Anlagen

Protokoll Sitzung des Jugendparlamentes Leipzig 07.06.2017 Datum, Zeit: 07.06.2017, 17:00 Uhr bis 19.30 Uhr Ort: Neues Rathaus, Zimmer 260, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig anwesend: Herr Rudy Brabec, Frau Helena Kater, Frau Tina Trompter, Frau Natalie Prawitz, Frau Myriel Mathez, Herr Oliver Kunze, Frau Jana Herrmann, Herr Lorenz Riemer, Herr William Rambow, Frau Pauline Haupt, Herr Maximilian Protzner, Herr Tim Berger, Herr Alexander Hanke, Frau Carolin Juler, Herr Sascha Kodytek, Frau Lina Klöpper Gäste: Isa und Leonard (Vertreter*innen Bündnis Lernfarbriken meutern), Ute Elisabeth Gabelmann (Freibeuter-Fraktion), Mitarbeiterin Geschäftsstelle Freibeuter, Vertreter StadtElternRat entschuldigt: Herr Alexander Krumbholz, Frau Annegret Janssen, Noah Wehn, Roth, Selma Protokollführung: Maximilian Protzner 1 TOP Inhalt Mitschrift Ergebnisse/Festlegungen Begrüßung - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit - TO - Protokollkontrolle - Auswertung Verfahrensvorschla g Die Sitzung wird um 17:08 Uhr durch William eröffnet. Es sind 14 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Beschlussfähigkeit liegt vor. Auf der Tagesordnung werden der TOP 1.3 „Auswertung Verfahrensvorschlag“ und der TOP 3.6 „Unterstützung Bildungsprotest [17/65; William]“ ergänzt, die TOPs 2.2 und 3.1 entfallen, da die Anträge vom Antragssteller zurückgezogen wurden. - Keine Protokollkontrolle, da noch nicht versendet. - Lina kommt (15 Jugendparlamentarier*innen anwesend). - Keine Anmerkungen zum Verfahrensvorschlag aus der vergangenen Sitzung TO mit Änderungen bestätigt Protokoll vom 24.05.2017 wird nachgereicht Lina Klöpper kommt (15 Mitglieder anwesend) 2 3 Eigene Anträge Interna 2.1. Verkehrsüberweg Hohe Straße [17/18-NF-1; AG UMS] - William stellt Antrag und VSP sowie die von der AG UMS vorgeschlagene Neufassung vor - Antrag wird befürwortet, jedoch wird der Straßenzustand als Argument für eine verkehrsberuhigende Maßnahme eingebracht - Vertreter SER (Mitglied AG Schulwegsicherheit): 30er-Zone und Schutzüberweg schließen sich aus - Fußgängerüberweg wird von AG UMS priorisiert (Antragsintention) - Verbesserung der Querungsbedingungen muss nicht durch Zebrastreifen erreicht werden sondern andere Maßnahmen auch denkbar (z. B. „Gehwegnasen“) - Abstimmung zur Neufassung: Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 2 Das Jugendparlament reicht eine Neufassung zum Antrag VI-A-04018-NF-1 ein 2.2. Mehrbedarf TOP entfällt, da Neufassung von den Antragstellern zurückgezogen. Sachkosten [17/34NF-1; Alex K./William] 3.1 Teilnahme GSO TOP entfällt, da Antrag vom Antragsteller zurückgezogen. [17/47; Alex K.] 3.2 Lehrer*innenFortbildung [17/62; AG BuS] 3.3 Teilnahme Fest der OFTs [17/63; AG BuS] 3.4 Finanzierung – Rudy bringt Antrag ein, erinnert an vergangenen Beschluss der letzten Wahlperiode – Intensive Konzeptionierung erfolgt in den nächsten Wochen – Finanzierung veraltet – Abstimmung: Ja: 11, nein: 1, Enthaltung: 3 – Sascha kommt (16 Mitglieder anwesend) – Rudy stellt Antrag vor – Aktionsstand „Beutel besprühen“ wird anvisiert – Fest findet am 24. Juni ab 15 Uhr im Clara-Zetkin-Park statt – Es wird angeregt genügend Infomaterial mitzunehmen – Abstimmung: Ja: 