sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 0 Jugendbeirat Montag, 19.06.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:40 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit reguläre Mitglieder m 05 Anwesende Mitglieder CDU Herr Werner Kujat DIE LINKE Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen ste llt a Herr Nils Oberstadt Herr Holger Hentschel AfD er Herr Rudy Brabec Frau Pauline Haupt Jugendbeiratsvorsitzende rf ür Frau Lina Klöpper Herr William Rambow stv. Jugendbeiratsvorsitzende Sprecher JuPa em Herr Lorenz Riemer pla Frau Myriel Mathez Ex Frau Tina Trompter Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Katharina Schenk SPD entschuldigt Frau Ute Elisabeth Gabelmann Freibeuter entschuldigt Herr Alexander Krumbholz Jugendbeirat 19.06.2017 entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2. 7:4 0 Herr Rambow eröffnet die Sitzung.Es sind 9 Mitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 27.03.2017 .20 Wahl Vorsitz und Stellvertretung .12 3. 18 Das Protokoll wird ohne Einwände bestätigt. -1 Das Protokoll der Sitzung vom 27.03.2017 wird bestätigt. m 05 Die Sitzungsleitung wird vom Leiter des Büros für Ratsangelegenheiten, Herrn Leisner, übernommen. ste llt a 1. Wahl der/des Vorsitzenden Als Empfehlung des Jugendparlaments wird Pauline Haupt zur Wahl der Vorsitzenden vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge liegen nicht vor. er Pauline Haupt stellt sich zur Person vor. Es besteht Einvernehmen, offen zu wählen. Nunmehr sind 11 Mitglieder anwesend. pla rf ür Wahlergebnis: 11/0/0 Damit wird Pauline Haupt einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Ex em 2. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden Als Empfehlung des Jugendparlaments wird Myriel Mathez zur Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge liegen nicht vor. Myriel Mathez stellt sich zur Person vor. Es besteht Einvernehmen, offen zu wählen. . Wahlergebnis: 11/0/0 Damit wird Myriel Mathez einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Jugendbeirat 19.06.2017 Seite 2 4. Bericht des Jugendparlaments Die neu gewählte Vorsitzende, Pauline Haupt, übernimmt die Sitzungsleitung. Sie informiert über Aktivitäten des Jugendparlaments : * über die nach der Neuwahl stattgefundene Klausur; * über die inhaltliche Arbeit der bisher durchgeführten 3 Sitzungen des JuPa sowie über die Arbeit der gebildeten 6 Arbeitsgruppen. "JuPa - The Game" am Mittwoch, dem 21.06.2017, von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr. Das Jugendparlament und die Stadt Leipzig laden zur Veranstaltung "JuPa - The Game" in den Villa e.V., Lessingstr. 7, Leipzig, Seminarraum in der 3. Etage ein. -1 7:4 0 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Anträge des Jugendparlaments 5.1. Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße Vorlage: VI-A-04018-NF-01 .20 .12 05 llt a Es liegt eine Neufassung zum Antrag vor, die abgestimmt werden soll. Nachfragen werden nicht gestellt. m Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament rf ür er ste Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße Vorlage: VI-A-04018-VSP-02 pla 5.1.1. 18 5. 5.2. Ex em Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Holzfiguren Fockeberg Vorlage: VI-A-04387-NF-01 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Einbringung:Pauline Haupt Nachfragen/Anregungen: Auf Nachfrage von Herrn Statdtrat Hentschel bezüglich der Kosten wird angemerkt, dass dies im Verwaltungsstandpunkt dargestellt werden soll. Aus Sicht der Antragsteller soll eine Umsetzung im Rahmen von Kunstprojekten o.