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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:0 8 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost Dienstag, 10.01.2017, 18:30 Uhr Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:45 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Herr Richard Cybik DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen er Frau Stefanie Gruner Frau Janet Herold DIE LINKE Herr Victor Weiler Herr Peter Geiling CDU SPD SPD CDU CDU em Herr Dr. Jörg Seidel pla Herr Clemens Meinhardt rf ür Frau Britt-Marie Lakämper Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Nils Elter Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Martin Meißner Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Karl-Heinz Pfeiffer DIE LINKE Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 10.01.2017 entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung und Begrüßung Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 18.30 Uhr sind 8 Stadtbezirksbeiräte anwesend. Der Stadtbezirksbeirat ist damit beschlussfähig. Bestätigung der Tagesordnung 2:0 8 2. -0 Die TO wird in der vorliegenden Form bestätigt. 18 Protokoll .20 3. Gelegenheit für Einwohneranfragen 06 4. .12 keine Anmerkungen m • keine Anfragen llt a • Stellungnahme der Verwaltung zum Anliegen von Herr Stephan lag vor. Zum neuen Angebot wurde er ste Herr Stephan um Antwort bis 31.12.16 gebeten Vorlagen und Anträge 5.1. Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig - 2. Lesung Vorlage: VI-A-01220 pla rf ür 5. Einreicher: Fraktion DIE LINKE em Einreicher: Fraktion DIE LINKE (Einbringerin: Frau Hollick) • Frau Hollick erläuterte das Anliegen des Antrages Ex • in der Diskussion wurden die folgenden Sachverhalte angesprochen: Auswirkungen auf Antragsrecht für SBB, neue unklare Aufgabenverteilung im Stadtgebiet, Besetzung nach Wahlkampf für Platz im SBB, andere Kommunikation zwischen SBB, Stadtrat und Öffentlichkeit; Gleichstellung von Ortschaftsrat und SBB, andere Wahrnehmung des SBB Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 3 Nein - Stimmen: 1 Enthaltungen: 4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 10.01.2017 Seite 2 5.2. Quartiersmanagement stärken Vorlage: VI-A-03294 Einreicher: Fraktion DIE LINKE • Einreicher: Fraktion DIE LINKE • Verschoben auf nächste Sitzung 1. Änderung zum Baubeschluss: Schule am Weißeplatz, Weißestraße 1, 04299 Leipzig - Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau, RBV1954/14 in Verbindung mit DS-VI-00831/14 (1), in Folge von Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-03164 18 -0 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2:0 8 5.3. Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel Vorlage: VI-A-03325 .12 5.4. .20 Abstimmungsergebnis: 4/0/3 06 Einreicher: CDU-Fraktion • Einreicher: CDU-Fraktion (Einbringer: Herr Meinhardt) llt a m • angenommen (6/0/1) ste Abstimmungsergebnis: rf ür Änderungsanträge zum Entwurf Doppelhaushalt 2017/2018 pla 6. er Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 em 6.1 A0084/17 – Lärmschutz in der Güntzstraße • Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Einbringung: Frau Dr. Lakowa) Ex • Sachverhalt nach Diskussion weiterhin unplausibel • abgelehnt (0/0/6) 6.2 0093/17/18-01 Neugestaltung Vorplatz Stötteritzer Bahnhof • Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Einbringung: Frau Dr. Lakowa) • angenommen (6/0/0) Abstimmungsergebnis: A0084/17 - Votum: 0/0/6 A0093/17/18 - Votum: 6/0/0 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 10.01.2017 Seite 3 7. Sonstiges 7.1 Grünfläche Cäcilienstraße ( Sachstandsbericht zur Umsetzung der Wichtigen Angelegenheit Spiel- und Bolzplatz) • voraussichtliche Kosten: 240000€ • beinhaltet 2 Projekte: Parkgestaltung und Ausgleichsmaßnahmen • Geld für Spielgeräte vorhanden, Art und Größe soll im Ergebnis des Beteiligungsverfahren entschieden werden Festlegung: 2:0 8 Der SBB wird vom Fachamt zum geplanten Beteiligungsverfahren eingeladen -0 7.2 Parksituation Holzhäuser Straße • Stellungnahme der Verwaltung wird als nicht realistisch bewertet, Herr Meinhardt bereitet Antwort- .12 .20 18 entwurf an das Fachamt vor Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 Richard Cybik Protokoll Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 10.01.2017 Seite 4