15, nein: 0, Enthaltung: 1 Das Jugendparlament beschließt eine Lehrer*innenFortbildung durchzuführen. Sascha Kodytek kommt (16 Mitglieder anwesend) Das Jugendparlament beschließt am Fest der OFTs teilzunehmen CSD 2017 [17/64; AG AuF] 3.5 Werbung mit Hängeplakaten [16/76-NF-2; William] 3.6 Unterstützung Bildungsprotest [17/65; William] 4 Informationen 4.1 aus dem Sprecher*innenKreis/Beiratsvorstan d 4.2 aus den Arbeitsgruppen – Lina stellt den Antrag vor – Finanzierung hauptsächlich für Werbemittel – CSD-Veranstaltung thematisiert Geschlechterrollen – Planschbecken soll Aufmerksamkeit erregen – Erfrischung wird erfahrungsgemäß dringend gebraucht – Abstimmung Ja: 16, nein: 0, Enthaltung: 0 – William stellt Antrag vor, Abrechnungsproblematik daher zweite Neufassung – Abstimmung: Ja: 16, nein: 0, Enthaltung: 0 – Vertreter*innen des Bündnisses stellen „Lernfabriken...meutern!“ und deren Programmatik vor – Demo am 21. Juni von 11 bis 14 Uhr am Augustusplatz – Auf Nachfrage wird erklärt, wie man sich freistellen lassen kann – Vorwurf der Nähe zur Partei DIE LINKE wird mit Verweis auf Bündnispartner zurückgewiesen – Abstimmung Ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 2 – zur Telefonkonferenz wurde ein Protokoll angefertigt, welches in der Dropbox zu finden ist – es wurde ein Verein zur Gründung des Dachverbands Deutscher Jugendparlamente unter Beteiligung von Mitgliedern des Jugendparlaments gegründet – Nächste Woche wird erster Trinkwasserbrunnen in Petersstraße aufgestellt – Wissenschaftskino mit Noah auf dem Podium war ein Erfolg (ca. 50 Jugendliche erreicht) – Tim war bei 4. Vollversammlung des StadtSchülerRats, hat ein Grußwort gehalten – Von Fragebögen wurden 19 von 20 zurückgeschickt – Erinnerung an Doodle von Rolf Allerdissen – AG AuF hat sich getroffen – AG UMS hat sich getroffen – dazu jeweils Protokolle Das Jugendparlament beschließt die Finanzierung der Teilnahme am CSD 2017. Das Jugendparlament beschließt die Hängeplakate zur #JuPaWahl17 aus den Sachkosten abzurechnen. Das Jugendparlament beschließt den Bildungsprotest zur unterstützen und zu bewerben. 4.3 weitere Infos 5 Jugendfonds 6 Pause 7 Anträge mit eigenen Änderungsanträ gen 8 Anträge – Natalie bittet darum eine Umfrage im Rahmen der Arbeit im JuPa für ihre BeLL nutzen zu dürfen, kein Widerspruch - Max informiert zum Entwicklungskreis „jugendgerechte Kommune“ und zum Begleitausschuss „Leipzig. Ort der Vielfalt sowie zum „Jahr der Demokratie 2018“ – William stellt Designs für Geschenk für Herrn Weise vor – Bitte, dass jede*r einen Euro mitbringt – Stimmungsbild Faultier 13/ ohne Faultier 2/ Enthaltungen 1 – keine neuen Anträge – Nicole berichtet über einen Antrag, der zum aktuellen Zeitpunkt als nicht förderfähig angesehen wird Auf den Vorschlag die Pause zu überspringen, gibt es keinen Wiederspruch TOP wird übersprungen. 