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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:5 0 Stadtbezirksbeirat Nordwest Donnerstag, 01.06.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD ste Herr Rocco Hahn CDU er Herr Robert Hühne Herr Andreas Praße DIE LINKE Herr Michael Schmidt SPD DIE LINKE CDU parteilos em Herr Roland Wächtler pla Frau Karin Schulze Herr Gerd Sklaar AfD rf ür Herr Christoph Schmidt Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Michael Fabig CDU entschuldigt Herr Peter Kirchhof DIE LINKE entschuldigt Stadtbezirksbeirat Nordwest 01.06.2017 Seite 1 Protokoll 1. Eröffnung und Begrüßung Beschlussfähigkeit: ist gegeben, 8 von 10 anwesend Sitzungsbeginn: 18 Uhr 2. Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt Verpflichtung eines Stadtbezirksbeirates 18 3. -0 1:5 0 Beschluss der TO: einstimmig zugestimmt Protokoll der Sitzung vom 04.05.2017 m 4. 06 .12 .20 Herr Robert Hühne, CDU, wurde in der letzten Stadtratssitzung als Stadtbezirksbeirat bestätigt. Die entsprechende Bestätigung und die Verpflichtung wurden verlesen. Der Ausweis wurde ausgehändigt. Verpflichtung durch Herrn Hühne angenommen Gelegenheit für Einwohneranfragen rf ür Es liegen keine Anfragen vor. er 5. Bestätigung mit Änderung einstimmig ste llt a Das Protokoll wird mit Änderungen bestätigt. Es wird der Text zu 3. komplett gestrichen. Vorlagen und Anträge 6.1. Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 Vorlage: VI-DS-03577-NF-01 em pla 6. Ex Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Herr Maier, Sachgebietsleiter Schulentwicklungsplanung und Monitoring, erläutert die Informationsvorlage zur weiteren Anpassung der Schulnetzplanung an die Prognose zur Bevölkerungsentwicklung in Leipzig. Dabei liegt die aktuelle Prognose über der von 2016, mit der Folge, dass höhere Herausforderungen auf die Stadt zukommen. Ebenso stellen die veränderten Gymnasiumzugangsvoraussetzungen eine zusätzliche Herausforderung dar. Darauf soll mit Nutzung zusätzlicher Raumsysteme (wie Paul- Robeson- Schule), Reaktivierung alter Schulbauten, maximale Schulauslastung und Schulneubau reagiert werden. Für den Stadtbezirk NW bedeutet es, dass die Grundschulen Hauff- GS und die 39. Schule überbelastet werden und der Anbau zusätzlicher Räume in Betracht gezogen wird.. Nördlich der Max-Liebermann-Straße ist eine Grundschule geplant. Im OS-bereich ergänzt die 68 Schule nach der Sanierung das Angebot. Neue Gymnasien sind für NW nicht geplant. Eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes ist für 2018 geplant. In der Diskussion ergeben sich Hinweise und Fragen zu leerstehenden Gebäuden (F: NutStadtbezirksbeirat Nordwest 01.06.2017 Seite 2 zung ehem. Sächsische Landesanstalt für Landwirtschaft für den Schulbetrieb? AW: zu großer Aufwand für Umbaumaßnahmen) neben der 39. Schule und zur Freifläche an der Hans-Beimler-Straße. Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. 6.2. B-Plan Nr. 343 "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03880 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 1:5 0 Frau Stark, Planungsabteilung Nord/Ost des Stadtplanungsamtes, erläutert Notwendigkeit des erneuten Satzungsbeschlusses, obwohl ein Stadtratsbeschluss schon erfolgt war. Ursache ist ein Fehler in der Veröffentlichung/ Auslegung vor der Stadtratssitzung gewesen. Zur Rechtssicherheit ist daher eine erneute Beschlussfassung nötig und keine einfache Korrektur möglich. - .20 pla - rf ür er ste - .12 - 06 - Magistralenmanagement Georg-Schumann-Straße wurde neu besetzt und besitzt neue Mail (jedoch noch nicht bekannt) Einladung zur Veranstaltung „Standortkonzept Sparkasse Leipzig“ am 13.06.2017 um 18.00 Uhr in der Humboldtstraße 25 Anfrage von Herrn Hahn wegen eventueller Teilnahme SBB am Nachbarschaftsfest Möckernscher Markt am 3.6.2017 Ansprechpartner im Verkehrs- und Tiefbauamt bei Straßenschäden im Stadtbezirk Nordwest: Bezirksstellenleiterin Frau Kursawe, Tel. 123-6604 Herr Schmidt: Unfallsituation auf B6 (Travniker Straße/Neue Hallische Straße), soll 2018 mit Unfallkommission nochmal geprüft werden Frau Baar: Bezug Gemeinschaftsunterkunft Auenseestraße ist noch nicht erfolgt (Hinweis: lt. Infovorlage - Aktueller Sachstand…der Unterbringung von Geflüchteten… soll dies 06/2017 erfolgen); die Prüfung hinsichtlich der Auswahl der Familien in Pittlerstraße erfolgt nach ihrer Wahrnehmung nicht, wie im gemeinsamen Gespräch am 29.09.2016 mit dem Sozialamt vereinbart, dadurch derzeit akute Situation in Häusern Georg-Schumann-Straße und Pittlerstraße. Fragestellung, ist personelle Verstärkung möglich. In der nächsten Beiratssitzung ist ein Stellvertreter für den Schriftführer Herrn Christoph Schmidt zu bestimmen m - 18 Sonstiges llt a 7. -0 Abstimmungsergebnis: 8/0/0 Ex em Sitzungsende: 19:10 Uhr Christoph Schmidt, 25.06.2017 Stadtbezirksbeirat Nordwest 01.06.2017 Seite 3 1:5 0 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Nordwest 01.06.2017 Seite 4