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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:1 7 Stadtbezirksbeirat West Montag, 14.08.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal, Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Christian Walther ste reguläre Mitglieder Herr Ulf-Peter Graslaub DIE LINKE CDU er Herr Leonhard Görig Frau Sigrid Juhran DIE LINKE DIE LINKE rf ür Herr Björn Kunze Frau Anja Pellmann Herr Uwe Wurlitzer em Frau Karin Färber pla Herr Gottfried Ulbricht DIE LINKE CDU AfD DIE LINKE SPD Herr Marcus Mündlein CDU Herr Frank Uhlemann SPD Ex Herr Klaus Dieter Hülsmann Stadtbezirksbeirat West 14.08.2017 Seite 1 Protokoll Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokollkontrolle .12 .20 18 -0 1 2:1 7 Öffentlicher Teil: ste llt a m 06 Protokollkontrolle 12.06.2017 : - Protokoll bestätigt Gelegenheit für Einwohneranfragen 5 Vorlagen und Anträge 5.1 10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen Vorlage: VI-DS-04153 Ex em pla rf ür er 4 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Neuer gemeinsamer Schulbezirk von 90. und 91. um flexibler auf steigende Schülerzahlen zu reagieren - 90. muss wahrscheinlich in die 2-Zügigkeit gehen, dafür aber momentan keine Kapazitäten, auch langfristig wahrscheinlich nicht, weil im gleichen Gebäude auch das Förderzentrum für ErziehungshilStadtbezirksbeirat West 14.08.2017 Seite 2 -0 2:1 7 fe untergebracht ist - 91. hat noch Kapazität und liegt noch im Radius, 91. bekommt außerdem einen Anbau, damit kann flexibler den Schülerzahlen begegnet werden - Vor der 91. Lässt sich in Kiewer Str. keine 30er Zone einrichten, da es sich um eine Bundesstraße handelt - In der Hafenstraße (Ortsteil 60 Schönau, statistischer Bezirk 601) entstehen neue Häuser, die Schüler aus diesem Viertel werden zur 46. Grundschule gehen, in der Begründung ist die Schulbezirksgrenze falsch eingezeichnet (https://ratsinfo.leipzig.de/bi/___tmp/tmp/45081036433109418/433109418/01275150/50-Anlagen/03/DS-04153_textBegruendung_10AenderungderSatzun.pdf , Seite 3), nämlich in der Plautstraße, es handelt sich um die Stadtbezirksgrenze (Stadtbezirksgrenzen sind nicht gleich Schulbezirksgrenzen) Sonstiges .12 6 .20 18 Abstimmungsergebnis: 9/0/0 pla rf ür er ste llt a m 06 - Zu Sparkassenschließungen: das vorgestellte Konzept und damit auch die Schließungen , wurde abschließend beschlossen, Gründe für neues Konzept sind etwa Finanzierungslücken und die Mitversorgung des Landkreises; mobiler Service wird nur 30 min. da sein, beobachten, ob das ausreicht; Bedenken, wenn der mobile Service immer am gleichen Ort und zu gleicher Zeit, wie gefährlich ist dies, das mögliche Kriminelle diesen Umstand ausnutzen können; über Grünolino/ Nahverkehr an Filialen anbinden?, der Grünolino fährt aber bspw. nicht in Lausen - Zum B-Plan Kulki keine neuen Informationen - Straßeninstandsetzung: Kiewer Str. nur bruchstückhaft, keine Informationen bekommen, auch über Arbeiten in der Schönauer Str. keine Informationen - LKWs stehen in der Baustelle des P+R an der Straße am See, wenn keine Maßnahmen die LKW vom fertigen Parkplatz abhalten, ist die Abnutzung absehbar, weil der Parkplatz dafür nicht ausgelegt ist - Seit 01.08. Kita in der Plovdiver Str. fertig, zunächst mit 120 Kindern gestartet, bis 213 Kinder später dann, 04.09. offizielle Eröffnung, wenn Herr Walther die Einladung bekommt, schickt er diese rum - Zugewachsene Verkehrsschilder der Fußgängerzone Stuttgarter Allee, noch nichts passiert Ex em Nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates West ist am 11.09.2017. Vorsitzende/r Stadtbezirksbeirat West 14.08.2017 Protokollführer/in Seite 3 Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:1 7 Stadträtin/Stadtrat Stadtbezirksbeirat West 14.08.2017 Seite 4