7.1 Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben [VI-A04165; CDU] 7.1.1 dazu ÄA [17/58; Alex K.] – William stellt für Alex K. den Antrag und den ÄA vor – Definition von „Grünflächen“ und „Freiflächen“ zu ähnlich, um sie abzugrenzen – Sascha stell ÄA auch nach Erholungswert zu bewerten – Abstimmung zu ÄA 1 (Alex): Ja: 14, nein: 2, Enthaltung: 0 – Abstimmung zu ÄA 2 (Sascha): Ja: 9, nein: 1, Enthaltung: 0 – Abstimmung geänderter Antrag: Ja: 14, nein: 1, Enthaltung: 1 – Myriel verlässt die Sitzung – Sascha stellt den Antrag, den Ursprungsantrag der CDU auch zu befürworten, wenn die ÄAs abgelehnt werden – Abstimmung dazu: Ja: 3, nein: 6, Enthaltung: 6 8.1 Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen [VI-A03841; SPDFraktion] – William stellt den Antrag vor – Vertreter des SER ergänzt Details – Nicole schlägt eine Vertagung vor – William stelle GO-Antrag auf Vertagung bis zum Vorliegen des VSP – keine Gegenrede, dadurch Antrag angenommen Der Antrag wird vertagt. 8.2 Bürgerentscheid zum ‚Leipziger Freiheits- und – William stellt den Antrag vor – es erfolgt eine Diskussion – Abstimmung Ja: 9, nein: 4, Enthaltungen: 1 Lorenz Riemer geht (14 Mitglieder anwesend) Der Antrag wird befürwortet. Myriel Mathez geht (15 Mitglieder anwesend). Das Jugendparlament stimmt für den Antrag VI-A-04165, nur wenn die einzureichenden ÄAs angenommen werden Einheitsdenkmal’ [VI-A-04054; DIE LINKE] Der Antrag wird befürwortet. 9 Vorlagen 10 Termine und Sonstiges 8.3 Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. 9.1 Information zum Maßnahmenkatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengleichheit [VI-DS-03486] – William stellt den Antrag vor – keine Debatte – Abstimmung: Ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 0 – Nicole stellt die Informationsvorlage vor – Sascha schlägt vor, solche Vorlagen zukünftig in den zuständigen AGs zu behandeln • • • • • • • • • • • • • • • • Termine: Demokratietheater (08.06) Eröffnung Freifläche Antonienbrücke (08.06., 12 Uhr) AG KFS (08.06., 17 Uhr) AG O (09.06., 17 Uhr) Interkultureller Tag Neue Nikolaischule (13.06.) AG AuF (13.06., 17 Uhr) AG BuS (14.06., 16 Uhr) Minecraft416 (16.-18.06.) ShakeStar (17.06.) Jugendbeirat (19.06., 17 Uhr) Projekt Koffer (19.06., 18 Uhr) Netzwerk Kinder- und Jugendbeteiligung (20.06.) Lernfabriken meutern (21.06.) Game of JuPa (21.06.) Aktionsstand OFT – Fest (24.06.2017) Seminar Fachdidaktik Gemeinschaftskunde (27.06.) Die Information wird zur Kenntnis genommen. • Vorstellung internationales Begegnungsprojekt (26.07.) Nicole erinnert an Jugendevent in Grünau. Das Jugendparlament hatte bei der Antragstellung im Rahmen des Jugendfonds signalisiert mitzumachen. Ist es gewünscht? Max übernimmt Organisation eines JuPa-Stands. 11 Feedbackrunde Max organisiert JuPa-Stand beim Jugendevent. Antrag an das Jugendparlament – Teilnahme GSO 2017, Kooperation m. SouthSide Antragsteller: Alexander K. Nummerierung: 17/47 Das Jugendparlament möge beschließen, dass es zusammen mit der Jugendgruppe „South Side“ an der Global Space Odyssee 2017 teilnimmt. Es kooperiert mit der SouthSide, welche bereits einen Wagen angemeldet hat und übernimmt mindestens die Hälfte der Unkosten, die bei der Bereitstellung von Wagen, Lautsprechern, Generatoren und Musik anfallen. Zur Finanzierung dessen und Material zur Öffentlichkeitsarbeit werden bis zu 250,00 € aus den Sachkosten bereitgestellt. Begründung: - erfolgt mündlich - 17/65 07. Juni 2017 Unterstützung Bildungsprotest Antragsteller*in(nen): William Nummer: 17/65 Das Jugendparlament beschließt: • das Jugendparlament unterstützt den Bildungsprotest „Lernfabriken meutern“ als demokratischen Protest von Schüler*innen zur Verbesserung ihrer Lernbedingungen • das Jugendparlament bewirbt den Protest über seine Social Media Kanäle. