Anlagen

Protokoll Sitzung des Jugendparlamentes Leipzig 07.06.2017 Datum, Zeit: 022.06.2017, 17:00 Uhr bis 19.30 Uhr Ort: Neues Rathaus, Zimmer 259, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig anwesend: Herr Rudy Brabec, Frau Helena Kater, Herr Oliver Kunze, Herr Lorenz Riemer, Herr William Rambow, Frau Pauline Haupt, Herr Maximilian Protzner, Herr Tim Berger, Herr Alexander Hanke, Herr Sascha Kodytek, Frau Lina Klöpper, Herr Noah Wehn, Herr Alexander Krumbholz, Frau Annegret Janssen Gäste: vier Jugendliche entschuldigt: Frau Natalie Prawitz, Frau Tina Trompter, Frau Jana Herrmann, Frau Carolin Juler, Frau Selma Roth???, Frau Myriel Mathez Protokollführung: Nicole Netwall 1 TOP Inhalt Mitschrift Ergebnisse/Festlegungen Begrüßung - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit - TO - Protokollkontrolle - Auswertung Verfahrensvorschla g Die Sitzung wird um 17:06 Uhr durch William eröffnet. Es sind 13 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Beschlussfähigkeit liegt vor. Auf der Tagesordnung werden der TOP 2.2 vertagt und TOP 3.1. Finanzierung „Wie wollen wir in Leipzig leben? Vol.II“ ergänzt. - Keine Protokollkontrolle, da noch nicht versendet. TO mit Änderungen bestätigt Protokoll vom 24.05.2017, vom 07.06.2017 wird nachgereicht 2 Eigene Anträge 2.1. Trinwasserbrunnen in der Innenstadt Einreicher: JuPa/Jugendbeirat 2.1.1. Trinkwasserbrunne n in der Innenstadt Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport - William erläutert alle drei Anträge - Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE geht in Verwaltungsstandpunkt auf - Verwaltungsstandpunkt nimmt Antrag des JuPa auf, er wird übernommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0 Das Jugendparlament beschließt den Antrag VI – A03352-VSP-02 einstimmig. Es wird um Einladung des Jugendparlaments zur Eröffnung des 1. Trinkwasserbrunnens gebeten. Einladung JuPa zur Eröffnung Trinkwasserbrunnen veranlassen. Max erläutert den Antrag. Die Veranstaltung soll am 26.08.2017 an der Mockauer Post stattfinden. Der Termin kann sich ggf. noch ändern. Es werden die Rahmenbedingungen des Veranstaltungsortes besprochen. 17.16 Uhr Sachsa Kodytek kommt hinzu. Es sind 14 Parlamentarier/-innen anwesend. 2.1.2 Trinkwasserbrunne n in der Innenstadt Einreicher: Fraktion DIE LINKE 3 Interna 3.1 Finanzierung „Wie wollen wir in Leipzig Leben? Vol. II“[17/68; Max P.] Abstimmung zum Antrag: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 Das Jugendparlament beschließt die Finanzierung der Veranstaltung „Wie wollen wir in Leipzig leben? Vol.II in Höhe von 180,00 Euro. 4 Informationen 4.1 aus dem Sprecher*innenKreis/Beiratsvorstan d – Pauline informiert zur Ratsversammlung. Die Neufassung zum sicheren Verkehrsüberweg wurde mehrheitlich angenommen. - William informiert zur Telefonkonferenz mit Protokoll. - William stellt den Strampler vor. Er wird noch eine Karte vom JuPa hinzufügen und das Geschenk in der nächsten Woche beim BfR abgeben. - William informiert über die Einladung des Sprechers bzw. der stellvertretenden Sprecher/-innen zur Dienstreise des Oberbürgermeisters mit den Parlamentarierinnen nach Krakau vom 01.10.2017 bis 04.10.2017 - Er zeigt dem Jugendparlament den Ablaufplan. Es sind der Besuch einer internationalen Begegnungsstätte und der Austausch der Jugendparlamente vor Ort geplant. - Ein Teil der Kosten müsste aber aus dem Budget des JuPa voraussichtlich finanziert werden. - Nicole informiert, dass sie heute um einen Richtwert zur Höhe der anfallenden Kosten gebeten hat. Maximal würden 150,00 Euro anfallen (momentan geschätzter Wert). - Es folgt eine Diskussion. - Grundsätzlich wird die Einladung als wertschätzende Anerkennung der Arbeit des Jugendparlaments empfunden. - Das Jugendparlament möchte die Finanzierung nicht aus den Sachkosten des Jugendparlaments finanzieren. - Nicole wird prüfen, inwieweit ein Mehrwert im Sinne einer Projektförderung entstehen könnte. - Sascha schlägt vor, eine Umfrage mit Jugendlichen am polnischen Institut durchzuführen und diese Ergebnisse für den Dialog in Krakau zu nutzen. So könnte ein Mehrwert für die Kommune entstehen. - William wird Kontakt zum Referat Internationale Zusammenarbeit aufnehmen und ggf. erfolgt noch ein Umlaufbeschluss. 4.2 aus den Arbeitsgruppen Lina berichtet zur AG AuF. - Planung im Rahmen des CSD - „Alle von der Rolle …?