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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:5 7 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Donnerstag, 08.12.2016, 18:30 Uhr Raum, Ort: Große Eiche, Salon Böhlitz, Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr .20 18 -2 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Denis Achtner m 05 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder ste Frau Heike Blum SPD er Peter Hauschild Herr Peter Jochmann Herr Andreas Faulhaber CDU DIE LINKE pla Frau Dr. Helga Hartwig rf ür Frau Anke Kern Abwesende Mitglieder em reguläre Mitglieder Ex Herr Frank Pfeiffer Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 08.12.2016 - entschuldigt - Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr D. Achtner eröffnet die Sitzung. Um 18:30 Uhr sind 6 Ortschaftsräte anwesend. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Herr F. Pfeiffer ist entschuldigt, Herr A. Faulhaber erscheint 18:55 Uhr. Das Protokoll der heutigen Sitzung wird von Herrn D. Achtner und Frau A. Kern unterzeichnet. Feststellung der Tagesordnung 3:5 7 2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10. November 2016 .20 3. 18 -2 Die Tagesordnung wird bestätigt. 05 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Frau Witte (die LINKE) erläuterte den Antrag. die neuen Ortschaftsräte werden nicht mehr durch Parteien gewählt. der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg bleibt erhalten und es wird keine Änderungen auch in Zukunft geben. Herr Achtner befürchtet Nachteile für Böhlitz-Ehrenberg. Frau Dr. Hartwig macht klar das nicht alle Ortschaftsräte (Stahmeln, Lützschena usw. sind nicht gleichgestellt.) lt. Sächs.GmO. ste - m Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig Vorlage: VI-A-01220 llt a 4. .12 Votum: 6/0/0 - 4.1. 1 5 0 Ex em pla Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: rf ür er - dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-01220-VSP-001 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 5. Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte Vorlage: VI-DS-03456 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - die aktuellen Schülerzahlen für Grundschulen und Horte wurden nachgefragt. Herr D. Achtner fragte bei den Schulleitern nach ob diese Zahlen Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 08.12.2016 Seite 2 stimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: VI-DS-03247 3:5 7 6. 6 0 0 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Frau Stefanie Komm vom Stadtplanungsamt Leipzig war erschienen und stellte den Plan vor. es geht speziell um Versorgungsstandpunkte der Bevölkerung ( Nahversorgung ). Böhlitz-Ehrenberg wird wachsen und eine Weiterentwicklung wird stattfinden (neue Kita), Erweiterung des Ortszentrums, der Einzelhandel im Ort soll erhalten bleiben. eine Verbesserung des Angebotes wird angestrebt. Böhlitz-Ehrenberg verfügt über einen Plan eines sogenanntes D – Zentrum ( Fortschreibung ). Herr Achtner und Frau Dr. Hartwig fragten wegen den Magistralen auf Fördermittel der Stadt Leipzig an. Frau Komm werde das überprüfen lassen -2 - 18 - .20 - 05 .12 - llt a m - er rf ür 7 0 0 Änderung Haushaltantrag „Hundetoiletten“ Herr Faulhaber sagte der Antrag soll verändert werden, Antrag auf Papierkörbe. em - pla 7. ste Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Ex Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 8. 7 0 0 Vergabe von Brauchtumsmitteln - der Tanzsportclub Leipzig erhält als Beteiligung am Ortsfest 2016 300,-€ der Tanzsportverein BEH erhält als Beteiligung am Ortsfest 2016 200,-€ der Gewerbeverein Böhlitz-Ehrenberg für die Eintragskosten Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 08.12.2016 Seite 3 134,19 € 9. Informationen Herr Achtner informierte über die wichtigsten Themen in diesem Jahr und wünschte alle eine ruhige Weihnachtszeit und eine guten Rutsch ins das neue in das neue Jahr Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -2 3:5 7 - Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 08.12.2016 Seite 4