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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL SBB Nordwest 06.04.2017 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr Ort, Raum: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig 18 -0 1:4 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD DIE LINKE SPD DIE LINKE DIE LINKE CDU parteilos ste llt a m Herr Rocco Hahn Herr Andreas Praße Herr Michael Schmidt Frau Karin Schulze Herr Peter Kirchhof Herr Gerd Sklaar Herr Roland Wächtler Abwesende Mitglieder er reguläre Mitglieder CDU AfD CDU entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür Herr Frank Friedrich Herr Christoph Schmidt Herr Michael Fabig SBB Nordwest 06.04.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Beginn: 18 Uhr Beschlussfähigkeit ist gegeben, 7 von 10 anwesend TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung keine Änderungen der TO Beschluss einstimmig Protokoll der Sitzung vom 02.03.2017 1:4 9 TOP 3 er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 Informationen des Vorsitzenden zu noch offenen Fragen aus TOP 3 und TOP 4 o.g. Protokolls: - “Flüchtlingsunterkunft Auenseestraße”, Informationen aus der Mail des Sozialamts vom 29.03.2017: Es wird keinen Tag der offenen Tür geben, voraussichtlich werden die ersten Bewohner am 19.04.2017 einziehen. Die Informationen werden Frau Baar per Mail übermittelt. - “Spielplatz Schillerplatz”, Herr Zech (ASG) wird in der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Nordwest am 04.05.2017 über die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und den Stand der Planung berichten. - „Baumaßnahme Slevogtstraße“, Die Bauzeiten sind wie folgt: Beginn KWL am 18.04.2017, Bauzeit VTA 26.06.2017 bis 27.11.2017 dann Winterpause und Weiterbau vom 19.03.2018 bis 23.11.2018 - „Bebauung LWB-Grundstück zwischen Hans-Beimler-Straße und Fritz-SimonisStraße“ Informationen aus der Mail des Stadtplanungsamtes vom 22.03.2017: Ein konkreter Antrag für ein betreutes Wohnen liegt nicht vor, nach dem Flächennutzungsplan von 2015 ist die Fläche zur Hälfte als Wohnbau- und Grünfläche dargestellt. Für eine bauliche Entwicklung ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich über den dann öffentlich informiert werden wird. Aktuell wird geprüft, ob am Standort Bedarf für eine Einrichtung der sozialen Infrastruktur besteht. Anfrage Herr Kirchhof: Wie lange soll der Zaun vor dem Berufsförderungswerk (BFW) in der Georg-Schumann-Straße noch stehen? Vorsitzender: Abbruch Mauersockel voraussichtlich noch in 2017, Wiederherstellung der historischen denkmalgeschützten Mauer zwischen Zugang Mittelachse Rentenversicherung und Zufahrt BFW aufgrund fehlender Finanzierungsmöglichkeit erst 2018 Anfrage Herr Kohlwagen: Verweis auf schlechten Gehwegzustand Georg-SchumannStraße stadtwärts vor Bäcker Haltestelle Wahren. Vorsitzender erkundigt sich bei Bauabteilung des VTA und bringt zur Sitzung am 04.05.2017 die Ausführungsplanung mit. Ex - em pla - Gelegenheit für Einwohneranfragen rf ür TOP 4 Protokoll ohne Änderungen bestätigt TOP 5 - Information zu "Real.-L-vom Reallabor zu nachhaltigen Lösungen, Semesterprojekt an der Georg-Schumann-Straße" Berichterstatter: Magistralenmanagement Georg-Schumann-Straße, Herr Gauly Herr Gauly vom Magistralenmanagement Georg-Schumann-Straße erläuterte anhand einer Präsentation (siehe Anlage) das Semesterprojekt zur Entwicklung der Georg-SchumannStraße, ein Gemeinschaftsprojekt der Universität Leipzig, der HTWK, der Stadt Leipzig (ASW) und des Magistralenmanagements Georg-Schumann-Straße. SBB Nordwest 06.04.2017 Seite 2 - Es werden 5 Projekte betrachtet, u.a. Möckernscher Markt, Huygensplatz, 90 Studenten und 4 Professoren wirken in Arbeitsgruppen mit. Es ist eine Aktionswoche zur Vorstellung der Ergebnisse geplant. In der anschließenden Diskussion werden angesprochen die Zukunft des historischen Straßenbahnhofes (Markthalle?), das Urheberecht des Architekten zur Planung/Umgestaltung des Möckernschen Marktes und die sehr schwierige Situation des Huygensplatzes (Scheitern des Marktes). TOP 6 Vorlagen und Anträge Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "S 1, Anbindung Slevogtstraße (Blücherstraße bis Diderotstraße)" Vorlage: VI-DS-03245-DS-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Der Vorsitzende erläutert die Vorlage. Es liegt ein förderunschädlicher Baubeginn seitens des Fördermittelgebers vor aber noch kein Fördermittelbescheid. Aktuell ist nicht bekannt wann und in welcher Höhe Fördermittel ausgereicht werden. Um dennoch bauen zu können, ist eine Zwischenfinanzierung notwendig. Dazu müssen vorläufig andere Maßnahmen gestrichen und der verfügbare Stadtanteil zur Zwischenfinanzierung verwendet werden. 18 -0 1:4 9 TOP 6.1 .12 Travniker Straße/ Neue Hallische Straße; hohe Unfallgefahr durch stadteinwärtige Fahrbahnanordnung/Markierung; Vors.hat bei Straßenverkehrsbehörde nachgefragt, im relevanten Bereich gab es eine Unfallhäufung - es wurde eine Verkehrsbeobachtung durchgeführt, im Ergebnis wurde eine Fahrspurreduzierung in Mai 2016 markiert, Wirkungskontrolle soll 2018 erfolgen; nach Diskussion wird Herr Michael Schmidt eine Einwohneranfrage stellen Hinweis Vorsitzender: diverse Unterlagen zur Statistik wie auch der Ortsteilkatalog 2016 sind unter <http://statistik.leipzig.de/statpubl/index.aspx> einsehbar/verfügbar, ein Auszug aus dem Ortsteilkatalog für Nordwest wurde in der Sitzung an die Beiratsmitglieder verteilt Sonntagsöffnung aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse für das Jahr 2018: für den Stadtbezirk Nordwest nicht relevant Termine: Frühjahrsputz 18.03.2017 bis 13.04.2017; Informationsveranstaltung im Rathaus/Ratssaal am 18.05.2017 16 bis 18 Uhr zu Baurecht und Ratsinformationssystem Allris für Stadtbezirksbeiräte geplant; Informationsveranstaltung zu Veränderung Sparkassenfilialen geplant - je 2 Mitglieder der Stadtbezirksbeiräte können teilnehmen nähere Infos folgen; Info Herr Praße: 26.04.2017, 14 Uhr Eröffnung Spielplatz Rittergutsstraße Nachfrage Frau Schulze zur Schule am Opferweg zu weiterem zeitlichen Ablauf, ein Vertreter des AGM soll zur nächsten Sitzung eingeladen werden er Ex - rf ür - pla - em - ste llt a m - Sonstiges 06 TOP 7 .20 Abstimmungsergebnis: 7/0/0 Sitzungsende: 19.30 Uhr SBB Nordwest 06.04.2017 Seite 3