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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 1 Sondersitzung SBB Mitte Donnerstag, 11.05.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung (Dez. I) llt a Herr Marian Schmidt ste reguläre Mitglieder Herr Martin Biederstedt Bündnis 90/Die Grünen CDU er Herr Mike Demmig Herr Marco Handrick Bündnis 90/Die Grünen CDU Herr Manfred Rauer Frau Karin Gründel pla Frau Dagmar Geithner rf ür Herr Marcus Kleine SPD SPD DIE LINKE em Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder Herr Karsten Fehske DIE LINKE entschuldigt Herr Karsten Kietz DIE LINKE entschuldigt Frau Heike Stadör CDU entschuldigt Frau Alrun Tauché Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Sondersitzung SBB Mitte 11.05.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung und Begrüßung Herr Schmidt eröffnet die Sitzung um 18:05 Uhr und stellt fest, dass zur Sondersitzung form- und fristgerecht geladen wurde. Bestätigung der Tagesordnung -1 2. 7:4 1 Es sind 7 Stadtbezirksbeiräte anwesend, mithin ist Beschlussfähigkeit gegeben. Ausführungsbeschluss - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; Außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-03974-NF-01 05 .12 3. .20 18 Die vorgeschlagene Tagesordnung der Sondersitzung vom 03.05.2017 wird einstimmig bestätigt m Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex em pla rf ür er ste llt a Frau Heber/Sachbearbeiter Projektsteuerung Kita-Investition bringt die Vorlage ein und beantwortet Rückfragen.  Der Arbeitstitel Curiestraße bleibt bis zum Abschluss des Verfahrens erhalten. Die Eingänge werden aber an der Philipp-Rosenthal-Straße liegen.  Erstmalig werden KiTa und Förderschule in einem Gebäudekomplex gebaut. Im neuen 4-geschossigen Gebäude und in den Außenanlagen sind die Bereiche getrennt. Es gibt zudem separate Eingänge. Ziel ist auch zukünftig die Grundstücke mehrgeschossig zu nutzen.  Der Neubau ist förderfähig und soll schnell umgesetzt werden. Es wurde vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt, so dass der schnelle Baubeginn förderunschädlich sein wird.  Die LESG hat bereits Erfahrung mit KiTa- und Schulbauprojekten. Betreiber der KiTas sind bisher private Dienstleister und nicht die Stadt.  Das Mobiliar der Förderschule wird aus den bisherigen Räumen übernommen, die KiTa erhält neues Mobiliar.  Der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 7/0/0 Herr Schmidt beendet die Sitzung um 18:58 Uhr. Sondersitzung SBB Mitte 11.05.2017 Seite 2