sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:5 0 Stadtbezirksbeirat Ost Mittwoch, 14.06.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:15 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder DIE LINKE ste Frau Janet Forner Bündnis 90/Die Grünen er Herr Rocco Lehmann Frau Kerstin Schmidt CDU DIE LINKE rf ür Herr Dr. Lothar Tippach AfD Herr Henry Hufenreuter CDU Frau Monika Müller pla Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer SPD em Frau Kerstin Weißgerber DIE LINKE Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Armin Krause DIE LINKE entschuldigt Herr Thomas Pohl SPD entschuldigt Frau Jacqueline Feller CDU entschuldigt Stadtbezirksbeirat Ost 14.06.2017 Seite 1 Protokoll 1. Eröffnung und Begrüßung - Eröffnung und Begrüßung durch Vorsitzenden Herrn Seufert - anwesende und abwesende Mitglieder siehe Liste auf Seite 1 - Gäste: Frau Starke, Frau Lange, ein paar Einwohner 2. Bestätigung der Tagesordnung -0 2:5 0 4.3 Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertagesstätte Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstr. 11 - da dieses Vorhaben nicht den Stadtbezirk Ost betrifft, wurde es von der Tagesordnung gestrichen; der SBB wurde darüber bereits vorher per Email informiert 18 Gelegenheit für Einwohneranfragen .20 3. ste llt a m 06 .12 - Thema Wagenburg auf der Schulze-Delitzsch-Straße wird durch ansässigen Unternehmer (TopCar) angesprochen - Problematik: Wagenburg nun direkt vor Unternehmen angesiedelt - Er schlägt vor selbst einen Teil des Grundstückes zu erwerben und die Wagenburg dorthin zu verlegen - durch verschiedene Mitglieder des SBB wird dem Einwohner die derzeitige Situation erläutert - Anlieger ist unzufrieden, da hier ein längerer Prozess zu erwarten ist und keine schnelle Lösung möglich scheint Vorlagen und Anträge 4.1. Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 Vorlage: VI-DS-03577-NF-01 rf ür er 4. pla Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em - Vorstellung durch Frau Starke - Leipzig weiterhin wachsende Stadt bis 2020 31 neue Schulen in Leipzig nötig, Schulentwicklungsplan muss dieser Entwicklung angepasst werden - vorhandene Schulen sollen besser ausgelastet, neue Schulbezirke gezogen und bestehende Gebäude erweitert und reaktiviert werden - Schulneubau erfolgt auch durch Dritte als Modellvariante - verschiedene Fakten aus dem Schulentwicklungsplan, die den Stadtbezirk Ost betreffen, werden vorgestellt - Ausblick: Ausbau und Erhalt des Schulnetzes zentrale Herausforderung, neue Formen der baulichen Realisierung dringend nötig - Unterstützung durch Freistaat Sachsen nötig - Nachfrage Herr Hufenreuter: Bedeutung Kapazitätsrichtwert = Räumlichkeiten werden nach Schulbaurichtlinie geplant, man rechnet nicht mit der Maximalbelegung - Nachfrage Herr Hufenreuter: Standortsuche = erfolgt durch AG Standortsicherung und als ämterübergreifendes Verfahren, gestaltet sich zunehmend schwierig - Nachfrage Herr Hufenreuter: Umfasst die Planung auch die Flächennutzung von Sporthallen? = sehr schwierig passende Flächen zu finden, vorhandene Ressourcen sollen Stadtbezirksbeirat Ost 14.06.2017 Seite 2 noch umfangreicher genutzt werden, dadurch entstehen u.U. erhebliche Wege für die Lernenden - Anmerkung Dr. Tippach - Antwort bezüglich der Sporthallen unbefriedigend - Nachfrage Dr. Tippach - Reaktivierung der Hainbuchstraße, weshalb erst 2020/22 = Mittel sind vorher gebunden, wurde als Flüchtlingsunterkunft genutzt, diese Funktion wurde jedoch bereits vorzeitig wieder entzogen, dennoch kann kein Geld vorher eingeplant werden, andere immense Bauvorhaben in anderen Stadtbezirken haben Vorrang - Nachfrage Herr Seufert - freie Träger in Statistik enthalten ? = nein, da keine Antwort auf die Anfrage der Stadt kam 4.2. Straßenbenennung 2/2017 Vorlage: VI-DS-03955 2:5 0 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung -0 - Frau Lange stellt den Stadtbezirk Ost Straßennamensvorschläge vor Sonstiges .20 5. 