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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:3 8 Jugendparlament Mittwoch, 07.06.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder stv. Sprecher JuPa llt a Herr Tim Berger Herr Rudy Brabec ste Herr Alexander Hanke Frau Pauline Haupt Jugendbeiratsvorsitzende er Frau Jana Herrmann Frau Carolin Juler rf ür Frau Helena Kater Frau Lina Klöpper Herr Oliver Kunze em Frau Myriel Mathez pla Herr Sascha Kodytek stv. Jugendbeiratsvorsitzende Ex Frau Natalie Prawitz Herr Maximilian Protzner Herr William Rambow Sprecher JuPa Herr Lorenz Riemer Frau Tina Trompter Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Annegret Janssen stv. Sprecherin JuPa - entschuldigt - Herr Alexander Krumbholz - entschuldigt - Frau Selma Roth - entschuldigt - Jugendparlament 07.06.2017 Seite 1 Herr Noah Wehn Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:3 8 - entschuldigt - Jugendparlament 07.06.2017 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: Begrüßung 1.1. Anwesenheit und Beschlussfähigkeit - Auf der Tagesordnung werden der TOP 1.3 „Auswertung Verfahrensvorschlag" und der TOP 3.6 „Unterstützung Bildungsprotest [17/65; William]" ergänzt, die TOPs 2.2 und 3.1 entfallen, da die Anträge vom Antragssteller zurückgezogen wurden. 05 - Keine Protokollkontrolle, da noch nicht versendet. - Lina kommt (15 Jugendparlamentarier*innen anwesend). - Keine Anmerkungen zum Verfahrensvorschlag aus der vergangenen Sitzung llt a m - .12 .20 - Protokollkontrolle und Tagesordnung 18 1.2. 7:3 8 Die Sitzung wird um 17:08 Uhr durch William eröffnet. Es sind 14 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Beschlussfähigkeit liegt vor. -1 - 1. Lina Klöpper kommt (15 Mitglieder anwesend) er ste TO mit Änderungen bestätigt. Protokoll vom 24.05.2017 wird nachgereicht Eigene Anträge 2.1. Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße Vorlage: VI-A-04018-NF-01 em pla rf ür 2. Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament - - William stellt Antrag und VSP sowie die von der AG UMS vorgeschlagene Neufassung vor - Antrag wird befürwortet, jedoch wird der Straßenzustand als Argument für eine verkehrsberuhigende Maßnahme eingebracht - Vertreter SER (Mitglied AG Schulwegsicherheit): 30er-Zone und Schutzüberweg schließen sich aus - Fußgängerüberweg wird von AG UMS priorisiert (Antragsintention) - Verbesserung der Querungsbedingungen muss nicht durch Zebrastreifen erreicht werden sondern andere Maßnahmen auch denkbar (z. B. „Gehwegnasen“) Ex - Das Jugendparlament reicht eine Neufassung zum Antrag VI-A-04018-NF-1 ein Abstimmung zur Neufassung: Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 2 Jugendparlament 07.06.2017 Seite 3 2.1.1. dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04018-VSP-02 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau z.K.g. 2.2. Mehrbedarf Sachkosten [Alex/William; 17/39-NF-1] TOP entfällt, da Neufassung von den Antragstellern zurückgezogen. Interna 3.1. Teilnahme GSO [Alex; 17/47] Lehrer*innen-Fortbildung [AG BuS; 17/62] 05 3.2. .12 .20 TOP entfällt, da Antrag vom Antragsteller zurückgezogen. 