Einladung

Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - 26.04.2017 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur Sitzung des Stadtbezirksbeirates Südost am Dienstag, 09.05.2017, um 18:30 Uhr im Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig lade ich Sie herzlich ein. Tagesordnung: 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokoll 4 Gesprächsrunde mit Herrn BM Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - lokale Verwaltung. Wie steht's in Leipzig?" Vorstellung Stadtteilkatalog 5 Gelegenheit für Einwohneranfragen 6 Vorlagen und Anträge 6.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 und 2018 sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in 2017 mit Kassenwirksamkeit in 2018 und 2021 VI-DS-03815 Anhörung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 6.2 Straßenbenennung 2/2017 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 6.3 Ausführungsbeschluss - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; Außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO VI-DS-03955 Anhörung VI-DS-03974 Anhörung Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau SBB Südost 09.05.2017 Seite 1 6.4 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig Fortschreibung 2017 VI-DS-03577-NF-01 Information Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (DB OBM am 02.05.2017, wird nachgereicht) 7 Schulung zur Baumschutzsatzung (u.a. Baumfällungen, Ausgleichsmaßnahmen für Fällungen der Stadt oder abgestorbenen Bäumen) VA:ASG 8 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Dr. Beate Heumann Vorsitzende SBB Südost 09.05.2017 Seite 2