18 Abstimmungsergebnis: 8/0/0 er ste llt a m 06 .12 - Dr. Tippach berichtet von der Veranstaltung bezüglich der Sparkassenfilialschließung in Leipzig - Dr. Langenfeld stellte das neue Konzept vor - Filiale auf der Eisenbahnstraße wird ersatzlos geschlossen, es erfolgt die Zusammenlegung mit der Filiale auf der Dresdner Straße 53 - einzig ein Servicepoint ist noch am Torgauer Platz vorhanden, ggf. wird dieser aber im Zuge einer Überprüfung der weiterführenden Entwicklung des Stadtteiles mehr in die Mitte der Eisenbahnstraße verlagert - Sparkasse passt Öffnungszeiten der bestehenden Filialen den neuen Kundenzahlen an - der SBB beschließt das Thema Sparkasse weiterhin im Blick zu behalten rf ür - Frau Weißgerber berichtet von der Veranstaltung über das Bau- und Planungsrecht durch Herrn Peter Handtke sowie die anschließende ALLRIS-Schulung; Frau Weißgerber will nachfragen, ob sie die ppt-Folien an alle Mitglieder des SBB ausgegeben darf Ex em pla - Frau Weißgerber berichtet von dem OBM Rundgang in Schönefeld, sie regt an einen solchen an verschiedenen Brennpunkten im Stadtbezirk Ost durchzuführen; Bitte um Prüfung an das Büro für Ratsangelegenheiten, Herrn Leisner, wann ein Termin angesetzt werden kann und bitte auch den SBB Ost informieren, damit sich selbiger darauf vorbereiten kann - Herr Hufenreuter liest die von ihm formulierte wichtige Angelegenheit bezüglich der Fläche auf der Schulze-Delitzsch-Straße vor - Abstimmung 9/0/0 - wird dadurch vom SBB Ost zur wichtigen Angelegenheit erklärt und wird dem Protokoll als Anlage beigefügt - Herr Lehmann berichtet über Initiative, die sich der Fläche Eisenbahnstraße 103/105 annehmen möchte, leider war kein Vertreter persönlich da; Stadt hat Interesse Fläche zu erwerben, die Initiative kann sich mit einem Konzept für die Zwischennutzung bewerben - Antwort auf letzte Anfrage bezüglich der 74. Grundschule wird als angemessen betrachtet, SBB wird weiterhin mit Elternvertretern im Kontakt bleiben, um den Sachverhalt zu beobachten Stadtbezirksbeirat Ost 14.06.2017 Seite 3 - Herr Seufert - Sitzung im PC wäre im Dezember möglich - Herr Seufert - Antwortschreiben bezüglich der Nutzung des Lernschwimmbeckens liegt vor - Herr Seufert - Ratstermine für 2018 liegen vor Protokoll der Sitzung 10.05.2017 -0 6. 2:5 0 - weitere Termine: - 19.06 Workshop „Parkbogen Ost“ im Kleingartenverein Kultur, Herr Seufert nimmt teil - 13.07 Workshop „Mobilitätsplan“ (Vorankündigung), Herr Seufert leitet Informationen weiter - 29.06 Workshop „Lokale Demokratie“, Frau Weißgerber nimmt als Vertreterin des SBB Ost an dieser Veranstaltung teil .20 18 - Anmerkung Dr. Tippach: Seite 3, Anstrich 6 bis 8 sind irritierend und müssen gestrichen werden, da sie nicht zum entsprechenden Punkt gehören - Anmerkung wird von den restlichen Mitgliedern des SBB Ost angenommen Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 Rocco Lehmann Protokollführer i.V. SBB Leipzig-Ost Stadtbezirksbeirat Ost 14.06.2017 Seite 4