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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Behindertenbeirat 20.03.2017 Sitzungsbeginn: 15:30 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 3:0 5 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder 06 llt a m Frau Constanze Barth ste Herr Hans Günter Funke er Herr Stefan Del Re Herr Jens-Otto Didier rf ür Frau Kerstin Füldner Frau Heike Kirchner em Herr Andreas Schneider Ex Herr Henry Voigt Verwaltung pla Herr Gunter Jähnig Herr Klaus Vogt AfD DIE LINKE SPD CDU Behindertenhilfeeinricht ungen Blinden- und Sehbehindertenvertretung Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig Durchblick e. V. Sozialverband VdK Sachsen Behindertenverband Leipzig e. V. AG Frühförderung Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Vertreter der Selbsthilfegruppen Lebenshilfe e. V. .12 Herr Thomas Ackner Frau Margitta Hollick Herr Udo Richter Herr Konrad Riedel Frau Carola Hiersemann Herr Torsten Kellert Herr Dr. Michael Stolz Abwesende Mitglieder Verwaltung Verwaltung Verwaltung reguläre Mitglieder Herr Jens Reichmann Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt - Herr Hans-Jürgen Krug Verband KMV - entschuldigt - Des Weiteren anwesend: Frau Czech Behindertenbeirat 20.03.2017 Seite 1 Gast: Frau Rösch, Behindertenverband e. V. Leipzig Dolmetscher: Frau Petermann, Herr Hahn Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Protokollkontrolle Das Protokoll der Sitzung vom 23.01.2017 wurde bestätigt. Herr Funke bedankte sich für die Zusendung der barrierefreien Pdf-Dokumente. 3:0 5 Inklusion in Addis Abeba, Bericht von Frau Rösch, Behindertenverband Leipzig e. V., als Teilnehmerin des Gegenbesuchs in der Partnerstadt -0 TOP 2 Umgang mit "nicht"barrierefreien Haltestellen der LVB, Informationen aus dem Fahrgastbeirat, V.: Frau Hiersemann llt a TOP 3 m 06 .12 .20 18 Frau Rösch stellte sich kurz vor. An Hand einer Präsentation informierte sie die Beiratsmitglieder über den stattgefundenen Besuch der Leipziger Delegation in Addis Abeba, Partnerstadt von Leipzig (seit 2004). Diese Besuch fand im Rahmen des Projektes "Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte (Nakopa)" statt. Im Anschluss an die Präsentation beantwortete Frau Rösch Fragen u.a. zur Arbeitslosigkeit, zu den Bedingungen für behinderte Menschen, speziell für blinde und sehbehinderte Menschen und zum Umgang mit Straßenkindern. Frau Rösch wurde für ihren Vortrag gedankt. Sonstiges Ex TOP 4 em pla rf ür er ste Frau Hiersemann informierte, dass über den Fahrgastbeirat bekannt wurde, dass die LVB in Größenordnungen nicht barrierefreie Haltestellen einrichten wollen. Diese sollen nur „eingerichtet“ und nicht „gebaut“ werden. Der Behindertenbeirat sollte hier Protest einlegen. Problematisch kommt noch hinzu, dass, wenn zusätzliche Haltestellen eingerichtet werden, das Kurzstreckenticket nicht mehr greift und mehr bezahlt werden muss. Herr Riedel empfahl, das Protokoll des Fahrgastbeirates der LVB abzuwarten. Unbeachtet dessen, wird Herr Westphal (LVB) in die AG Blindenleitsystem/ Barrierefreiheit eingeladen. Herr Riedel empfahl, dass der Behindertenbeirat einen Brief an die LVB mit dem genannten Anliegen richten soll. • Herr Jähnig gab Informationen zur Aktionswoche (06.05. - 12.05.2017) – Der genaue Ablauf liegt als Anlage bei. • Am 08.04.2017 ist der „Autismustag“ im Medien-Campus. • Am 05.05.2017 findet die erste Sitzung der Jury zum diesjährigen Lesefest (31.05.2017) statt. Ein Mitglied oder Stellvertreter des Behindertenbeirates wird in der Jury mit arbeiten. TOP 4.1 Barrierefreie Spielplätze, Vorlage: VI-A-03910 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Behindertenbeirat 20.03.2017 Seite 2 Frau Hollick informierte über den Antrag der Fraktion DIE LINKE. Anliegen ist, in jedem Stadtbezirk einen Spielplatz barrierefrei auszustatten, der im öffentlichen Raum für alle zugänglich sein soll. Momentan gibt es vier barrierefreie Spielplätze in Leipzig. Dem Antrag stimmten alle Beiratsmitglieder zu. Herr Jähnig bemerkte jedoch, dass Leipzig bereits 1998 sieben barrierefreie Spielplätze hatte (siehe Anlage). Frau Czech bat darum, dass die Belange der blinden und sehbehinderten Menschen bei der barrierefreien Spielplatzgestaltung mit einbezogen werden. Verleihung eines Preises für teilhabeorientiertes Handeln Teilhabepreis der Stadt Leipzig (Umsetzung RBV-1861/13) Vorlage: VI-DS-03688 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Frau Hollick äußerte, dass es immer noch keinen Teilhabeplan gibt und befürwortet die Vorlage. Herr Jähnig äußerte Bedenken, dass das Preisgeld in Höhe von 10.000 € zu hoch sein könnte (für den Fall, dass Spenden in der Höhe nicht eingeworben werden). Im Herbst sollte ein Vertreter des Behindertenbeirates in die Jury benannt werden. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 3:0 5 TOP 4.2 Behindertenbeirat 20.03.2017 Seite 3