfällt, da Neufassung von den Antragstellern zurückgezogen. 3.2 Lehrer*innenFortbildung [17/62; AG BuS] – Rudy bringt Antrag ein, erinnert an vergangenen Beschluss der letzten Wahlperiode – Intensive Konzeptionierung erfolgt in den nächsten Wochen – Finanzierung veraltet – Abstimmung: Ja: 11, nein: 1, Enthaltung: 3 – Sascha kommt (16 Mitglieder anwesend) 3.3 Teilnahme Fest der OFTs [17/63; AG BuS] Das Jugendparlament reicht eine Neufassung zum Antrag VI-A-04018-NF-1 ein TOP entfällt, da Antrag vom Antragsteller zurückgezogen. – Rudy stellt Antrag vor – Aktionsstand „Beutel besprühen“ wird anvisiert – Fest findet am 24. Juni ab 15 Uhr im Clara-Zetkin-Park statt – Es wird angeregt genügend Infomaterial mitzunehmen – Abstimmung: Ja: 15, nein: 0, Enthaltung: 1 Das Jugendparlament beschließt eine Lehrer*innenFortbildung durchzuführen. Sascha Kodytek kommt (16 Mitglieder anwesend) Das Jugendparlament beschließt am Fest der OFTs teilzunehmen 3.4 Finanzierung CSD 2017 [17/64; AG AuF] 4 Informationen – Lina stellt den Antrag vor – Finanzierung hauptsächlich für Werbemittel – CSD-Veranstaltung thematisiert Geschlechterrollen – Planschbecken soll Aufmerksamkeit erregen – Erfrischung wird erfahrungsgemäß dringend gebraucht – Abstimmung Ja: 16, nein: 0, Enthaltung: 0 3.5 Werbung mit Hängeplakaten [16/76-NF-2; William] – William stellt Antrag vor, Abrechnungsproblematik daher zweite Neufassung – Abstimmung: Ja: 16, nein: 0, Enthaltung: 0 3.6 Unterstützung Bildungsprotest [17/65; William] 4.1 aus dem Sprecher*innenKreis/Beiratsvorstan d – Vertreter*innen des Bündnisses stellen „Lernfabriken...meutern!“ und deren Programmatik vor – Demo am 21. Juni von 11 bis 14 Uhr am Augustusplatz – Auf Nachfrage wird erklärt, wie man sich freistellen lassen kann – Vorwurf der Nähe zur Partei DIE LINKE wird mit Verweis auf Bündnispartner zurückgewiesen – Abstimmung Ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 2 – zur Telefonkonferenz wurde ein Protokoll angefertigt, welches in der Dropbox zu finden ist – es wurde ein Verein zur Gründung des Dachverbands Deutscher Jugendparlamente unter Beteiligung von Mitgliedern des Jugendparlaments gegründet – Nächste Woche wird erster Trinkwasserbrunnen in Petersstraße aufgestellt – Wissenschaftskino mit Noah auf dem Podium war ein Erfolg (ca. 50 Jugendliche erreicht) – Tim war bei 4. Vollversammlung des StadtSchülerRats, hat ein Grußwort gehalten – Von Fragebögen wurden 19 von 20 zurückgeschickt – Erinnerung an Doodle von Rolf Allerdissen 4.2 aus den Arbeitsgruppen – AG AuF hat sich getroffen – AG UMS hat sich getroffen – dazu jeweils Protokolle Das Jugendparlament beschließt die Finanzierung der Teilnahme am CSD 2017. Das Jugendparlament beschließt die Hängeplakate zur #JuPaWahl17 aus den Sachkosten abzurechnen. Das Jugendparlament beschließt den Bildungsprotest zur unterstützen und zu bewerben. 4.3 weitere Infos 5 Jugendfonds 6 Pause 7 Anträge mit eigenen Änderungsanträ gen 8 Anträge – Natalie bittet darum eine Umfrage im Rahmen der Arbeit im JuPa für ihre BeLL nutzen zu dürfen, kein Widerspruch - Max informiert zum Entwicklungskreis „jugendgerechte Kommune“ und zum Begleitausschuss „Leipzig. Ort der Vielfalt sowie zum „Jahr der Demokratie 2018“ – William stellt Designs für Geschenk für Herrn Weise vor – Bitte, dass jede*r einen Euro mitbringt – Stimmungsbild Faultier 13/ ohne Faultier 2/ Enthaltungen 1 – keine neuen Anträge – Nicole berichtet über einen Antrag, der zum aktuellen Zeitpunkt als nicht förderfähig angesehen wird Auf