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/62 29. Mai 2017 Fortbildung für Lehrer*innen Antragsteller*in(nen): Arbeitsgruppe Bildung und Schule Nummer: 17/62 Das Jugendparlament beschließt im Schuljahr 2017/2018 eine Fortbildung für Lehrer*innen an Gymnasien und Oberschulen zu organisieren. Mit der Umsetzung wird die AG BuS beauftragt. Sie orientiert sich dabei am bereits erstellten Konzept (siehe Anlage 1) und tritt sofort in Gespräche mit der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, damit die Fortbildung in den Katalog der SBAL aufgenommen wird. Es werden bis zu 40€ aus den Sachkosten, ggf. auch aus dem Haushaltsjahr 2018, zur Verfügung gestellt um die Fortbildung zu bewerben und Materialen auf der Fortbildung zur Verfügung zu stellen. Finanzierung Kosten maximal 40 € Kosten minimal (ggf.) – Deckungsquelle Sachkosten Ja X Nein Summe 40 € Jugendfonds Ja Nein X Summe Sonstiges: Ja Nein X Summe Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 Konzept ergänzende Fortbildung „Wir brauchen eine Stimme! - Ziel, Zustand und Möglichkeiten der Jugendbeteiligung“ Ziel: Die Teilnehmer/innen haben einen Überblick über die bisherigen Möglichkeiten und die Funktionsweise der Jugendbeteiligung in Sachsen mit Schwerpunkt Leipzig erhalten. Sie haben die Notwendigkeit und Auswirkung der politischen Beteiligung von Jugendlichen diskutiert. Die Teilnehmenden sind über das Leipziger Jugendparlament und Jugendparlamente im Allgemeinen informiert. Ebenso sind sie darüber im Bilde, wie diese einzurichten und dahingehende Bestrebungen der Schüler zu fördern sind. Sie haben konkrete Fälle der politischen Beteiligung analysiert und Materialien sowie Anregungen zur konkreten Unterrichtsgestaltung zum Thema erhalten. Inhalte: • Nutzen und Ziel jugendgerechter und -gemachter Kommunalpolitik im Zuge der demokratischen Erziehung • Überblick der Möglichkeiten zur politischen Beteiligung Jugendlicher • Rechtliche Grundlage, Geschichte und Struktur der Jugendparlamente • Begrifflichkeiten und Fallbeispiele • Erfahrungsaustausch und Diskussion über das politische/ gesellschaftliche Interesse von Schülern und die Aktivierungsmöglichkeiten durch den Unterricht Zielgruppe: Fachberater/innen sowie Lehrkräfte mit besonderen Aufgaben oder Funktionen aller Fächer und Schularten Termin: 3. März 2017 - 9 bis 12 Uhr im Ratsplenarsaal der Stadt Leipzig Wir bitten um vorherige Anmeldung unter: http://www.ssrleipzig.de/jupa Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an: fortbildung@jugendparlamentarier.in Ablauf der Fortbildung: 0. Begrüßung - Einleitung durch Moderator, → Hinweis auf die ausgelegten Infomaterialien und auf mögliche Weiterbildung 2018/19 - „Tagesordnung“ und Ausblick auf Ziele der Veranstaltung. 1. Präsentation - Vortrag über Jugendparlamente und Jugendbeteiligung: → Eröffnung durch einen konkreten Fall: - Im Plenum werden Lösungsmöglichkeiten vorgeschlagen; kurze Diskussion; Auflösung - Erläutern der Struktur und Ziele von Jugendparlamenten am Beispiel des Leipziger Jugendparlaments; Überblick über Entstehungsgeschichte und Erfolge; „Was kann können Jugendliche bisher erreichen, welche strukturellen Möglichkeiten hat ein Jugendparlament?