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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:5 1 Stadtbezirksbeirat Nordwest Donnerstag, 07.09.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:20 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD ste Herr Rocco Hahn CDU er Herr Robert Hühne Herr Andreas Praße DIE LINKE Herr Michael Schmidt Protokoll SPD DIE LINKE CDU parteilos em Herr Roland Wächtler pla Herr Peter Kirchhof Herr Gerd Sklaar AfD rf ür Herr Christoph Schmidt Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Karin Schulze DIE LINKE entschuldigt Herr Michael Fabig CDU entschuldigt Stadtbezirksbeirat Nordwest 07.09.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Beschlussfähigkeit: ist gegeben, 8 von 10 anwesend Sitzungsbeginn: 18 Uhr 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt Protokoll der Sitzung vom 10.08.2017 .20 Fragen zu TO4 werden bei Einwohneranfragen behandelt 18 3 -0 1:5 1 Beschluss der TO: einstimmig zugestimmt 06 Gelegenheit für Einwohneranfragen 4.1 Vorstellung Verein SAFE m 4 .12 Protokoll ohne Änderungen bestätigt ste llt a Information durch Herrn Göhner zur Anfrage im Zusammenhand mit der Gemeinschaftsunterkunft Pittlerstraße, dass der bisherige Bürgerpolizist in Rente und sein Nachfolger, Herr Dießner, krank ist. Ansprechpartner ist im Revier Nord die Vorgesetzte Frau Schlegel, Telefon 0341 5935212. rf ür er Das Thema „Aushänge des Stadtbezirksbeirates" muss weiterverfolgt werden, da der „Anker" keine öffentlichen Tafeln besitzt und in Möckern und Wahren keine Aushangtafel nutzbar ist. Das Büro für Ratsangelegenheiten will sich noch um eine Möglichkeit am Rathaus Wahren bemühen, ein Ergebnis steht noch aus. Ex em pla Entsprechend Email des „Amtes für Stadtgrün und Gewässer" ist eine Aufarbeitung der Lauftafel am Auensee wirtschaftlich nicht vertretbar und sie soll daher rückgebaut werden. Ein Gast vom „TSV Wahren" informiert über Wichtigkeit der vorbenannten Tafel und schlägt Kooperation zwischen Stadt, TSV Wahren und Laufclub Auensee zur Instandsetzung der Tafel vor. Der SBB NW sieht auch die Notwendigkeit der Erhaltung und fordert die Neugestaltung. Darüber wird abgestimmt. Abstimmungsergebnis: 7/0/1 Anfrage durch das neu besetzte „Magistralenmanagement, den OBM zu einer Magistralenbegehung/Rundgang einzuladen. Auch wenn sich dies zunächst aus terminlichen Gründen des OBM und da dieser schon 2016 vor Ort war, als schwer realisierbar eingeschätzt wird, wird die dringliche Notwendigkeit festgestellt. Alternativ und realistischer wird durch den Stadtbezirksbeirat ein Termin möglichst im II. Quartal 2018 mit der Dezernentin für Stadtentwicklung und Bau, Frau Dubrau, gesehen. Als Möglichkeit wird auf den Termin der Eröffnung des „Renftplatz" hingewiesen. Im Fazit will das Magistralenmanagement den OBM für einen Termin zwischen dem 1. und 2. Quartal 2018 einladen. Stadtbezirksbeirat Nordwest 07.09.2017 Seite 2 4.1. Vorstellung Verein „SAFE“ „SAFE“ ist ein Team von Straßensozialarbeitern mit der Zielgruppe Erwachsene ab 27 Jahre, welches öffentlichen Plätze aufsucht und an auffälligen Personen, wie Wohnungs- und Obdachlosen und anderen arbeitet. Sie sind Vermittler in bestehende Hilfesysteme, arbeiten mit dem Suchtzentrum zusammen und bieten Begleitung für die Zielgruppe an. Problemschwerpunkte sind unter anderem und auch am Viadukt und anderen Plätzen (z.B. Knopstraße/ vorm NORMA) des SB NW Obdachlose, Crystalkonsum, Alkoholismus und verdeckte Wohnungslosigkeit. Es wird ein Flyer mit allen notwendigen Informationen verteilt. Der Sitz des Vereins ist die Demmeringstraße Nr. 32. Vorlagen und Anträge 5.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 -0 1:5 1 5 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau llt a m 06 .12 .20 18 Frau Kahl vom Stadtplanungsamt Leipzig stellt „INSEK“ einschließlich Aufbau und Ablauf, Strategiekonzepte und ausgewiesene Entwicklungsgebiete anhand eines umfangreichen Handouts vor. Möckern ist dabei als „Aufmerksamkeitsgebiet“ eingestuft. Dies bedeutet, dass es weiter beobachtet werden muss, da Bereiche wie die Yorckstraße einen SGBII Anteil über 30% aufweisen. Möckern gesamt liegt bei 22,7%. In der anschließenden Erörterung wird festgestellt, dass der Bereich Sport und Sportstätten viel zu gering bedacht wurde und der Handlungsschwerpunkt „Georg-Schumann-Straße“ sich darin nicht wiederfindet. Frau Kahl wird die Thematik zum Handlungsschwerpunkt „Georg-Schumann-Straße“ prüfen und eine Rückinformation geben, hinsichtlich der Sportthematik wird auf das Sportprogramm 2024 verwiesen. Ebenso fehlt die Benennung fachübergreifender Schwerpunkte. Ex em pla rf ür er ste Seitens des Gastes vom „TSV Wahren“ wird gerade wegen der fehlenden bzw. ungenügenden Berücksichtigung des Sports angefragt: - Die Laufzeit der Pachtverträge bis 2021 ist nicht so langfristig wie INSEK, aber deren Fortbestand aus diesem nicht ersichtlich. Dies ist aber wichtig zur Planungssicherheit der Vereine. - Die durch die Stadt (Fachkonzept Sport der Stadt Leipzig) geforderte Nutzung von Sportstätten von Vereinen nach deren eigener Nutzungszeit durch die Öffentlichkeit ist fragwürdig, da diese durch die Beiträge der Mitglieder unterhalten werden und Schäden aus der öffentlichen und unentgeltlichen Nutzung durch die Gemeinschaft der Vereinsmitglieder getragen werden müssten. - Ebenso kritisiert er, dass Sport in der Planung als „freiwillige Aufgabe“ und nicht als „Pflichtaufgabe“ der Stadt definiert wird, wogegen die Rubrik Theater eine „Pflichtaufgabe“ der Stadt darstellt. Die Hinweise werden zur Klärung weitergeleitet. Abstimmungsergebnis: 6/0/2 6 Sonstiges - Einladung 13.9.2017 zum Richtfest „Anker“ „Nacht der Kunst“ war gut besucht, „Samuel Heinicke“ war genutzt, Einschätzung zur Bausubstanz: Erneuerung und Renovierung ist machbar Belade- und Busparkplatz für den „Anker“ ist wegen der fehlenden Kapazitäten an angrenzenden Parkraum nach Informationen der Straßenverkehrsbehörde nicht zulässig. Gegebenenfalls ist Antrag auf Sondernutzung von Parkflächen zu stellen. Sitzungsende: 20:20 Uhr Stadtbezirksbeirat Nordwest 07.09.2017 Seite 3 1:5 1 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Nordwest 07.09.2017 Seite 4