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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Ost 01.02.2017 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr Ort, Raum: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig 18 -0 2:4 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz Verwaltung Herr Rocco Lehmann Herr Thomas Pohl Frau Kerstin Schmidt Herr Dr. Lothar Tippach Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer Herr Henry Hufenreuter Frau Monika Müller Frau Kerstin Weißgerber Abwesende Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen SPD CDU DIE LINKE AfD CDU DIE LINKE SPD m ste llt a DIE LINKE DIE LINKE CDU entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür Frau Janet Forner Herr Armin Krause Frau Jacqueline Feller er reguläre Mitglieder 06 .12 Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 01.02.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herrn Seufert - Anwesende Mitglieder des SBB – Leipzig Ost: 8 Personen - Anwesende Gäste aus der Verwaltung: Frau Schmidt TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung - die Tagesordnung wird bestätigt Gelegenheit für Einwohneranfragen 2:4 9 TOP 3 -0 - es liegen keine Einwohneranfragen vor Vorlagen und Anträge TOP 4.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Kindertageseinrichtung Leonhard-FrankStr. 24 a/b, 04318 Leipzig // Komplettsanierung Vorlage: VI-DS-03386 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule .12 .20 18 TOP 4 er ste llt a m 06 - Berichterstatterin Frau Schmidt - Komplettsanierung soll von Juni 2017 bis Ende 2018 erfolgen - die momentan dort untergebrachten Kinder sollen im Mai 2017 in andere KITAs verlegt werden - Fassade der KITA soll nicht großartig verändert werden - es wird nur noch auf der Nordseite einen Eingang geben - KITA soll Barrierefrei gestaltet werden, ein Aufzug soll installiert werden - komplett neue Sanitäranlagen, Elektroanlagen und neue Akustik soll hergestellt werden - Neugestaltung der Außenanlagen incl. neuer Zäune soll erfolgen - neue Ausstattung der Kindertageseinrichtung muss neuer Träger beschaffen, da Stadt Leipzig nur für die Gebäude zuständig - Baukosten voraussichtlich ca. 3,2 Mio. € pla Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien Vorlage: VI-DS-03654 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule em TOP 4.2 rf ür Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ex - Berichterstatter: Keiner - Vorlage wird zur Kenntnis genommen TOP 4.3 Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf Vorlage: VI-A-03422 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berichterstatter: SBB Lehmann ( Bündnis 90 - Die Grünen) - Ziel soll es sein einen öffentlichen Bolz- und Bewegungsplatz für die Anwohner zu schaffen - Diskutiert wurde anschließend der VSP, weil er für besser befunden wurde, und der Schulsport abgesichert sein muss - der SBB merkt an, dass ein öffentlicher Bolzplatz ( ggf. im Grünen Bogen in Paunsdorf) auch in Zusammenarbeit mit Vereinen sinnvoll zusätzlich sinnvoll ist Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 01.02.2017 Seite 2 geprüft werden sollte - Hr. Dr. Tippach möchte Kontakt mit dem Jugend- und Altenhilfeverein aufnehmen um weitere Möglichkeiten zu erörtern Abstimmungsergebnis zum VSP: Einstimmig TOP 4.4 Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf Vorlage: VI-A-03422-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule TOP 5 Sonstiges TOP 6 .20 18 -0 2:4 9 - der SBB hat sich darüber auseinandergesetzt, wie die Öffentlichkeitsarbeit verbessert werden kann, hierzu wird es eine Vorstellung des Stadtbezirksbeirates in den Informationsbroschüren von Bürgervereinen geben - der SBB hat sich für eine Einladung des Bürgermeisters für allgemeine Verwaltung ausgesprochen; es wurden Fragen, die dem Bürgermeistermeister gestellt werden sollen, erörtert – inzwischen ist eine Zusage für den 10.05.2017 17 Uhr ergangen Protokoll der Sitzung 11.01.2017 .12 - das Protokoll vom 11.01.17 wird bestätigt er ste llt a m 06 Offene Anfragen: - Anfrage des Herrn Lehmann vom 16.04.2016 zum Thema Digitalisierung wurde noch nicht beantwortet - Anfrage des Herrn Hufenreuter vom 11.08.2016 zum Thema Evaluierung und Sachstand der Mobilitätsstationen wurde noch nicht beantwortet - Anfrage des SBB über Thema LVV/ KWL bleibt offen, da hier ein Fragenkatalog auf Bitte der Verwaltung erst erstellt werden soll – dem möchte der SBB gerne nachkommen. - Anfrage des SBB über das Protokoll vom 07.12.16 unter TOP 4.3 Vorkaufsrechte wurde noch nicht beantwortet Fragen des Protokollführers: em Ex Thomas Pohl Protokollführer SBB – Leipzig Ost pla rf ür Ist es der Verwaltung möglich die Anfragen zu beantworten und wenn ja in welchen Zeitraum? Wenn es der Verwaltung nicht möglich ist, die Anfragen zu beantworten, warum erfolgt in solchen Fällen keine Rückmeldung an den Stadtbezirksbeirat? Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 01.02.2017 Seite 3