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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Jugendhilfeausschuss Montag, 12.06.2017, 16:30 Uhr Raum, Ort: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 18:00 Uhr 18 -0 3:2 0 Sitzungstermin: .12 .20 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder Vorsitz DIE LINKE llt a m Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder CDU ste Herr Karsten Albrecht Frau Petra Cagalj Sejdi Bündnis 90/Die Grünen SPD er Herr Andreas Geisler DIE LINKE Herr Sebastian Walther Herr Sven Bielig em Herr Thomas Farken pla Frau Pauline Zeidler rf ür Frau Juliane Nagel Vertretung für: Frau Katharina Schenk SPD CDU Stadtjugendring Vertretung für: Herrn Tobias Graupner AGFT Vertretung für: Frau Ulrike Bernard AGW Frau Christina Kretzschmar AGFT Frau Katja Meier Stadtjugendring Ex Frau Vicki Felthaus Vertretung für: Herrn Sven Heinze beratende Mitglieder Frau Bärbel Ernst Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Herr Mario Geißenhöner Frau Dr. Claudia Korebrits Frau Genka Lapön Herr Jürgen Petersohn Vertretung für: Herrn Tobias Strieder Her Enrico Süß Vertretung für: Herrn Ralf Wätzel Jugendhilfeausschuss 12.06.2017 Seite 1 Herr Dr. Nicolas Tsapos Abwesende Mitglieder Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung entschuldigt reguläre Mitglieder Frau Katharina Schenk SPD Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Frau Ulrike Bernard AGFT entschuldigt Herr Tobias Graupner Stadtjugendring entschuldigt Herr Sven Heinze Stadtjugendring entschuldigt Herr Thomas Theuring AGW entschuldigt -0 3:2 0 entschuldigt 18 beratende Mitglieder Herr Stojan Gugutschkow .20 - Frau Konstanze Morgenroth .12 Herr Rico Pretzsch Herr Pierre Schüßler 06 Herr Tobias Strieder entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m Herr Ralf Wätzel - Jugendhilfeausschuss 12.06.2017 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Ulrich informiert, dass die TOP 2 und TOP 4.1 vertagt werden. 2. 3:2 0 Die Tagesordnung wird mit o.g. Änderung bestätigt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 29.05.2017 -0 wird vertagt .20 18 Herr Farken und Frau Zeidler unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor 4. Vorlagen - 2. Lesung 4.1. Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII Vorlage: VI-DS-03800 llt a m 06 .12 3. ste Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene) 2017/2018 Vorlage: VI-DS-04032 rf ür 4.2. er wird vertagt Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit em pla Einbringung: Herr Baumann Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Ex Abstimmungsergebnis: Einstimmig 5. Vorlage zur Information 5.1. Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstr. 11 Vorlage: VI-DS-04085 Einbringung: Herr Dr. Tsapos Nachfragen/Anregungen: Die Nachfragen bezüglich der noch fehlenden Plätze und der Planung neuer Kindertageseinrichtungen in der Stadt Leipzig werden von Herrn Dr. Tsapos beantwortet. Jugendhilfeausschuss 12.06.2017 Seite 3 Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 6. Präsentation zum Schulentwicklungsplan und ein Überblick in die Methodik der Schulnetzplanung Bericht des Bürgermeisters -0 7. 3:2 0 Herr Maier stellt den Schulentwicklungsplan vor und gibt einen Überblick in die Methodik zur Schulnetzplanung der Stadt Leipzig. Grundlage für die Berechnung ist die Bevölkerungsprognose 2016. Die Berichterstattung erfolgt an Hand einer Power-Point- Präsentation. (Protokollanhang) Die gestellten Fragen der Mitglieder werden durch Herrn Maier beantwortet. .20 Information der Verwaltung - aktueller Sachstand Kitavereinbarungen .12 8. 18 entfällt llt a m 06 Herr Dr. Tsapos informiert zu den Kita-Vereinbarungen-Stand 09.06.2017: 66 Träger hatten einen Verhandlungstermin mit 13 Trägern besteht Einigkeit bei 48 Trägern gibt es kleinere und mittlere Dissenspunkte aus dem ersten Verhandlungstermin bei 5 Trägern gibt es größere Dissenspunkte, wo eine Einigung sehr schwierig aussieht er ste Herr Ulrich fragt nach, ob der Endtermin Juni so bestehen bleibt. Herr Dr. Tsapos bestätigt dies. Sonstiges rf ür 9. pla Frau Meier fragt nach, ob die Mitglieder des JHA die schriftlichen Beantwortungen der Bürgereinwände zur Schulsozialarbeit bekommen könnten. Ex em Herr Ulrich legt fest, dass eine Information nach der Sommerpause durch die Verwaltung erfolgt. Liebing Protokoll Ulrich stellv. Vorsitzender Jugendhilfeausschuss 12.06.2017 Zeidler Mitglied Farken Mitglied Seite 4