“, 14.07.2017 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr im Clara – Zetkin Park, AOK Wiese - Caro übernimmt die Moderation, dringend Unterstützung weiterer JuPa – Mitglieder erbeten - 15.07.2017, Glücksradbau startet, Hauptpreis, 2 Eintrittskarten für Abendveranstaltung zum CSD - JuPa steht im Bereich der Jugendorganisationen, Wasseranschluss ist weit entfernt, Wasserkanister und Unterstützung zum Fest erbeten - Zum nächsten CSD – Plenum können Lina und Oli nicht, Wer kann dort hingehen? – Bitte bei Lina melden. - Aufruf zur Unterstützung des Aktionsstandes am 15.07.2017, Line gibt Liste rum Lorenz berichtet zum Projekt Koffer. - letzter Termin ist entfallen - Er sendet einen neuen Termin in der 26. KW - Schwerpunkt „Storyboard – Werbevideo“. Alexander K. berichtet zur letzten AG O. - Es wurde erster Entwurf zu Satzungsänderungen erarbeitet - Er merkt an, dass eine geringe Teilnahme zur AG O zu verzeichnen war und gibt den Hinweis, dass alle Parlamentarier/-innen sich zukünftig an den AG´s beteiligen sollen. Rudy berichtet zur AG BuS - Die Veranstaltung „JuPa – The Game“ war als Modellversuch gestartet und konnte sehr gut umgesetzt werden. Es waren ca. 15 junge Menschen vor Ort, die ihre Themen künstlerisch – kreativ ausgedrückt haben. - Die Veranstaltung wird in der AG BuS noch ausgewertet. Es folgt ein Bericht. - Alexander H. weist darauf hin, dass man sich in den offenen Jugendeinrichtungen als Parlamentarier spontan einfinden sollte. - Die Werbung zur Veranstaltung muss früher erfolgen. 4.1. Bericht des Finanzers Alexander K. informiert zum Antrag „Aufstockung Sachkosten“ bzw. über die Informationen, die er dazu aus dem Jugendbeirat erhalten hat. 4.4. Sonstige Informationen Max informiert zum 2. Nachbarschaftsforum Freiladebahnhof Eutritzsch. Auch konnte der Minecraft – Workshop mit Kindern und Jugendlichen in Kooperation mit dem Leipziger Kinderbüro am vergangenen Wochenende realisiert und abgeschlossen werden. Diese Ergebnisse werden im Nachbarschaftsforum dann vorgestellt. Nicole bittet um Unterstützung OFT – Fest: - Aufbau: 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr, Rudy und Caro - Standbetreuung: ab 16.00 Uhr Helena, Tim, ab 18.00 Uhr Annegret und Abbau ab 19.00 Uhr mit Annegret und William Nicole informiert zur U 18 Wahl - Koordiniert wird die U 18 – Wahl in Leipzig durch die Stadt Leipzig in Zusammenarbeit mit dem Leipziger Kinderbüro - Schülerinnen und Schüler, junge Menschen in Jugendeinrichtungen u.a. können selbstbestimmt ein Wahllokal leiten und durchführen. - Wahltag ist der 15. September 2015. - Derzeit besteht die Idee eine Abschlussveranstaltung für die Teilnehmer/innen der U 18 Wahl in Leipzig zur Wahlparty am 25.09.2017 durchzuführen. - Anfrage: Beteiligung des Jugendparlaments zur Abschlussveranstaltung, hier Möglichkeit a) Ergebnisse U 18 Wahlen zu sehen, b) ÖA für Jupa und c) Kennenlernen und Austausch mit Fraktionen - Planung wird in AG Bus verwiesen Nicole informiert zum Termin jugendgerechte Kommune im November (Max, Alex) - Schriftliche Info an Max und Alex folgt, Vorschläge, Bedarfe sollen bis 30.06.2017 gemeldet werden. Nicole informiert zum 1. Treffen der Jugendforen in Dresden - Wird in die AG Veranstaltungen verwiesen Nicole informiert zum Standrechnungslegung Projekt „South Side“ Sascha informiert zur Veranstaltung am 02.07.2017, „Soll Europa baden gehen“ 5 Jugendfonds entfällt 6 Pause entfällt 7 Anträge mit eigenen Änderungsanträ gen Anträge entfällt 8 8.1 Konsequentes Eintreten für den Klimaschutz [VI-A04105; DIE LINKE] 8.2 Ausweitung der sozialen Betreuung[VI-A03912; Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE] – Pauline stellt den Antrag vor. – es folgt eine Diskussion. Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2 – Pauline stellt den Antrag vor – es erfolgt eine Diskussion - Alex stellt einen Änderungsantrag (1:25; 1:20; 1:50) Abstimmung zum Änderungsantrag: Ja: 7, nein: 1, Enthaltungen: 5 Abstimmung geänderter Ursprungsantrag: Ja: 12, nein: 0, Enthaltungen: 2 8.3 Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergru nd [VI-A-04156; Bündnis 90/Die Der Antrag wird befürwortet. Der Antrag wird befürwortet. Der Antrag wird befürwortet. – Pauline stellt den Antrag vor – es erfolgt eine kurze Diskussion – Abstimmung: Ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 0 Grünen] 9 Vorlagen 10 Termine und Sonstiges 11 Feedbackrunde entfällt Termine:  Aktionsstand OFT – Fest (24.06.2017, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr)  Seminar Fachdidaktik Gemeinschaftskunde (27.06., 15.00 Uhr, Max, Tina)  Unser Park (27.06.2017, Clara Zetkin Park, Lorenz)  Stadtrundgang mit Rolf Allerdissen (27.06., 17.00 Uhr)  Vorstellung internationales Begegnungsprojekt (26.07., Max, Alex H.)  28.06.2017 CSD Plenum, 18.00 Uhr – Rosa Linde  18.08.2017 Beatz im Kietz Bis nächsten Sitzung neues Konzept für Feedbackrunde Vorschlag Alex H. : Problemrunde und Freiwilligkeit