ä. erfolgen. Dem Antrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 9 Jugendbeirat 19.06.2017 Seite 3 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 5.3. Aufstockung Sachkosten Vorlage: VI-A-04465 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament .20 18 -1 7:4 0 Einbringung: Pauline Haupt Nachfragen/Anregungen: Im Rahmen der Diskussion merkt Herr Stadtrat Schmidt an, dass das Anliegen nachvollziehbar sei und von ihm geteilt werde. Dies sollte jedoch nicht als Antrag ins Verfahren gegeben werden. Eine zeitnahe Lösung sei anzustreben, um die Mittel auch noch im 2. Halbjahr einsetzen zu können. Er stelle sich vor, dies im Rahmen der Evaluierung der Wahlen zum Jugendparlament aufzuarbeiten. Des Weiteren wird angeregt aufzuarbeiten, wie man zu der Einschätzung gekommen sei, dass noch 1000 € für die Arbeit erforderlich sind. Herr Rambow merkt dazu an, dass das Geld für die Wahlen (Öffentlichkeitsarbeit, Fleyer usw.) verwendet wurde,. Das fehlt jetzt für das neue Jugendparlament, um weitere Veranstaltungen durchführen zu können. Die Erfahrungen des letzten Jahres haben gezeigt, dass dieser Betrag notwendig ist, um die Arbeit des Jugendparlaments in die Öffentlichkeit zu tragen. m 05 .12 Es wird vorgeschlagen, die Abstimmung zum Antrag heute zu vertagen und nach einer anderen Lösung zu suchen. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Antrg in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen. Dazu besteht Einvernehmen. llt a Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Finanzplanung soll informativ vorgelegt werden. er ste Der Antrag wird vertagt. Anträge 6.1. Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal' Vorlage: VI-A-04054 pla rf ür 6. em Einreicher: Fraktion DIE LINKE Ex Dem Antrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen:2 Enthaltungen: 1 6.1.1. Bürgerentscheid zum "Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal" Vorlage: VI-A-04054-VSP-02 Einreicher: Dezernat Kultur Jugendbeirat 19.06.2017 Seite 4 6.2. Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. Vorlage: VI-A-04057 Einreicher: SPD-Fraktion Es wird angemerkt, dass noch kein Verwaltungsstandpunkt vorliegt. Dem Antrag wird zugestimmt. Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben 18 dazu ÄA 1 und ÄA 2 des JuPa Vorlage: VI-A-04165 -1 6.3. 7:4 0 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 .20 Einreicher: CDU-Fraktion Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben Vorlage: VI-A-04165-ÄA-02 ste 6.3.1. llt a m 05 .12 Im Rahmen einer kurzen Aussprache zum Sachverhalt wird angemerkt, dass es schwierig sei zu bewerten, ob Flächen für eine Bebauung geeignet sind. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es aufgrund des Flächenbedarfs durch die wachsende Stadt notwendig zu prüfen, welche Alternativen noch möglich sind. Die Änderungsanträge können so nicht mitgetragen werden. Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament er Beschlussvorschlag: rf ür Gestrichen wird im 1. Satz des Beschlussvorschlags „Grün- und „ 6.3.2. Ex em pla Dem Änderungsantrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 3 Enthaltungen: 1 Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben Vorlage: VI-A-04165-ÄA-03 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Dem Änderungsantrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 3 Enthaltungen: 1 Jugendbeirat 19.06.2017 Seite 5 6.4. Ruhender Verkehr in den Stadtteilen Altlindenau und Leutzsch Vorlage: VI-A-03877 Einreicher: CDU-Fraktion Einbringung des Änderungsantrages: Pauline Haupt Es wird angemerkt, dass eine Neufassung zum Antrag der CDU-Fraktion vorliegt. 6.4.1. Ruhender Verkehr in den Stadtteilen Altlindenau und Leutzsch Vorlage: VI-A-03877-VSP-01 Ruhender Verkehr in den Stadtteilen Altlindenau und Leutzsch Vorlage: VI-A-03877-ÄA-03 -1 6.4.2. 7:4 0 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 18 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament 05 .12 .20 Dem Änderungsantrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 1 Enthaltungen: 2 m Verschiedenes llt a 7. kann entfallen : Verschiebung Sitzungstermin vom 02.11.2017 auf 25.10.2017? Ex Vorsitzende em pla rf ür 7.1. er ste - entfällt - Jugendbeirat 19.06.2017 Protokollführerin Seite 6