den Vorschlag die Pause zu überspringen, gibt es keinen Wiederspruch 7.1 Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben [VI-A04165; CDU] 7.1.1 dazu ÄA [17/58; Alex K.] – William stellt für Alex K. den Antrag und den ÄA vor – Definition von „Grünflächen“ und „Freiflächen“ zu ähnlich, um sie abzugrenzen – Sascha stell ÄA auch nach Erholungswert zu bewerten – Abstimmung zu ÄA 1 (Alex): Ja: 14, nein: 2, Enthaltung: 0 – Abstimmung zu ÄA 2 (Sascha): Ja: 9, nein: 1, Enthaltung: 0 – Abstimmung geänderter Antrag: Ja: 14, nein: 1, Enthaltung: 1 – Myriel verlässt die Sitzung – Sascha stellt den Antrag, den Ursprungsantrag der CDU auch zu befürworten, wenn die ÄAs abgelehnt werden – Abstimmung dazu: Ja: 3, nein: 6, Enthaltung: 6 8.1 Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen [VI-A03841; SPDFraktion] – William stellt den Antrag vor – Vertreter des SER ergänzt Details – Nicole schlägt eine Vertagung vor – William stelle GO-Antrag auf Vertagung bis zum Vorliegen des VSP – keine Gegenrede, dadurch Antrag angenommen 8.2 Bürgerentscheid – William stellt den Antrag vor zum ‚Leipziger – es erfolgt eine Diskussion Freiheits- und – Abstimmung Ja: 9, nein: 4, Enthaltungen: 1 TOP wird übersprungen. Myriel Mathez geht (15 Mitglieder anwesend). Das Jugendparlament stimmt für den Antrag VI-A-04165, nur wenn die einzureichenden ÄAs angenommen werden Der Antrag wird vertagt. Lorenz Riemer geht (14 Mitglieder anwesend) Der Antrag wird befürwortet. Einheitsdenkmal’ [VI-A-04054; DIE LINKE] Der Antrag wird befürwortet. 9 Vorlagen 8.3 Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. 9.1 Information zum Maßnahmenkatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengleichheit [VI-DS-03486] – William stellt den Antrag vor – keine Debatte – Abstimmung: Ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 0 – Nicole stellt die Informationsvorlage vor – Sascha schlägt vor, solche Vorlagen zukünftig in den zuständigen AGs zu behandeln Die Information wird zur Kenntnis genommen. 10 Termine und Sonstiges                  Termine: Demokratietheater (08.06) Eröffnung Freifläche Antonienbrücke (08.06., 12 Uhr) AG KFS (08.06., 17 Uhr) AG O (09.06., 17 Uhr) Interkultureller Tag Neue Nikolaischule (13.06.) AG AuF (13.06., 17 Uhr) AG BuS (14.06., 16 Uhr) Minecraft416 (16.-18.06.) ShakeStar (17.06.) Jugendbeirat (19.06., 17 Uhr) Projekt Koffer (19.06., 18 Uhr) Netzwerk Kinder- und Jugendbeteiligung (20.06.) Lernfabriken meutern (21.06.) Game of JuPa (21.06.) Aktionsstand OFT – Fest (24.06.2017) Seminar Fachdidaktik Gemeinschaftskunde (27.06.) Vorstellung internationales Begegnungsprojekt (26.07.) Nicole erinnert an Jugendevent in Grünau. Das Jugendparlament hatte bei der Antragstellung im Rahmen des Jugendfonds signalisiert mitzumachen. Ist es gewünscht? Max übernimmt Organisation eines JuPa-Stands. 11 Feedbackrunde Max organisiert JuPa-Stand beim Jugendevent. Protokoll Sitzung des Jugendparlamentes Leipzig 22.06.2017 Datum, Zeit: 22.06.2017, 17:00 Uhr bis 19.30 Uhr Ort: Neues Rathaus, Zimmer 259, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig anwesend: Herr Rudy Brabec, Frau Helena Kater, Herr Oliver Kunze, Herr Lorenz Riemer, Herr William Rambow, Frau Pauline Haupt, Herr Maximilian Protzner, Herr Tim Berger, Herr Alexander Hanke, Herr Sascha Kodytek, Frau Lina Klöpper, Herr Noah Wehn, Herr Alexander Krumbholz, Frau Annegret Janssen Gäste: vier Jugendliche entschuldigt: Frau Natalie Prawitz, Frau Tina Trompter, Frau Jana Herrmann, Frau Carolin Juler, Frau