sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 1 OR Miltitz Mittwoch, 24.05.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Grundschule Miltitz, Speiseraum, Großmiltitzer Straße 4, 04205 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz SPD llt a Herr Heinz Walther ste reguläre Mitglieder Frau Martina Habicht SPD er Herr Dr. Udo Henschel DIE LINKE Abwesende Mitglieder SPD entschuldigt Ex em pla reguläre Mitglieder rf ür Herr Roland Zeller Herr Bernd Richter m 05 Anwesende Mitglieder OR Miltitz 24.05.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung und Begrüßung Herr Walther eröffnet die Sitzung. Anwesend sind der Ortsvorsteher und 3 Ortschaftsräte. Herr Richter fehlt aus unbekanntem Grund. Protokollkontrolle 7:4 1 2. Bericht des Ortsvorstehers 18 3. -1 Das Protokoll vom 26.03.2017 ist angenommen. .20 Herr Walther informiert: .12 - Das Schreiben vom OBM, Herrn Jung, an die Deutsche Bahn, liest Hr. Walther vor: llt a m 05 Es geht um den Ausbau der Bahnstation in Miltitz. In diesem Schreiben wird darum gebeten, dass dieser sehr zentral gelegene Haltepunkt entsprechend gestaltet werden soll; besonders die barrierefreie Gestaltung sowie die verbesserte Fahrgastinformation. ste - Die Antwort von der Deutschen Bahn liest Hr. Walther ebenfalls vor: er Eine Vorplanung für den umfassenden Umbau des Haltepunktes Miltitz sei bereits in Auftrag gegeben. Folgende Punkte sollen enthalten sein: pla rf ür - die Erneuerung beider Außenbahnsteige - die Herstellung stufenfreier Zugänge aus Richtung "Geschwister-Scholl-Straße" - der ersatzlose Rückbau der Personenunterführung - die Optimierung der Wetterschutzanlagen sowie der Ausstattung der Verkehrsstation Ex em Die Gesamtkosten sollen sich auf ca. 1,7 Mio. € belaufen. Die Ausführungsplanung soll in 2018 erfolgen und die Realisierung soll in den Folgejahren eingeplant werden. Hr. Heidrich bringt sofort den Einwand, dass auf die Unterführung nicht verzichtet werden kann. Die beiden Herren vom Heimatverein begründen dies wie folgt. Zum Einen würden durch längere Wartezeiten an den Bahnschranken viele Personen in Ihrem Handeln und Tun eingeschränkt sein, da sie in der Vergangenheit die Unterführung problemlos und zu jeder Zeit nutzen konnten. Zum Anderen wären Unfälle vorprogrammiert. - Hr. Walther hat eine Anfrage an das Grünflächenamt gemacht. Es geht um "Hundetoiletten" im Park, welche von Sponsoren gestiftet werden würden. Geklärt werden müsste, wer diese dann leert. - Es gab ein Gespräch mit Vertretern von Ratio, wegen der Fläche gegenüber OR Miltitz 24.05.2017 Seite 2 von LIDL. Es gibt wohl eine Vorstellung, wenn was in Bewegung kommen würde. Bebaubar seien ca. 6 ha, da wäre vieles machbar bzw. installierbar. Es ist abzuwarten, was wird, gemäß dem Flächennutzungsplan. - Weiterhin berichtet Hr. Walther, dass er eine Einladung von Fr. Dr. Jenicke erhielt. Sie lädt ein zum Gedankenaustausch am 30.08.2017, 16:00 Uhr, ins Grassi Museum. Mit dem Rundgang und einer Besichtigung ist diese Veranstaltung verbunden. 7:4 1 Von jedem Ortschaftsrat und Stadtbezirksbeirat kann jeweils nur 1 Mitglied daran teilnehmen. Hr. Walther bittet bei Interesse um Rückmeldung bis zum 11.08.2017. Es können dort Probleme jeglicher Art angebracht werden. -1 - Ein Auszug aus dem Stadtteilkatalog hat jedes Ortschaftsratsmitglied erhalten - Hr. Walther bringt Beispiele daraus. Es gibt Diskussion. .20 18 - Die Dokumentation der Werkstattgespräche "zur lokalen Demokratie", kann bei Hrn. Walther eingesehen werden. Anfragen der Ortschaftsräte 5. Finanzielle Zuwendung zum Sportfest des SV Miltitz llt a m 05 .12 4. ste Beschluss-Nr. 01/2017 Finanzielle Zuwendung zum Sportfest des SV Miltitz er Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt das Sportfest des SV Miltitz mit einer Zuwendung in Höhe von 250 Euro. rf ür Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. Finanzielle Zuwendung an den Heimatverein Miltitz em 6. 