18 -1 7:3 8 3. llt a m - Rudy bringt Antrag ein, erinnert an vergangenen Beschluss der letzten Wahlperiode - Intensive Konzeptionierung erfolgt in den nächsten Wochen - Finanzierung veraltet ste Sascha Kodytek kommt (16 Mitglieder anwesend) er Das Jugendparlament beschließt eine Lehrer*innen-Fortbildung durchzuführen. Teilnahme Fest der OFTs [AG BuS; 17/63] pla 3.3. rf ür Abstimmung: Ja: 11, nein: 1, Enthaltung: 3 Ex em - Rudy stellt Antrag vor - Aktionsstand „Beutel besprühen“ wird anvisiert - Fest findet am 24. Juni ab 15 Uhr im Clara-Zetkin-Park statt - Es wird angeregt genügend Infomaterial mitzunehmen Das Jugendparlament beschließt am Fest der OFTs teilzunehmen Abstimmung: Ja: 15, nein: 0, Enthaltung: 1 3.4. Finanzierung CSD [AG AuF; 17/64] - Lina stellt den Antrag vor - Finanzierung hauptsächlich für Werbemittel - CSD-Veranstaltung thematisiert Geschlechterrollen - Planschbecken soll Aufmerksamkeit erregen - Erfrischung wird erfahrungsgemäß dringend gebraucht Jugendparlament 07.06.2017 Seite 4 Das Jugendparlament beschließt die Finanzierung der Teilnahme am CSD 2017. Abstimmung Ja: 16, nein: 0, Enthaltung: 0 3.5. Werbung mit Hängeplakaten [William; 16/76-NF-2] - William stellt Antrag vor, Abrechnungsproblematik daher zweite Neufassung 7:3 8 Das Jugendparlament beschließt die Hängeplakate zur #JuPaWahl17 aus den Sachkosten abzurechnen. 18 Unterstützung Bildungsprotest [17/65; William] .20 3.6. -1 Abstimmung: Ja: 16, nein: 0, Enthaltung: 0 llt a m 05 .12 - Vertreter*innen des Bündnisses stellen „Lernfabriken...meutern!“ und deren Programmatik vor - Demo am 21. Juni von 11 bis 14 Uhr am Augustusplatz - Auf Nachfrage wird erklärt, wie man sich freistellen lassen kann - Vorwurf der Nähe zur Partei DIE LINKE wird mit Verweis auf Bündnispartner zurückgewiesen ste Das Jugendparlament beschließt den Bildungsprotest zur unterstützen und zu bewerben. er Abstimmung Ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 2 Informationen 4.1. aus dem Sprecher*innenkreis em pla rf ür 4. Ex - zur Telefonkonferenz wurde ein Protokoll angefertigt, welches in der Dropbox zu finden ist - es wurde ein Verein zur Gründung des Dachverbands Deutscher Jugendparlamente unter Beteiligung von Mitgliedern des Jugendparlaments gegründet - Nächste Woche wird erster Trinkwasserbrunnen in Petersstraße aufgestellt - Wissenschaftskino mit Noah auf dem Podium war ein Erfolg (ca. 50 Jugendliche erreicht) - Tim war bei 4. Vollversammlung des StadtSchülerRats, hat ein Grußwort gehalten - Von Fragebögen wurden 19 von 20 zurückgeschickt - Erinnerung an Doodle von Rolf Allerdissen 4.2. aus den Arbeitsgruppen - AG AuF hat sich getroffen - AG UMS hat sich getroffen - dazu jeweils Protokolle Jugendparlament 07.06.2017 Seite 5 4.3. ggf. Bericht des Finanzers 5. 7:3 8 - Natalie bittet darum eine Umfrage im Rahmen der Arbeit im JuPa für ihre BeLL nutzen zu dürfen, kein Widerspruch - Max informiert zum Entwicklungskreis „jugendgerechte Kommune“ und zum Begleitausschuss „Leipzig. Ort der Vielfalt sowie zum „Jahr der Demokratie 2018“ - William stellt Designs für Geschenk für Herrn Weise vor - Bitte, dass jede*r einen Euro mitbringt - Stimmungsbild Faultier 13/ ohne Faultier 2/ Enthaltungen 1 Jugendfonds Pause .12 6. .20 18 -1 - keine neuen Anträge - Nicole berichtet über einen Antrag, der zum aktuellen Zeitpunkt als nicht förderfähig angesehen wird 05 Auf den Vorschlag die Pause zu überspringen, gibt es keinen Wiederspruch m TOP wird übersprungen. Anträge mit eigenen Änderungsanträgen 7.1. Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben Vorlage: VI-A-04165 CDU-Fraktion rf ür er ste llt a 7. Ex em pla - William stellt für Alex K. den Antrag und den ÄA vor - Definition von „Grünflächen“ und „Freiflächen“ zu ähnlich, um sie abzugrenzen - Sascha stellt ÄA auch nach Erholungswert zu bewerten - Abstimmung zu ÄA 1 (Alex): Ja: 14, nein: 2, Enthaltung: 0 - Abstimmung zu ÄA 2 (Sascha): Ja: 9, nein: 1, Enthaltung: 0 - Myriel verlässt die Sitzung - Sascha stellt den Antrag, den Ursprungsantrag der CDU auch zu befürworten, wenn die ÄAs abgelehnt werden - Abstimmung dazu: Ja: 3, nein: 6, Enthaltung: 6 Das Jugendparlament stimmt für den Antrag VI-A-04165, nur wenn die einzureichenden ÄAs angenommen werden Abstimmung geänderter Antrag: Ja: 14, nein: 1, Enthaltung: 1 Jugendparlament 07.06.2017 Seite 6 7.1.1. dazu Änderungsantrag [Alex; 17/58] - William stellt für Alex K. den Antrag und den ÄA vor - Definition von „Grünflächen“ und „Freiflächen“ zu ähnlich, um sie abzugrenzen - Sascha stellt ÄA auch nach Erholungswert zu bewerten Die Änderungsanträge werden befürwortet. 7:3 8 Abstimmung zu ÄA 1 (Alex): Ja: 14, nein: 2, Enthaltung: 0 Abstimmung zu ÄA 2 (Sascha): Ja: 9, nein: 1, Enthaltung: 0 Anträge 8.1. Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen Vorlage: VI-A-03841 18 -1 8. Einreicher: SPD-Fraktion 05 .12 .20 - William stellt den Antrag vor - Vertreter des SER ergänzt Details - Nicole schlägt eine Vertagung vor - William stelle GO-Antrag auf Vertagung bis zum Vorliegen des VSP - keine Gegenrede, dadurch Antrag angenommen llt a Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal' Vorlage: VI-A-04054 ste 8.2. m Der Antrag wird vertagt. - William stellt den Antrag vor - es erfolgt eine Diskussion er Einreicher: Fraktion DIE LINKE rf ür Lorenz Riemer geht (14 Mitglieder anwesend) pla Der Antrag wird befürwortet. Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. Vorlage: VI-A-04057 Ex 8.3. em Abstimmung Ja: 9, nein: 4, Enthaltungen: 1 Einreicher: SPD-Fraktion - William stellt den Antrag vor - keine Debatte Der Antrag wird befürwortet. Abstimmung: Ja: 14, nein: 0, Enthaltung: 0 Jugendparlament 07.06.2017 Seite 7 9. Vorlagen .1. Information zum Maßnahmenkatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit Vorlage: VI-DS-03486 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Nicole stellt die Informationsvorlage vor - Sascha schlägt vor, solche Vorlagen zukünftig in den zuständigen AGs zu behandeln -1 er ste llt a m 05 .12 .20 Termine: Demokratietheater (08.06) Eröffnung Freifläche Antonienbrücke (08.06., 12 Uhr) AG KFS (08.06., 17 Uhr) AG O (09.06., 17 Uhr) Interkultureller Tag Neue Nikolaischule (13.06.) AG AuF (13.06., 17 Uhr) AG BuS (14.06., 16 Uhr) Minecraft416 (16.-18.06.) ShakeStar (17.06.) Jugendbeirat (19.06., 17 Uhr) Projekt Koffer (19.06., 18 Uhr) Netzwerk Kinder- und Jugendbeteiligung (20.06.) Lernfabriken meutern (21.06.) Game of JuPa (21.06.) Aktionsstand OFT - Fest (24.06.2017) Seminar Fachdidaktik Gemeinschaftskunde (27.06.) Vorstellung internationales Begegnungsprojekt (26.07.) pla rf ür Nicole erinnert an Jugendevent in Grünau. Das Jugendparlament hatte bei der Antragstellung im Rahmen des Jugendfonds signalisiert mitzumachen. Ist es gewünscht? Max übernimmt Organisation eines JuPa-Stands. em Max organisiert JuPa-Stand beim Jugendevent. 11. Feedbackrunde 11.1. Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken Vorlage: VI-A-04156 Ex                  Termine und Sonstiges 18 10. 7:3 8 Die Information wird zur Kenntnis genommen. Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nicht behandelt Jugendparlament 07.06.2017 Seite 8