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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 2 Sondersitzung SBB Mitte Dienstag, 22.08.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 19:50 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung (Dez. I) llt a Herr Marian Schmidt ste reguläre Mitglieder Herr Martin Biederstedt Bündnis 90/Die Grünen CDU er Herr Mike Demmig Herr Marco Handrick Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE Herr Marcus Kleine Herr Manfred Rauer CDU SPD SPD DIE LINKE em Frau Karin Gründel pla Frau Dagmar Geithner rf ür Herr Karsten Kietz Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Karsten Fehske DIE LINKE entschuldigt Frau Heike Stadör CDU entschuldigt Frau Alrun Tauché Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Sondersitzung SBB Mitte 22.08.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Schmidt eröffnet die Sitzung um 19:01 Uhr und stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde. Es sind 8 Stadtbezirksbeiräte anwesend, mithin ist Beschlussfähigkeit gegeben. Bestätigung der Tagesordnung 7:4 2 2 Änderung zum Ausführungsbeschluss VI-DS-03974-NF-01 vom 17.05.2017 - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; - Erhöhung der monatlichen Gesamtnettomietkosten Vorlage: VI-DS-03974-NF-03 05 .12 .20 3 18 -1 Die vorgeschlagene Tagesordnung vom 16.08.2017 wird einstimmig bestätigt Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau ste llt a m Herr Kabisch (Sachgebietsleiter Amt für Kinder, Jugend, Familien) und Herr Müller (LESG), bringen den Änderungsbeschluss vor und beantworten mehrere Rückfragen. Es wird eine Neufassung der Vorlage VI-DS-03974-NF-03 verteilt. rf ür er Die Umsetzung des Bauvorhabens ist dringend erforderlich. Der vorgeschlagene Zeitplan der Ursprungsvorlage soll daher eingehalten werden. Eine erneute Ausschreibung ließe dies nicht zu. Die Bindefrist 31.08.2017 bleibt unverändert; das Bauvorhaben ist mithin nicht im Rückstand. Ex em pla Die Baukostenerhöhung ist der erhöhten Nachfrage nach Neubauten und Sanierungen im Stadtgebiet geschuldet, nicht der Qualität des Baumaterials: Wenige Anbieter bieten zu deutlich höheren Preisen an. Dies wird sich vermutlich auch bei anderen Bauvorhaben zeigen. Die Verzinsung wurde von den Fachämtern geprüft und erscheint angemessen. Eine langfristige Laufzeit von 10 Jahren ist nur mit wenigen Banken, die ausgehandelte Laufzeit von 20 Jahren bei festbleibendem Zins nur mit einer Bank zu vereinbaren. Fördermittel, die prozentual entsprechend der Kosten gezahlt werden, werden vermutlich auch höher ausfallen. Für die Schule liegt noch kein Bescheid vor, so dass hier noch nicht feststeht, ob und wenn ja wie hoch die Förderung auch nach Mehrkosten sein wird. Der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Sondersitzung SBB Mitte 22.08.2017 Seite 2 4 Sonstiges Frau Gründel (Stadtbezirksbeirätin) weist darauf hin, dass die Gutschrift der Aufwandsentschädigung der letzten Sondersitzung vom 15.06.2017 noch nicht erfolgte. Herr Schmidt lässt dies prüfen. 7:4 2 Herr Demmig (Stadtbezirksbeirat) bittet darum, dass auf der nächsten Sitzung unter kurz über das Wegerecht über das Grundstück Kommunalen Sozialverband während der Baustelle Freilegung Elstermühlgraben gesprochen wird. -1 Frau Geithner (Stadtbezirksbeirätin) bittet darum, dass der aktuelle Stand zum Sportmuseum auf einer der nächsten Sitzungen vorgetragen wird. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 Herr Schmidt beendet die Sitzung um 20:10 Uhr. Sondersitzung SBB Mitte 22.08.2017 Seite 3