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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:5 1 SBB Nordwest Donnerstag, 04.05.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19.45 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD ste Herr Rocco Hahn DIE LINKE er Herr Andreas Praße Herr Christoph Schmidt AfD SPD rf ür Herr Michael Schmidt Frau Karin Schulze Herr Gerd Sklaar DIE LINKE CDU parteilos em Herr Roland Wächtler pla Herr Peter Kirchhof DIE LINKE Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Frank Friedrich CDU entschuldigt Herr Michael Fabig CDU entschuldigt SBB Nordwest 04.05.2017 Seite 1 1. Eröffnung und Begrüßung Beschlussfähigkeit ist gegeben, 8 von 10 anwesend Anwesende Gäste: Herr Hühne, als neues, noch zu bestätigendes Mitglied des SBB NW für die CDU und Stadtrat Herr Geisler (SPD) 2. 3:5 1 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Beginn 18 Uhr Herr Göhner informiert die Mitglieder des SBB über den Tod des langjährigen SBB Mitgliedes Frank Friedrich und bittet alle Anwesenden um einen Moment des stillen und ehrenvollen Gedenkens. Bestätigung der Tagesordnung Protokoll der Sitzung vom 06.04.2017 .12 3. .20 18 -0 Änderung: - nicht in TO enthaltene Vorstellung der Ergebnisse der Anwohnerbeteiligung zum “Schillerplatz” durch Herr Zech (Amt für Stadtgrün und Gewässer) wird nach TOP 4 als TOP 5.0 eingereiht. Beschluss der TO: einstimmig zugestimmt Information über die Ergebnisse des Bürgerworkshops „Schillerplatz“ am 28.03.2017 em 5. er - Info durch Herr Kohlwagen, dass Brückenbau Landsberger Straße im Plan ist Herr Praße informiert über das Schreiben „Magistralenmanagement Georg- Schumann- Straße“ zur Beendigung der Tätigkeit wegen neuer Ausschreibung der Leistung zum Ende Mai 2017 rf ür - ste Gelegenheit für Einwohneranfragen pla 4. llt a m 06 Änderung: - nicht in TO enthaltene Vorstellung der Ergebnisse der Anwohnerbeteiligung zum “Schillerplatz” durch Herr Zech (Amt für Stadtgrün und Gewässer) wird nach TOP 4 als TOP 5.0 eingereiht. Beschluss der TO: einstimmig zugestimmt Ex Referent Herr Zech, Amt für Stadtgrün und Gewässer Es wurden 2 Varianten vorgestellt, welche einen Spielsandbereich und einen Spielbereich mit unterschiedlichen Materialien beinhalteten. Nach Abstimmung der anwesenden Bürger ergab sich eine pari Situation zu den Varianten. Ein Entwurf wurde daraufhin entwickelt, welcher eine bessere Umrandung des Platzes mit Grün und Gehölzen beinhaltet. Zielgruppe ist AK bis 10/12 Jahre. Integriert werden sollen Schaukel, Rutsche, diverse Bänke, ein Sandspielplatzbereich, Rasenfläche für Bewegungsspiele etc. Die Ausschreibung erfolgt in 2017, damit Baubeginn im Herbst sein kann; die Finanzen sind gesichert. SBB Nordwest 04.05.2017 Seite 2 6. Vorlagen und Anträge 6.1. Straßenbenennung 2/2017 Vorlage: VI-DS-03955 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 3:5 1 Frau Große erläutert vorgesehene Namensgebung für die neue Straße im Sanierungs- und Wohngebiet „Westlich der Olbrichtstraße- Teil Nord“ BV 1.7. Eigentümer sind sich einig, den Namen „Fehmarner Straße“ auch für diese zu nutzen, da sie mit der bereits bestehenden einen durchgängigen Verlauf bildet. Abstimmungsergebnis: 8/0/0 -0 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Bestandsgebäude Schule Diderotstraße (ehem. 68. Schule) Gesamtsanierung, Diderotstr. 35, 04159 Leipzig in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO. Vorlage: VI-DS-03957 .20 18 6.2. .12 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule m 06 Frau Werner stellt Vorhaben zur inneren und äußeren Sanierung des Schulgebäudes vor. Das Gebäude ist baugleich mit der Wilhelm-Hauff-Schule. Bauzeit soll lt. Plan bi 06/2019 gehen. Beginn soll Ende 2017 mit der Dachsanierung sein. Fördermittelanträge sind gestellt, jedoch noch keine Zuwendungsbescheide ergangen. llt a Auf Anfrage Herr Geisler, ob ein Anbau für die Mensa geplant ist wird mitgeteilt, dass diese weiterhin im Kellergeschoss integriert sein wird. 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. VA VI-01366 vom 02.09.2015 Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule, Diderotstraße 37, 04159 Leipzig, Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung Mehrkosten Vorlage: VI-DS-01366-DS-03 pla 6.3. rf ür Abstimmungsergebnis: 8/0/0 er ste Nach Fragen zum Handling und Abläufen bei Bauprojekten mit Fördermitteln und Zusagen wurde die BV zur Abstimmung vorgelegt. em Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex Frau Werner erläutert die Gründe für diese neue Änderungsvorlage. Zum einen sind es die gestiegenen Baupreise, zum anderen die neuen Sicherheitsvorschriften am Bau im Umgang mit Asbest und Schaumstoffisoliermaterialien. Daher sind die Kostenwerte der energetischen Sanierung nicht mehr haltbar. Auch durch den Zeitverzug, da die Sanierung im vollen Schulbetrieb erfolgt. Abstimmungsergebnis: 8/0/0 7. Sonstiges - Termine: 30.08.2017, 16.00 Uhr im Grassimuseum: Beigeordneter für Kultur lädt ein zu Forum „Fragen zur städtischen Kulturpolitik“; Teilnahmemeldung bis 11.08.2017 erbeten SBB Nordwest 04.05.2017 Seite 3 11.05.2017, Kirche Möckern, Festakt zum 25- jährigen Bestehen des „Bürgervereins Wahren“ - Stadtrat Herr Geisler informiert über das Projekt „Stärkung lokale Demokratie“ und mögliche Verbesserungen, ebenso der grundlegenden Qualitäten von Vorlagen in den SBB Sitzungsende: 19:45 Uhr Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 3:5 1 Christoph Schmidt, 14.05.2017 SBB Nordwest 04.05.2017 Seite 4