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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL SBB Nord 02.03.2017 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr Ort, Raum: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig 18 -0 1:5 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen AfD DIE LINKE CDU Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE DIE LINKE er ste llt a m Herr Tino Bucksch Herr Martin Klein Herr Niels Krap Frau Petra Siegel Herr Wolfgang Braun Herr Werner Hebendanz Herr Frank Hörning Frau Ilona Jessulat Frau Petra Martschat Abwesende Mitglieder rf ür reguläre Mitglieder CDU entschuldigt Ex em pla Herr Christian Lohmeier SBB Nord 02.03.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herrn Lingk eröffnet die Sitzung um 17:31 Uhr und begrüßt die Anwesenden TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung wird einstimmig angenommen TOP 3 Protokollkontrolle 02.02.2017 Gelegenheit für Einwohneranfragen -0 TOP 4 1:5 7 Das Protokoll wird bestätigt. .20 Gymnasiale Versorgung des Leipziger Nordens angefragt ein Vertreter des Dezernates Jugend, Sozialdes, Gesundheit und Schule .12 TOP 5 18 Es gibt keine Einwohneranfragen er ste llt a m 06 Herr Schiller (Schulnetzplanung) berichtet über die aktuelle Situation im Planungsraum Nord Die Bevölkerungsplanung wurde im vergangenen Jahr angepasst mittelfristig richtet sich die Stadt auf 600.000 Einwohner ein entgegen bisheriger Planungen werden daher statt 1 – 2 eher bis zu 3 weitere Gymnasien im Planungsraum Nord bis 2030 gebraucht Flächenverfügbarkeit (23.000 m² pro Standort) ist ein Problem Schulstandorte sollen gut an den ÖPNV angebunden sein Schulwege bis 45 Minuten sind lt. Gesetz (für weiterführende Schulen) zumutbar nächste Schulnetzplanung erreicht den Stadtbezirksbeirat noch vor der Sommerpause Vorlagen und Anträge TOP 6.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99.1 "Wohn- und Geschäftshaus Viertelsweg/Martin-Drucker-Straße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03556 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex em pla rf ür TOP 6 Die Vorlage wird eingebracht und die rechtliche Notwendigkeit des Bebauungsplans für das einzelne Gebäude erläutert das Vorhaben war bereits Thema im Stadtbezirksbeirat die Vorlage wird als sehr informativ erachtet, sodass nur noch wenige Detailfragen vor allem zum Durchführungsvertrag und der Kontrolle der hierin getroffenen Regelungen diskutiert werden Auch die von den „Trägern öffentlicher Belange“ geäußerten Bedenken zu der Möglichkeit eines Ladens mit mehr als 150 m² Verkaufsfläche sowie die Notwendigkeit eines solchen Ladens werden diskutiert Abstimmungsergebnis: 9/0/0 SBB Nord 02.03.2017 Seite 2 TOP 7 Sonstiges Die nächste Sitzung findet am 06. April 2017 statt. Leipzig, den 02.03.2017 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:5 7 Protokollführer Martin Klein SBB Nord 02.03.2017 Seite 3