Selma Roth???, Frau Myriel Mathez Protokollführung: Nicole Netwall 1 TOP Inhalt Mitschrift Ergebnisse/Festlegungen Begrüßung - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit- TO - Protokollkontrolle- Auswertung Verfahrensvorschla g Die Sitzung wird um 17:06 Uhr durch William eröffnet. Es sind 13 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Beschlussfähigkeit liegt vor. - Auf der Tagesordnung werden der TOP 2.2 vertagt und TOP 3.1. Finanzierung „Wie wollen wir in Leipzig leben? Vol.II“ ergänzt. - Keine Protokollkontrolle, da noch nicht versendet. TO mit Änderungen bestätigt Protokoll vom 24.05.2017, vom 07.06.2017 wird nachgereicht 2 Eigene Anträge 2.1. Trinwasserbrunnenin der Innenstadt Einreicher: JuPa/Jugendbeirat2.1.1. Trinkwasserbrunne n in der Innenstadt Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport - William erläutert alle drei Anträge - Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE geht in Verwaltungsstandpunkt auf - Verwaltungsstandpunkt nimmt Antrag des JuPa auf, er wird übernommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0 Das Jugendparlament beschließt den Antrag VI – A03352-VSP-02 einstimmig. Es wird um Einladung des Jugendparlaments zur Eröffnung des 1. Trinkwasserbrunnens gebeten. Einladung JuPa zur Eröffnung Trinkwasserbrunnen veranlassen. Max erläutert den Antrag. Die Veranstaltung soll am 26.08.2017 an der Mockauer Post stattfinden. Der Termin kann sich ggf. noch ändern. Es werden die Rahmenbedingungen des Veranstaltungsortes besprochen. 17.16 Uhr Sachsa Kodytek kommt hinzu. Es sind 14 Parlamentarier/-innen anwesend. 2.1.2 Trinkwasserbrunne n in der Innenstadt Einreicher: Fraktion DIE LINKE 3 Interna 3.1 Finanzierung „Wie wollen wir in Leipzig Leben? Vol. II“[17/68; Max P.] Abstimmung zum Antrag: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 Das Jugendparlament beschließt die Finanzierung der Veranstaltung „Wie wollen wir in Leipzig leben? Vol.II in Höhe von 180,00 Euro. 4 Informationen 4.1 aus dem Sprecher*innenKreis/Beiratsvorstan d – Pauline informiert zur Ratsversammlung. Die Neufassung zum sicheren Verkehrsüberweg wurde mehrheitlich angenommen. - William informiert zur Telefonkonferenz mit Protokoll. - William stellt den Strampler vor. Er wird noch eine Karte vom JuPa hinzufügen und das Geschenk in der nächsten Woche beim BfR abgeben. - William informiert über die Einladung des Sprechers bzw. der stellvertretenden Sprecher/-innen zur Dienstreise des Oberbürgermeisters mit den Parlamentarierinnen nach Krakau vom 01.10.2017 bis 04.10.2017 - Er zeigt dem Jugendparlament den Ablaufplan. Es sind der Besuch einer internationalen Begegnungsstätte und der Austausch der Jugendparlamente vor Ort geplant. - Ein Teil der Kosten müsste aber aus dem Budget des JuPa voraussichtlich finanziert werden. - Nicole informiert, dass sie heute um einen Richtwert zur Höhe der anfallenden Kosten gebeten hat. Maximal würden 150,00 Euro anfallen (momentan geschätzter Wert). - Es folgt eine Diskussion. - Grundsätzlich wird die Einladung als wertschätzende Anerkennung der Arbeit des Jugendparlaments empfunden. - Das Jugendparlament möchte die Finanzierung nicht aus den Sachkosten des Jugendparlaments finanzieren. - Nicole wird prüfen, inwieweit ein Mehrwert im Sinne einer Projektförderung entstehen könnte. - Sascha schlägt vor, eine Umfrage mit Jugendlichen am polnischen Institut durchzuführen und diese Ergebnisse für den Dialog in Krakau zu nutzen. So könnte ein Mehrwert für die Kommune entstehen. - William wird Kontakt zum Referat Internationale Zusammenarbeit aufnehmen und ggf. erfolgt noch ein Umlaufbeschluss. 