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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:1 8 Stadtbezirksbeirat West Montag, 12.06.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal, Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19.45 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Christian Walther ste reguläre Mitglieder Herr Ulf-Peter Graslaub DIE LINKE CDU er Herr Leonhard Görig Frau Sigrid Juhran DIE LINKE DIE LINKE rf ür Herr Björn Kunze Frau Anja Pellmann Herr Gottfried Ulbricht pla Frau Karin Färber em Herr Klaus Dieter Hülsmann DIE LINKE CDU DIE LINKE SPD CDU Herr Frank Uhlemann SPD Ex Herr Marcus Mündlein Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Uwe Wurlitzer Stadtbezirksbeirat West 12.06.2017 AfD entschuldigt Seite 1 Protokoll 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Protokollkontrolle 2:1 8 Protokoll vom 08.05.2017 bestätigt Gelegenheit für Einwohneranfragen 5. Vorlagen und Anträge 5.1. Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 Vorlage: VI-DS-03577-NF-01 06 .12 .20 18 -0 4. Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em pla rf ür er ste llt a m Plan gilt bis 2030, basiert auf neuer Prognose von 2016, Plan soll alle zwei Jahre neu betrachtet - Steigende Schülerzahlen, daher 3 neue Grundschulen in Grünau; andere Schulen bleiben bestehen und bekommen u.U. Anbauten (diese sind schneller errichtet als Neubauten) - Für die Betrachtung von Oberschulen und Gymnasien werden auch die Bezirke Alt-West und SüdWest mitbetrachtet, so wird die Schule am Adler 4-zügig und in Alt-West ist bis 2028 eine weitere Oberschule vorgesehen; in der Karl-Heine-Str. kommt ca. 2020 ein 5-zügiges Gymnasium, die RobertSchumann Schule soll ausgebaut werden, das Johannes Kepler Gymnasium bekommt Anbau; etwa 170 Schüler mehr durch Umstellung der Empfehlung - Berufsschulen bleiben bestehen, werden nach neuem Schulgesetz aber nicht mehr in Obhut der Kommune sein, sondern des Landes - Förderschulen sowie freie Träger bleiben bestehen - Wenn die 90. Und 91. einen gemeinsamen Bezirk bekommen, wie löst das das Kapazitätsproblem der 90.? -> Die 91. Bekommt Anbau ist dann 5-zügig und kann dann der 90. unter die Arme greifen - An der Kotsche entsteht neues Gebäude, aber Am kleinen Feld 7 steht Gebäude leer? -> verkauft, aber von Eigentümer angefragt, ob wieder nutzen, zunächst Prüfung durch Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur - Wie Bedarf errechnet Gymnasien bzw. warum im Planungsraum West zu wenig Kapazität bei höherem Bedarf (vgl. S. 115 und 117)? -> Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt auch stadtbauliche Entwicklung + Schülerzahlen in Zahlen Potenzial drin, weiterführende Schulen eher im Zentrum (diese sind dann für mehr erreichbar), als in der Peripherie; Kosten bei Bauen sehr hoch, mind. 30 Jahre Nutzung , wenn Zahlen nicht mehr für Gymnasium herhalten, kann ein gut erreichbares Gebäude besser umgewidmet werden; was über Kapazität an Bedarf da ist (im Bezirk) geht an andere, gut erreichbare - Nächster Schulnetzplan auch mit neuem Schulgesetz - Anbauten -> Container lieber nicht, sondern feste Anbauten, Höhe und Breite etc. je nach Standort, unter Berücksichtigung fachbaulicher Prüfung - Schlüssel/ Verhältnis von Gymnasien zu Oberschulen -> 49 zu 51, höhere Zahl auch durch Änderung neues Schulgesetz (-> Empfehlung Gymnasium) Stadtbezirksbeirat West 12.06.2017 Seite 2 - Mitte Konzentration schön aber Probleme in der Peripherie Problem, wird das Johannes Kepler Gymnasium auch praktisch 4-zügig? -> Anbau kommt, dahinein kommt die Mensa und Unterrichtsräume - Grundschulen hohe Zielsetzung -> für drei neue Schulen beginnt Suche/Prüfung 5.2. Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstr. 11 Vorlage: VI-DS-04085 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule m Sonstiges llt a 6. 06 .12 .20 18 -0 2:1 8 - Kita-Situation angespannt -> steigende Zahlen und Kita-Garantie - Zusätzliche Plätze in bestehenden Einrichtungen (19 untersucht bisher drei herauskristallisiert), in West Kändlerstr. 11 - Bisher unzureichender Brandschutz hat zu leeren Räumen geführt, soll behoben werden sowie Sanierung und energetische Sanierung in dem Rahmen mit - Planung erst 2018, die Maßnahme würde frühestens 2019 beginnen (Bauzeit voraussichtliche anderthalb Jahre) - Planung wird ausgeschrieben (europaweit), dann erst richtige Kosten, dabei ist aufgrund steigender Baukonjunktur mit erhöhten Kosten zu rechnen (evtl. +25% zu den im Planungsbeschluss aufgeführten) - Kinder müssten wahrscheinlich ausgelagert werden, durch die gute Kita-Infrastruktur in Grünau kein Problem - Wird von der Stadt selbst genutzt und nicht veräußert und dann zurückgemietet Ex em pla rf ür er ste - Sachstand Völle: in November 2014 vorgestelltes Konzept nicht in Gänze umgesetzt, Koordinator für Kinder und Jugend in Büro im hinteren Teil eingezogen und Kontaktaufnahme gestartet, aber für Stelle des Veranstaltungsmanagers keine geeignete Person gefunden (-> Umwidmung Stelle innerhalb der Stadt); Anfang des Jahres neue Initiative, nun Fördermittel des ESF beantragt, Bescheid kommt im 3. Quartal, bei positiven Bescheid ab November für drei Jahre Fördermittel, dann soll ein interkulturelles Café im Großen Saal entstehen, der Eingangsbereich ertüchtigt werden und eine Beratungsstelle für die Bürger ermöglicht werden sowie eine Personalstelle ; aber im alten Konzept war mehr Veranstaltung geplant gewesen (Sport, Karneval, …) -> neues Konzept offen und soll ein mehr ermöglichen, also kein Ausschluss alter/bisheriger Nutzer; wenn günstiger Kaffee angeboten wird, kommt es doch zu Konzentration sozialbenachteiligter Leute -> Befürchtung wird nicht geteilt, Konzept mit aktuellen Nutzern und Bürgern entwickeln, wenn positiver Bescheid da; bisher scheiterte Umsetzung Konzept auch an fehlender Finanzierung, wenn Förderbescheid negativ müssen anderswo (Dritt-, Eigen-, Fördermittel) Mittel beschafft werden; Beratungsbüro wird erstmal Bedarfe abklären, aber zunächst orientiert an Sozialberatung - Offene Freizeit Treffs in Grünau gute Vernetzung mit Trägern und gute Personaldecke, Schulsozialarbeit wird ab Schuljahr 2017/18 an allen Grünauer Schulen sein - Umgebung Kulki: zu Gewalttat und Vandalismus (demoliertes Auto) gekommen, es wurde die Vermutung geäußert, dass es sich um Asylbewerber handelt -> schwer zu fassen , Auskunft vom Revier: zurzeit verlagert sich das Geschehen auf Gruppen von hiergeboren; ordnungsrechtliches Problem - Fußballspielen, Radrennfahren in der Stuttgarter Allee -> Ordnungsamt richtiger Ansprechpartner - Erinnerung 13.06. Termin mit Sparkasse zum neuen Standortkonzept - Amt für Statistik und Wahlen bietet an bei Nachfragen zum Ortsteilkatalog vorbeizukommen Nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates West ist am 14.08.2017. Stadtbezirksbeirat West 12.06.2017 Seite 3 2:1 8 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat West 12.06.2017 Seite 4