4/-/- pla Votum: Ex Beschluss-Nr. 02/2017 Finanzielle Zuwendung an den Heimatverein Miltitz Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt die Arbeit des Heimatvereins Miltitz mit einer Zuwendung in Höhe von 1.100 Euro. Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. 7. Finanzielle Zuwendung zum Tag des Friedhofes Beschluss-Nr. 03/2017 Finanzielle Zuwendung zum Tag des Friedhofes Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt den Tag des Friedhofes mit einer Zuwendung in Höhe von 250 Euro. OR Miltitz 24.05.2017 Seite 3 Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. Votum: 8. 4/-/- Finanzielle Zuwendung zum Hoffest der Miltitzer Grundschule Beschluss-Nr. 04/2017 Finanzielle Zuwendung zum Hoffest der Miltitzer Grundschule 7:4 1 Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt das Hoffest der Miltitzer Grundschule mit einer Zuwendung in Höhe von 200 Euro. Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 Vorlage: VI-DS-03577-NF-01 18 9. 4/-/- -1 Votum: .20 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 05 .12 Der Schulentwicklungsplan wurde ausgereicht und ist lediglich zur Kenntnisnahme. llt a m Fr. Habicht bringt ein paar Punkte an, wie z. B. die Schülerzahlen. Sie fragt auch, ob die Schüler begleitet werden. Hr. Walther antwortet, es gebe Schülerlotsen. er Verschiedenes rf ür 10. ste Es gibt Diskussion. pla Hr. Lademann vom SV Miltitz bedankt sich für die Unterstützung sowie die Anerkennung, dass gut gearbeitet wird. Er versichert, dass das Bestreben da ist, für die Kinder etwas zu tun, im Sinn von sportlichen Aktivitäten und was Spaß macht. Ex em Weiterhin berichtet er, dass er in Miltitz aufgewachsen ist und es damals viel attraktiver gewesen sei. Die Anlage, beim Casino II als Kindergarten, soll damals sehr schön gewesen sein. Als Verein Grüß-Weiß gab es den Wunsch, dort ansässig zu werden. Damals gehörte es noch nicht Bell Flavors. Heute ist er froh, dass sie woanders untergekommen sind. Es gibt Diskussion. Hr. Heidrich, betont, dass er kein gebürtiger Miltitzer ist, und bedankt sich ebenfalls für die Zuwendung. Es wird wieder ein Sommerkino geben, und zwar am 10.06.17 und am 12.08.17 soll das Sommerfest stattfinden und da soll es viele Überraschungen geben. Fr. Habicht spricht die Entwicklung in Miltitz an und greift das Thema "Spielplatz" OR Miltitz 24.05.2017 Seite 4 nochmals auf. Dort sollte eine Lösung gefunden werden. Es wird ein Beispiel angebracht, von Hrn. Schwertfeger aus Lindenaundorf, dass es dort anders organisiert ist. Mit etwas Eigenleistung und Eigeninitiative kann einiges erreicht werden und dies könnte dem Spielplatz zugutekommen. Die Erweiterung des Spielplatzes könnte mit etwas Unterstützung von der Stadt erfolgen. Vielleicht könnten auch andere Unternehmen angesprochen werden, schlagen die beiden Herren vom Heimatverein vor. Auch, dass dieses Thema außerhalb dieser Runde besprochen werden kann. 7:4 1 Hr. Walther hat riesige Bedenken, da bisher im Park schon viel gesehen wurde und was dort hin und wieder los sei. Es gab Zerstörungen und Hunde hatten Beschädigungen an den Spielgeräten angerichtet. -1 Im Sommer nutzen viele Leute die Möglichkeit, im Park zu grillen, aber anschließend lassen sie ihre Abfälle liegen. 18 Es gibt Diskussion. .20 Hr. Heidrich möchte Gespräche über Vorschläge, was möglich ist. .12 Hr. Walther wiederholt, es gab bereits eine Spendenaktion, bei welcher ca. 10.000 € zusammen gekommen sind. Davon sind die Wege angelegt worden. 05 Hr. Heidrich schlägt vor, es solle einfach etwas größer gedacht werden. m Hr. Walther erwidert, dass die Planung über das Grünflächenamt geht. ste llt a Fr. Habicht hat in anderen Ortschaften schöne Spielplätze gesehen und versteht nicht, dass das in Miltitz nicht gehen soll. er Es gibt Diskussion. Anfragen der Bürger rf ür 11. pla Keine Ex em Sitzungsende ist 18:50 Uhr OR Miltitz 24.05.2017 Seite 5