“ - Referent gibt Überblick über derzeitige Möglichkeiten und Nutzen der Jugendbeteiligung; stellt über theoretischen Ansatz Bezug zur demokratischen Erziehung bzw. politischen Bildung her 2. Praxisphase - Teilnehmer werden gebeten sich in Gruppen zusammenzufinden - Arbeitsauftrag: „Schreiben Sie in der Gruppe einen Antrag zu einem fiktiven oder realen Sachverhalt, reichen sie ihn anschließend beim Parlament (Moderator) ein. Bestimmen sie eine Person, die den Antrag kurz vorstellen soll“ - Maximal drei Anträge werden anschließend vorgestellt und knapp diskutiert, die parlamentarischen Werkzeuge, wie die Änderung von Antragen, die Abfrage eines Verwaltungsstandpunktes bei der Stadt und ähnliches werden so vermittelt 3.1 Aufteilung in Kleingruppen; Gemeinsame Unterrichtsvorbereitung und Erfahrungsaustausch; Stichworte: Unterrichtsmethodik; derzeitiger Stand der politischen Bildung 3. Podiumsdiskussion - Auf dem Podium sitzen Vertreter des Jugendparlaments und evtl. Fachberater und anderweitig geeignete Personen aus der politischen Bildung - Erfahrungen im Austausch mit Schülern werden ausgetauscht; Verbesserungsvorschläge zur Weiterbildung eingebracht und Aspekte der Jugendbeteiligung gemeinsam diskutiert; „Was können wir tun um Jugendliche zur politischen Beteiligung zu begeistern?“ 4. Schluss - Moderator bedankt sich und wertet kurz aus; formuliert Arbeitsauftrag - Ausgabe der an Info- und Unterrichtsmaterialien, und Give-Aways 17/63 29. Mai 2017 Teilnahme am Fest der OFTs Antragsteller*in(nen): AG Bildung und Schule Nummer: 17/63 Hiermit beschließt das JuPa die Mitwirkung am Fest der Offenen Freizeittreffs. Hierzu werden maximal 50€ Sachkosten bereitgestellt, um einen Stand dort zu unterhalten. Finanzierung Kosten maximal 50 € Kosten minimal (ggf.) – Deckungsquelle Sachkosten Ja X Nein Summe 50 € Jugendfonds Ja Nein X Summe Sonstiges: Ja Nein Summe X Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 17/64 30. Mai 2017 Finanzierungsbeschluss CSD 2017 Antragsteller*in(nen): Arbeitsgruppe Antirassismus und Feminismus Nummer: 17/64 Das Jugendparlament beschließt: 1. Der Beschluss 16/42 vom 31.08.2016 wird bestätigt, das Jugendparlament nimmt am CSD 2017 teil. 2. Das Jugendparlament organisiert am 14.06.2017 um 17 Uhr auf der „AOK Wiese“ im ClaraZetkin-Park eine Veranstaltung unter dem Titel „Sind denn plötzlich alle von der Rolle?!“. Hierfür werden bis zu 30€ Unkosten bereitgestellt. 3. Das Jugendparlament nimmt an der CSD-Demo am 15.07.2017 mit einem Banner teil. 4. Das Jugendparlament stellt auf dem CSD-Straßenfest am 15.07.2017 einen Stand. Hierfür werden folgende Ausgaben beschlossen: a) Bis zu 30€ für den Bau eines Glücksrads. b) Bis zu 180€ für drei Aufkleber-Motive in einer Auflage von jeweils 2.500 Stück. c) Bis zu 20€ für den Ankauf eines Planschbeckens. d) Bis zu 40€ für weitere Anschaffungen, wie Farbe, „Knabbereien“ und so weiter. Finanzierung Kosten maximal 300 € Kosten minimal (ggf.) – Deckungsquelle Sachkosten Ja X Nein Summe 300 € Jugendfonds Ja Nein X Summe Sonstiges: Ja Nein X Summe Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1