Einladung

Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - 18.04.2017 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur Sitzung des Stadtbezirksbeirates Mitte am Donnerstag, 27.04.2017, um 18:00 Uhr im Zi. 270, Turmzimmer, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig lade ich Sie herzlich ein. Tagesordnung: 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokoll 4 Gelegenheit für Einwohneranfragen 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro VI-DS-03747 Anhörung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur 5.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 und 2018 sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in 2017 mit Kassenwirksamkeit in 2018 und 2021 VI-DS-03815 Anhörung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 5.3 Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße", 2. Änderung; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West; Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens VI-DS-03440 Information Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 5.4 Bau- und Finanzierungsbeschluss Erneuerung Lichtsignalanlage Käthe-KollwitzStraße/Marschnerstraße VI-DS-03763 Information Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau SBB Mitte 27.04.2017 Seite 1 5.5 Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss VI-DS-03368 Anhörung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 5.6 Straßenbenennung 1/2017: Benennung eines Platzes nach Kurt Masur VI-DS-03917 Anhörung Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 5.7 Straßenbenennung 2/2017 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 6 VI-DS-03955 Anhörung Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Marian Schmidt Vorsitzender SBB Mitte 27.04.2017 Seite 2