4.2 aus den Arbeitsgruppen Lina berichtet zur AG AuF. - Planung im Rahmen des CSD - „Alle von der Rolle …?“, 14.07.2017 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr im Clara – Zetkin Park, AOK Wiese - Caro übernimmt die Moderation, dringend Unterstützung weiterer JuPa – Mitglieder erbeten - 15.07.2017, Glücksradbau startet, Hauptpreis, 2 Eintrittskarten für Abendveranstaltung zum CSD - JuPa steht im Bereich der Jugendorganisationen, Wasseranschluss ist weit entfernt, Wasserkanister und Unterstützung zum Fest erbeten - Zum nächsten CSD – Plenum können Lina und Oli nicht, Wer kann dort hingehen? – Bitte bei Lina melden. - Aufruf zur Unterstützung des Aktionsstandes am 15.07.2017, Line gibt Liste rum Lorenz berichtet zum Projekt Koffer. - letzter Termin ist entfallen - Er sendet einen neuen Termin in der 26. KW - Schwerpunkt „Storyboard – Werbevideo“. Alexander K. berichtet zur letzten AG O. - Es wurde erster Entwurf zu Satzungsänderungen erarbeitet - Er merkt an, dass eine geringe Teilnahme zur AG O zu verzeichnen war und gibt den Hinweis, dass alle Parlamentarier/-innen sich zukünftig an den AG´s beteiligen sollen. Rudy berichtet zur AG BuS - Die Veranstaltung „JuPa – The Game“ war als Modellversuch gestartet und konnte sehr gut umgesetzt werden. Es waren ca. 15 junge Menschen vor Ort, die ihre Themen künstlerisch – kreativ ausgedrückt haben. - Die Veranstaltung wird in der AG BuS noch ausgewertet. Es folgt ein Bericht. - Alexander H. weist darauf hin, dass man sich in den offenen Jugendeinrichtungen als Parlamentarier spontan einfinden sollte. - Die Werbung zur Veranstaltung muss früher erfolgen. 4.1. Bericht des Finanzers Alexander K. informiert zum Antrag „Aufstockung Sachkosten“ bzw. über die Informationen, die er dazu aus dem Jugendbeirat erhalten hat. 4.4. Sonstige Informationen Max informiert zum 2. Nachbarschaftsforum Freiladebahnhof Eutritzsch. Auch konnte der Minecraft – Workshop mit Kindern und Jugendlichen in Kooperation mit dem Leipziger Kinderbüro am vergangenen Wochenende realisiert und abgeschlossen werden. Diese Ergebnisse werden im Nachbarschaftsforum dann vorgestellt. Nicole bittet um Unterstützung OFT – Fest: - Aufbau: 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr, Rudy und Caro - Standbetreuung: ab 16.00 Uhr Helena, Tim, ab 18.00 Uhr Annegret und Abbau ab 19.00 Uhr mit Annegret und William Nicole informiert zur U 18 Wahl - Koordiniert wird die U 18 – Wahl in Leipzig durch die Stadt Leipzig in Zusammenarbeit mit dem Leipziger Kinderbüro - Schülerinnen und Schüler, junge Menschen in Jugendeinrichtungen u.a. können selbstbestimmt ein Wahllokal leiten und durchführen. - Wahltag ist der 15. September 2015. - Derzeit besteht die Idee eine Abschlussveranstaltung für die Teilnehmer/innen der U 18 Wahl in Leipzig zur Wahlparty am 25.09.2017 durchzuführen. - Anfrage: Beteiligung des Jugendparlaments zur Abschlussveranstaltung, hier Möglichkeit a) Ergebnisse U 18 Wahlen zu sehen, b) ÖA für Jupa und c) Kennenlernen und Austausch mit Fraktionen - Planung wird in AG Bus verwiesen Nicole informiert zum Termin jugendgerechte Kommune im November (Max, Alex) - Schriftliche Info an Max und Alex folgt, Vorschläge, Bedarfe sollen bis 30.06.2017 gemeldet werden. Nicole informiert zum 1. Treffen der Jugendforen in Dresden - Wird in die AG Veranstaltungen verwiesen Nicole informiert zum Standrechnungslegung Projekt „South Side“ Sascha informiert zur Veranstaltung am 02.07.2017, „Soll Europa baden gehen“ 5 Jugendfonds entfällt 6 Pause entfällt 7 Anträge mit eigenen Änderungsanträ gen Anträge entfällt 8 8.1 Konsequentes Eintreten für den Klimaschutz [VI-A04105; DIE LINKE] 8.2 Ausweitung der sozialen Betreuung[VI-A03912; Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE] – Pauline stellt den Antrag vor. – es folgt eine Diskussion. Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2 – Pauline stellt den Antrag vor – es erfolgt eine Diskussion - Alex stellt einen Änderungsantrag (1:25; 1:20; 1:50) Abstimmung zum Änderungsantrag: Ja: 7, nein: 1, Enthaltungen: 5 Abstimmung geänderter Ursprungsantrag: Ja: 12, nein: 0, Enthaltungen: 2 8.3 Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergru nd [VI-A-04156; Bündnis 90/Die Der Antrag wird befürwortet. Der Antrag wird befürwortet. Der Antrag wird befürwortet. – Pauline stellt den Antrag vor – es erfolgt eine kurze Diskussion – Abstimmung: Ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 0 Grünen] 9 Vorlagen 10 Termine und Sonstiges 11 Feedbackrunde entfällt Termine: Aktionsstand OFT – Fest (24.06.2017, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr) Seminar Fachdidaktik Gemeinschaftskunde (27.06., 15.00 Uhr, Max, Tina)  Unser Park (27.06.2017, Clara Zetkin Park, Lorenz)  Stadtrundgang mit Rolf Allerdissen (27.06., 17.00 Uhr)  Vorstellung internationales Begegnungsprojekt (26.07., Max, Alex H.)  28.06.2017 CSD Plenum, 18.00 Uhr – Rosa Linde  18.08.2017 Beatz im Kietz   Bis nächsten Sitzung neues Konzept für Feedbackrunde Vorschlag Alex H. : Problemrunde und Freiwilligkeit 17/71 31. Juli 2017 Änderung der Feedbackrunde Antragsteller*in(nen): Alexander Hanke Nummer: 17/71 Das Jugendparlament beschließt, dass die am Ende jeder Sitzung stattfindende Feedbackrunde, an welcher jeder Anwesende die Stimmung, Produktivität... während der Sitzung bewerten soll zu einer bedarfsorientierten "Feedbackrunde" abgewandelt wird, wo jede/jeder bei persönlichen Interesse ein Feedback äußern kann. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/72 31. Juli 2017 Werbemittel Antragsteller*in(nen): William Nummer: 17/72 Das Jugendparlament beschließt: 1. Die Mittel aus dem Antrag 17/64, die für Aufkleber aufgewendet werden sollten, werden weiterhin für neue Aufkleber genutzt, auch wenn der CSD schon vorüber ist. 2. Das Jugendparlament beauftragt den Sprecher*innen-Kreis und die AG Organisation mit der Produktion eines neuen Werbeflyers. Hierfür werden bis zu 100 € bereitgestellt. Finanzierung Kosten maximal 280 € Kosten minimal (ggf.) – Deckungsquelle Sachkosten Ja X Nein Summe 280 € Jugendfonds Ja Nein X Summe Sonstiges: Ja Nein X Summe Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/69 31. Juli 2017 Gegen Sperrstunden – für Clubkultur! Antragsteller*in(nen): Carolin Juler, William Rambow Nummer: 17/69 Das Jugendparlament beschließt: 1. Wir stellen uns gegen jede Form von Sperrstunde für Leipziger Clubs. Wir sehen in der Sperrstunde kein sinnvolles Instrument für den Lärmschutz, sondern lediglich eine Form der Einschränkung von Club- und Jugendkultur. 2. Wir fordern die Stadt auf gemeinsam mit Anwohner*innen und Clubs Lösungen für den Lärmschutz zu suchen, anstatt sinnlose Verbote auszusprechen. 3. Wir unterstützen alle Initiativen im Stadtrat, aus der Zivilgesellschaft und innerhalb der Stadtverwaltung, die sich um eine Abschaffung der Sperrstunde bemühen. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1