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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 27.03.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:25 Uhr Ort, Raum: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 3:5 8 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen AfD 06 .12 Nils Oberstadt Werner Kujat Michael Schmidt Holger Hentschel Rudy Brabec m Herr Herr Herr Herr Herr stv. Sprecherin Jugendparlament llt a Frau Carolin Juler ste Herr Quentin Kügler Herr Christoph Leonhardt er Herr Maximilian Protzner Herr William Rambow Frau Katharina Schenk SPD Sprecherin JuPa + stv. Vorsitzende JuB unentschuldigt entschuldigt Ex em Frau Sinah Al-Mousawi pla reguläre Mitglieder Vorsitzender Jugendbeirat rf ür Herr Jonas Spiegel Herr Pascal Vorwerk Abwesende Mitglieder Vertretung für: Frau Sinah Al-Mousawi Jugendbeirat 27.03.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 12 Mitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 02.03.2017 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Protokoll wird ohne Einwände bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 3:5 8 9 0 1 .12 .20 18 -0 TOP 3 Bericht des Jugendparlamentes Herr Rambow berichtet, dass sich das Jugendparlament in den letzten Tagen und Wochen mit der Wahl beschäftigt hat. Die Wahl wurde und wird groß beworben, z. B. über die sozialen Medien, Flyer und Plakate Die Wahl läuft vom 27.03.2017 bis 03.04.2017. Am 03.04.2017 ist die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses. Anträge des Jugendparlamentes Schaffung eines sicheren Verkehrsüberwegs Hohe Straße/Bernhard-GöringStraße Einbringung: Herr Rambow stellt den Antrag kurz vor. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Ist an dieser Stelle ein eingetragener Schulweg?/keine ste llt a m 06 TOP 4 TOP 4.1 er Der Antrag wird bestätigt. 10 0 2 pla rf ür Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Ex em TOP 4.2 Erhöhte Zebrastreifen Einbringung: Herr Rambow stellt den Antrag kurz vor. Nachfragen/Anregungen: keine/Antrag sollte nochmal redaktionell überarbeitet werden Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Der Antrag wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 8 3 1 TOP 4.3 Mülltrennung an Schulen Einbringung: Herr Rambow stellt den Antrag kurz vor. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Jugendbeirat 27.03.2017 Seite 2 Der Antrag wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: TOP 5 10 0 2 Anträge 2. Lesung Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de Vorlage: VI-A-03584 Einreicher: Migrantenbeirat Dem Antrag wird ohne große Diskussion zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 3:5 8 TOP 5.1 18 -0 10 1 1 .12 .20 TOP 6 Gemeinsame Erklärung zur Wahl des Jugendparlaments Einbringung: Herr Rambow stellt den Entwurf der Erklärung vor und bittet die Mitglieder diese mitzutragen. Der Entwurf wird diskutiert. m 06 Es wird sich darauf verständigt, dass der Entwurf via E-Mailverfahren abgestimmt wird. Die Erklärung soll bis Mittwoch, 29.03.17 10.00 Uhr abgestimmt sein. er ste llt a TOP 7 Verschiedenes Veranstaltung klartext! in der Volkshochschule Es wird über unschöne Vorkommnisse bei der Veranstaltung berichtet, die einem demokratischen Miteinander nicht entsprechen. Das JuPa und die pädagogische Begleitung werden gebeten bei solchen Fällen entgegenzuwirken. pla rf ür Ende: 17.25 Uhr Weise Protokollant Ex em Rambow Vorsitzender Jugendbeirat 27.03.2017 Seite 3