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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 03.04.2017 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 17:15 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 3:1 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz DIE LINKE Herr Karsten Albrecht CDU Frau Ulrike Herold SPD 06 m ste rf ür Frau Katja Meier AGFT Vertretung für: Herrn Sven Heinze Vertretung für: Frau Christina Kretzschmar AGW Vertretung für: Frau Genka Lapön Ex Frau Susann Haenel Stadtjugendring em Frau Bärbel Ernst Herr Mario Geißenhöner DIE LINKE SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU AGW Stadtjugendring pla Frau Anja Michael Herr Thomas Theuring beratende Mitglieder Vertretung für: Herrn Sebastian Walther llt a Juliane Nagel Katharina Schenk Michael Schmidt Pauline Zeidler Vicki Felthaus Tobias Graupner er Frau Frau Herr Frau Frau Herr .12 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder Frau Dr. Claudia Korebrits Vertretung für: Herrn Tobias Strieder Herr Jürgen Petersohn Herr Rico Pretzsch Herr Pierre Schüßler Herr Dr. Nicolas Tsapos Herr Ralf Wätzel Verwaltung Abwesende Mitglieder Vorsitz Jugendhilfeausschuss 03.04.2017 Seite 1 Verwaltung entschuldigt Frau Petra Cagalj Sejdi Herr Sebastian Walther Frau Ulrike Bernard Herr Sven Heinze Frau Christina Kretzschmar beratende Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen SPD AGFT Stadtjugendring AGFT entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Herr Stojan Gugutschkow Frau Genka Lapön Frau Konstanze Morgenroth Herr Tobias Strieder Verwaltung entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 3:1 9 Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung reguläre Mitglieder Jugendhilfeausschuss 03.04.2017 Seite 2 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Ulrich wird unter TOP 10 über das Ergebnis der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses des Jugendparlaments 2017 berichten. Die Tagesordnung wird mit o.g. Ergänzung bestätigt. 3:1 9 TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 20.03.2017 Die Nachfrage von Herrn Albrecht zur Anlage TOP 2 wird von Herrn Dr. Tsapos beantwortet. 18 Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor .20 TOP 3 -0 Das Protokoll wird bei fünf Enthaltungen bestätigt. Frau Nagel und Herr Theuring unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Vorlage 1. Lesung Umzug des freien Trägers "Freier Kindergarten Leipzig" und der damit verbundenen Änderung der Finanzierung im Rahmen des vorhandenen Budgets Vorlage: VI-DS-03683 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Dr. Tsapos Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine ste llt a m 06 .12 TOP 4 TOP 4.1 er Die 2. Lesung erfolgt zur nächsten Sitzung. Vorlage 1. und 2. Lesung Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung bzw. Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger Vorlage: VI-DS-03589 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Dr. Tsapos Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine em pla rf ür TOP 5 TOP 5.1 Ex Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 TOP 6 TOP 6.1 Vorlage zur Information Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2016 und Zielvereinbarung 2017, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2017 Vorlage: VI-DS-03655 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einbringung: Herr Mühlpfort In der ausgereichten Tischvorlage werden die folgende Inhalte: - aktuelle Arbeitsmarktsituation Jugendhilfeausschuss 03.04.2017 Seite 3 - Zielerreichung 2016 - Zielvereinbarung 2017 - Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2017 noch ausführlicher dargestellt. Herr Mühlpfort stellt einige Auszüge vor und erläutert diese. Nachfragen/Anregungen: Die Anfragen der Mitglieder werden von Herrn Mühlpfort, Herrn Geißenhöner und Herrn Pretzsch beantwortet. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Frau Nagel fragt nach, warum gerade bei den U 25 die Ziele nicht erreicht wurden und ob es dafür einen bestimmten Grund gibt. Herr Geißenhöner gibt die Antwort zu Protokoll. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss VI 03 / 17 Übertragung von Restmitteln aus dem HHJ 2017 zur bedarfsgerechten Finanzierung von Teilbereichen der Jugendverbandsarbeit 2017 Herr Ehlert stellt den Entscheidungsvorschlag vor und begründet diesen ausführlich. -0 3:1 9 TOP 7 TOP 7.1 18 Frau Meier und Herr Graupner verlassen wegen Befangenheit den Beratungstisch. .12 06 Bericht des Bürgermeisters TOP 10 ste llt a TOP 9 Information der Verwaltung Es liegen keine Informationspunkte vor. m TOP 8 entfällt .20 Abstimmungsergebnis: einstimmig Sonstiges er - Zeitschiene Fachstandards rf ür Herr Ulrich erläutert kurz das Anliegen zur Vorstellung der Zeitschiene. Herr Albrecht bittet darum, dass die Mitglieder des JHA hier genauere Daten vorgelegt bekommen. Ex em pla Es wird festgelegt, dass nach der ersten Sitzung im Mai den Mitgliedern des JHA zur Sitzung am 12.06.2017 eine präzisierte Zeitschiene vorgelegt wird. Es wird weiterhin festgelegt, dass regelmäßig über den Fortgang der Beratungen und den aktuellen Stand in den Sitzungen des JHA eine Information erfolgt. Auf die Nachfrage von Frau Meier zu den Fachstandards bezüglich der Schulsozialarbeit wird von Herrn Gerth erläutert, dass dies über das Steuerungskonzept zur Schulsozialarbeit geregelt wird. Herr Ulrich informiert über die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Ergebnisse der Jugendparlamentswahl 2017. Die Übersicht wird als Anlage mit dem Protokoll ausgereicht. Frau Meier bittet darum, dass zur nächsten Sitzung ein neues Organigramm des AfJFB ausgereicht wird. Herr Dr. Tsapos informiert, dass es bis Jahresende weitere Veränderungen geben wird. Herr Ulrich legt fest, dass die Mitglieder des JHA regelmäßig über Veränderungen im AfJFB informiert werden und zum Jahresende ein aktuelles Organigramm erhalten. Jugendhilfeausschuss 03.04.2017 Seite 4 Herr Dr. Tsapos informiert, dass es seit 01.04.2017 eine neue Abteilung Infrastruktur gibt und die Stelle des Abteilungsleiters durch Herrn Andreas Gorny besetzt ist. Ulrich stellv. Vorsitzender Nagel Mitglied Theuring Mitglied Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 3:1 9 Liebing Protokoll Jugendhilfeausschuss 03.04.2017 Seite 5